Nie zuvor, gab es derart viele Beitragserhöhungen in fast allen Bereichen des sozialen Lebens, wie heute. Gleichzeitig verringert sich der Nutzen, den der Einzelne aus sozialen Leistungen generiert beständig. Beispielhaft für diese Entwicklung ist die gesetzliche Renten- oder Krankenversicherung. Die Beiträge werden zwar regelmäßig erhöht, gleichzeitig sinken aber die überwiesenen Rentenzahlungen. Auch muss der, der gesetzlich Krankenversichert ist - trotz steigender Versicherungsbeiträge, immer häufiger Leistungen oder Medikamente aus eigener Tasche bezahlen. Seit den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts hat sich sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich sehr viel verändert, sodass die Eckpfeiler des damals errichteten Sozialsystems, gut 60 Jahre später, immer häufiger ihre eigentliche Intention verfehlen. Damals folgen den Kriegsjahren Jahrzehnte in denen die Wirtschaft floriert und nahezu Vollbeschäftigung herrscht. Genau aus dieser Zeit stammen die sozialgesellschaftlichen Sicherungssysteme. Heute dagegen ist unsere Umwelt eine völlig Andere. Weit über drei Millionen Arbeitslose, eine Wirtschaft, die nur sehr langsam wächst und einem zunehmend echten demographischen Problem. Nicht nur, dass die pyramidale Form auf das unser Rentensystem fußt, sich mittlerweile umgekehrt hat. Wir sind - was die Bevölkerungsentwicklung anbelangt, eine verfallende Gesellschaft, da viel mehr Leute heute alt werden, als junge Menschen nachkommen. Kurz gesagt befinden wir uns aktuell in der Situation, dass wir mit einem vollkommen veralteten sozialen Netz, die sozialwirtschaftlichen Probleme von Heute angehen.
Seminararbeit zum Thema:Neoutopien sozialen Ausgleichs: Bürgergeld und Grundeinkommen
Vorwort:
Nie zuvor, gab es derart viele Beitragserhöhungen in fast allen Bereichen des sozialen Lebens, wie heute. Gleichzeitig verringert sich der Nutzen, den der Einzelne aus sozialen Leistungen generiert beständig. Beispielhaft für diese Entwicklung ist die gesetzliche Renten- oder Krankenversicherung. Die Beiträge werden zwar regelmäßig erhöht, gleichzeitig sinken aber die überwiesenen Rentenzahlungen. Auch muss der, der gesetzlich Krankenversichert ist- trotz steigender Versicherungsbeiträge, immer häufiger Leistungen oder Medikamente aus eigener Tasche bezahlen. Seit den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts hat sich sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich sehr viel verändert, sodass die Eckpfeiler des damals errichteten Sozialsystems, gut 60 Jahre später, immer häufiger ihre eigentliche Intention verfehlen. Damals folgen den Kriegsjahren Jahrzehnte in denen die Wirtschaft floriert und nahezu Vollbeschäftigung herrscht. Genau aus dieser Zeit stammen die sozialgesellschaftlichen Sicherungssysteme. Heute dagegen ist unsere Umwelt eine völlig Andere. Weit über drei Millionen Arbeitslose, eine Wirtschaft, die nur sehr langsam wächst und einem zunehmend echten demographischen Problem. Nicht nur, dass die pyramidale Form auf das unser Rentensystem fußt, sich mittlerweile umgekehrt hat. Wir sind- was die Bevölkerungsentwicklung anbelangt, eine verfallende Gesellschaft, da viel mehr Leute heute alt werden, als junge Menschen nachkommen. Kurz gesagt befinden wir uns aktuell in der Situation, dass wir mit einem vollkommen veralteten sozialen Netz, die sozialwirtschaftlichen Probleme von Heute angehen. Durch die demographischen Veränderungen ist eine Finanzierung der älteren Generation durch die jüngere Generation, bezüglich der Renten, nicht mehr gewährleistet. Zwangs- und Kontrollmechanismen sollen dabei garantieren, dass Zahlungen nicht ungerechtfertigt oder fälschlicherweise erfolgen. Dabei wurde in all den Jahrzehnten ein Bürokratieapparat aufgebaut, bei dem die Bewilligung mancher Anträge sich auf Monate, wenn nicht ein Jahr beläuft. Für Menschen, die auf diese Sozialtransfers angewiesen sind, dann diese zeitliche Verzögerung den Schritt in die Armut bedeuten. Auch werden Arbeitslose mittlerweile sehr häufig an Arbeitszeitfirmen vermittelt oder erhalten Ein-Euro-Jobs. Problematisch dabei ist, dass diese Leute immer seltener in den Arbeitsmarkt reintegriert werden, sondern oft lange Zeit für eine Zeitarbeitsfirma arbeiten oder sich mit einem Ein-Euro-Job begnügen müssen, was längst nicht mehr der Urintention dieser beiden Arbeitsmarktmechanismen entspricht. Für die Beschäftigten in derartigen Arbeitsverhältnissen ist das schon schlimm genug- wie sich Jeder vorstellen kann. Doch gesamtgesellschaftlich betrachtet sind die Auswirkungen fatal bis Besorgnis erregend. Nämlich dann, wenn Unternehmen immer häufiger Aufträge an Zeitarbeitsfirmen vergeben, anstatt mit potentiellen Arbeitnehmern ein echtes Beschäftigungsverhältnis einzugehen. Aus all den aufgeführten Gründen, muss ein Sozialsystem etabliert werden, welches auf Nachhaltigkeit abzielt und das Existenzminimum aller Gesellschaftsmitlieder sichert. Ein solches soll das bedingungslose Grundeinkommen darstellen.
In meinen weiteren Ausführungen werde ich mich deshalb schwerpunktmäßig auf den dm-Chef, Götz Werner und seiner Ausarbeitung über die Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens stützen. Zum einen, weil es interessant ist, wenn gerade ein Unternehmer und Milliardär sich für ein „Einkommen für alle“1 ausspricht. Zum anderen hebt er sich mit seinem epischen, zuweilen ironischen Schreibstil und einigen Anekdoten aus dem Alltag, der Bibel und der Geschichte, eindeutig von den anderen Autoren ab, die sich ebenfalls damit auseinandergesetzt haben. Diese Kombination hat vermutlich auch für die große mediale Aufmerksamkeit gesorgt, die ihm und seinem Buch zuteil wurde.
Hauptteil:
Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen klingt zunächst einmal utopisch, spätestens dann, wenn man sich mit dem Punkt der Finanzierbarkeit beschäftigt. Dabei ist der „Gedanke, der aus der Sozialphilosophie stammt“2 und das Individuum vor Armut durch Arbeitslosigkeit, Krankheit oder dem Zwang arbeiten zu müssen bewahren soll, Jahrhunderte alt. Thomas Morus hat bereits 1516 in seinem Buch „Utopia“ einen existenzsichernden Mindestlohn für alle Menschen eines Staates gefordert. Bis heute ist es zwar nirgends auf der Welt umgesetzt worden, eine Vielzahl von fast synonymen Begriffen zeugen aber davon, dass das Thema gesellschaftspolitische Brisanz hat. Ein bedingungslose Grundeinkommen steht auch zur Debatte als: „Solidarisches Bürgergeld, Solidarische Bürgerversicherung, Existenzgeld, Idealtypisches Grundeinkommen, Sozialdividende, Negative Einkommenssteuer.“3 All diese verschieden klingenden Konzepte sind im Prinzip ein und dasselbe, sie unterscheiden sich lediglich minimal in der Art der Finanzierung und praktischen Umsetzung, auf die später noch eingegangen wird.
Einkommen als Bürgerrecht:
„Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein das soziokulturelle Existenzminimum gewährleistender Sozialtransfer, der jedem Mitglied der Gesellschaft als individueller Rechtsanspruch ohne eingeforderte Gegenleistung gewährt wird. Es funktioniert ohne bürokratischen Berechtigungsprüfungs-, Ermittlungs- und Kontrollaufwand. Jede und jeder bekommt das Grundeinkommen ohne Antrag, ohne Bedürftigkeitsprüfung, unabhängig von Erwerbstätigkeit, von persönlichen Verhältnissen, Beziehungen oder Einstellungen. Niemand prüft mehr, ob es gute oder schlechte Gründe für die Gewährung einer Mindestsicherung gibt.“4 Aus dieser Definition gehen die Vorteile eindeutig hervor. Es würde unheimlich viel Bürokratie abgebaut werden, da das Grundeinkommen für alle keinerlei Bedürftigkeitsprüfung mehr unterzogen werden muss. Jemand der ein bedingungsloses Grundeinkommen erhält, unabhängig von Erwerbstätigkeit, persönlichen Verhältnissen, Beziehungen oder seiner Einstellung, der muss sich nicht vor Ämtern offenbaren. Der braucht sich möglicherweise nicht zu schämen, aufgrund persönlicher und privater Sachverhalte. Letztlich kann so eine Stigmatisierung aufgrund von Arbeitslosigkeit oder was auch immer, ausgeschlossen werden, da das Grundeinkommen ungefragt jeder, auch Vermögende erhalten. Der vielleicht wichtigste Aspekt, den die Definition aufgreift ist, dass der Mensch einen rechtlichen Anspruch darauf hat. Dem schließt sich auch Götz Werner an, indem er auf das Grundgesetz, Artikel 1 und 2 verweist. Ersterer besagt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“5 Jeder Mensch kann sich in etwa vorstellen, wie es sein muss, wenn man als Antragsteller für beispielsweise Sozialhilfe oder Hartz IV, fast sein gesamtes Leben vor einem Beamten auspacken muss. Dann wird der Antrag eventuell noch zurückgeschickt, weil noch einige Nachweise erforderlich sind. Als sei es nicht schon entwürdigend genug, dass man staatliche Hilfen in Anspruch nehmen muss, müssen die Antragsteller oft Monate warten. Monate in denen die Betroffenen nicht wissen wie es weiter geht, ob ihr Antrag bewilligt oder abgelehnt wird. Mit Wahrung der Würde hat das
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[1] Zitat aus: Werner, Götz: Einkommen für alle. Der dm-Chef über die Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens, Bergisch Gladbach,Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG, 2008.
[2] Vgl.: http://www.bpb.de/publikationen/2NESAZ,1,0,Grundeinkommen_und_soziale_Gerechtigkeit.html
[3] Zitat aus: http://www.bpb.de/publikationen/CCGPKQ,0,Editorial.html
[4]Zitat aus: http://www.bpb.de/publikationen/PXCUKG,2,0,Grundeinkommen_und_soziale_
Marktwirtschaft.html#art2
[5] Zitat aus: Werner, Götz: Einkommen für alle. Der dm-Chef über die Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens, Bergisch Gladbach,Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG, 2008, S. 59.
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