Diese Seminararbeit behandelt die Online-Durchsuchung im Spiegel des Verfassungsrechts. Ist eine Online-Durchsuchung zulässig? Und wann wäre sie dies? Verschiedene Arten der Online-Durchsuchung werden beschrieben und am deutschen Verfassungsrecht gemessen.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Begriff und Arten der Online-Durchsuchung
Offenkundigkeit
1. Datenspiegelung
2. Daten-Monitoring
3. Komplettzugriff
B. Bisherige Rechtsgrundlagen
1. Strafprozessordnung
a. §161 StPO
b. §110a StPO.
c. §100a StPO
d. §§102, 103 StPO
2. Urteile
a. Überwachung einer Mailbox, 31.07.1995
b. Telekommunikationsüberwachung, 14.07.1999
c. Telekommunikationsüberwachung, 27.07.2005
d. Zulässigkeit einer heimlichen Online-Durchsuchung eines Computers, 21.02.2006
e. Unzulässigkeit der Durchsuchung eines Personalcomputers, 25.11.2006
f. Unzulässigkeit der „verdeckten Online-Durchsuchung“, 31.01.2007
C. Verfassungsrechtliche Grenzen
I. Telekommunikationsfreiheit, Art. 10 I GG
1. Allgemeine Bedeutung
2. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen.
II. Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG
1. Allgemeine Bedeutung
a. Private Wohnungen
b. Geschäftsräume
2. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen
a. Besonders schwere Straftat, Art. 13 III GG
b. Abwehr einer dringenden Gefahr für dieöffentliche Sicherheit, Art. 13 IV GG
c. Unterrichtungspflicht des Bundes, Art. 13 VI GG
3. Systemarten
a. Intern
I
b. Extern
c. Mobil
4. Kritik
III. Informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 I i.V.m. Art 1 I GG
1. Grundsatz und Herleitung
2. Anwendbarkeit
3. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen
D. Notwendigkeit neuer Ermächtigungsgrundlagen - Fazit
- Arbeit zitieren
- Constantin Eikel (Autor:in), 2007, „Online-Durchsuchungen“ durch Polizei- und Sicherheitsbehörden im Spiegel des Verfassungsrechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/168202
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