Seit 1998 mimt Hugo Chávez Frías mit seinem auf ihn zugeschnittenen bolivarianischen Projekt das Enfant terrible der lateinamerikanischen Politik.
Seine Regierungsübernahme bot der desillusionierten Mehrheit der Bevölkerung zunächst durchaus Anlass zu Optimismus: inmitten der tiefsten Krise trat mit Chávez die scheinbare Reinkarnation des legendären lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers Símon Bolívar an, um in dessen Namen eine „Revolution“ einzuleiten, die den ölreichen lateinamerikanischen Staat (wieder) in ein Eldorado verwandeln sollte, und zwar primär für diejenigen, die bis dato von den herrschenden Eliten des Landes weitgehend ignoriert worden waren.
Die Anfangseuphorie verflüchtigte sich allerdings schnell.
Die ersten zehn Jahre seiner Präsidentschaft waren geprägt von mehreren Generalstreiks, einem Putschversuch und schließlich der Selbstmarginalisierung der parlamentarischen Opposition.
Diese Arbeit soll aufzeigen, welches die Kernelemente der bolivarianischen Bewegung sind und welchen Weg die „Revolution“ seit dem Amtsantritt Chávez' genommen hat,welche Ziele erreicht werden konnten und in welchen Punkten Anspruch und Wirklichkeit weiterhin auseinander liegen. Chávez selbst hat mit seiner aggressiven Rhetorik gegenüberden Repräsentanten des „alten Systems“ sowie vielfältigen (zum Teil überaus konkreten)Ideen und Vorschlägen zum Um- und Aufbau des Landes die Messlatte zur Bewertung seiner Regierungsarbeit hoch angesetzt. Eine kritische Betrachtung der Entwicklungen auf der „venezolanischen Baustelle“ scheint daher durchaus angebracht - auch um abschätzen zu können, ob das Fundament und die Säulen des bolivarischen Staates eine für die Zukunft
tragfähige Basis darstellen.
Zunächst erfolgt dazu eine Betrachtung der Ursprünge der bolivarianischen Bewegung und ihrer Ziele sowie die spätere Ausweitung zu einem konkreten Aktions- und Regierungsprogramm
durch Chávez. Ein wichtiges Etappenziel wurde dabei 1999 mit dem Erlass einer neuen Verfassung erreicht.
Den Schwerpunkt bildet eine Analyse der Entwicklungen auf den Gebieten der politischen Machtverteilung bzw. des Zusammenspiels der Institutionen sowie der Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik, die seit der Verabschiedung der neuen Verfassung bis etwa zum Beginn des Jahres 2009 stattgefunden haben. Den Abschluss bildet eine zusammenfassende Bewertung des durch die Regierung Chávez Erreichten in Hinblick auf die selbst gesetzten Ziele.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Politischer Anlass und Fragestellung
1.2. Vorgehensweise
2. Die Ideologien hinter der „Bolivarianischen Revolution“
2.1. Die Ursprünge der Bolivarianismus
2.2. Von der Bewegung zur Revolte
2.3. Von der Revolte zur Revolution
2.4. Definition der „Bolivarianischen Revolution“
3. Der Weg zu einer neuen Verfassung
3.1. Die Verfassunggebende Versammlung…
3.2. Die neue „Bolivarische Verfassung“
3.2.1. Stärkung der Exekutive
3.2.2. Stärkung der gesellschaftlichen Mitbestimmung
3.2.3. Schwächung der Bundesstaaten
3.2.4. Aufwertung des Militärs
3.2.5. Weitere Neuerungen
3.3. Zwischenfazit
4. Die Politik der Regierung Chávez
4.1. Zusammenspiel der Institutionen
4.1.1. Festigung der Macht
4.1.2. Polarisierung und Putschversuch
4.1.3. Abberufungsreferendum gegen Chávez
4.1.4. Die Wahlen 2005 und
4.1.5. „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“?
4.1.6. Stärkung der gesellschaftlichen Mitbestimmung
4.1.7. Aufwertung der Rolle des Militärs…
4.1.8. Korruptionsbekämpfung16
4.1.9. Zwischenfazit
4.2. Wirtschaftspolitik
4.2.1. Vorsichtige Konsolidierung
4.2.2. Wiedererlangung der Kontrolle über die Ölindustrie
4.2.3. Diversifizierung der Wirtschaft?
4.2.4. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung und Zwischenfazit
4.3. Sozialpolitik
4.3.1. Der „Plan Bolívar 2000“
4.3.2. Die „Missionen“
4.3.3. Landreform
4.3.4. Zwischenfazit
4.4. Außenpolitik21
4.4.1. Das Verhältnis zu den USA
4.4.2. Paniberoamerikanische Integration
4.4.3. Zwischenfazit
5. Schlussbetrachtungen
Literatur
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