Seit mehreren Jahrhunderten organisieren sich Staaten nach dem Prinzip des Föderalismus. In der europäischen Vergangenheit findet man hierzu viele Beispiele: das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, das aus vielen kleinen eigenständigen Territorien bestand, aber auch das österreichische Kaiserreich oder Spanien mit den Provinzen Kastilien und Andalusien. Dennoch gibt es heute in Europa nur noch wenige Staaten, die rein föderal organisiert sind. Deutschland, Österreich und Belgien sind innerhalb der Europäischen Union die einzigen reinen Bundesstaaten. Allerdings zeigt sich in Europa auch der Trend zur Dezentralisierung. Die einzelnen Regionen gewinnen immer mehr an Bedeutung, Länder wie Spanien oder Italien sind auf ihrem Weg zum Bundesstaat schon sehr weit fortgeschritten. Doch trotz dieser Entwicklung stellt sich die Frage, ob Dezentralisierung, Föderalismus und Regionalismus überhaupt noch das richtige Konzept oder nicht bereits überholt sind.
Inhalt
1. Historischer Überblick
2. Dezentralisierung
3. Föderalismus
4. Regionalismus
5. Resümee und Ausblick
Literaturverzeichnis
1. Historischer Überblick
Seit mehreren Jahrhunderten organisieren sich Staaten nach dem Prinzip des Föderalismus. In der europäischen Vergangenheit findet man hierzu viele Beispiele: das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, das aus vielen kleinen eigenständigen Territorien bestand, aber auch das österreichische Kaiserreich oder Spanien mit den Provinzen Kastilien und Andalusien.1 Dennoch gibt es heute in Europa nur noch wenige Staaten, die rein föderal organisiert sind. Deutschland, Österreich und Belgien sind innerhalb der Europäischen Union die einzigen reinen Bundesstaaten.2 Allerdings zeigt sich in Europa auch der Trend zur Dezentralisierung. Die einzelnen Regionen gewinnen immer mehr an Bedeutung, Länder wie Spanien oder Italien sind auf ihrem Weg zum Bundesstaat schon sehr weit fortgeschritten. Doch trotz dieser Entwicklung stellt sich die Frage, ob Dezentralisierung, Föderalismus und Regionalismus überhaupt noch das richtige Konzept oder nicht bereits überholt sind. Im Folgenden soll nun auf diese Frage eingegangen werden. Dabei werden allerdings zuerst die drei Grundbegriffe genauer vorgestellt.
2. Dezentralisierung
Dezentralisierung ist der „Vorgang oder [das] Ergebnis der Verlagerung von Befu g- nissen und Aufgaben von einer übergeordneten Ebene einer Organisation auf eine untergeordnete Ebene“.3 Die lokale Autonomie wird durch Übertragung von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten von nationaler Ebene gestärkt.4 Demokratie und Dezentralisierung lassen sich gut miteinander verbinden. So sorgt Dezentralisierung für mehr Bürgernähe und damit auch für eine bessere Identifikation mit dem politischen Gemeinwesen, da auf regionaler Ebene ein Ansprechpartner für den Bürger vorhanden ist, der sich auch speziell für regionale Interessen einsetzen kann. Damit verbunden steigen auch die Beteiligungsmöglichkeiten für den Bürger. Die innerparteiliche Demokratie kann gestärkt werden, da die einzelnen Regionalverbände um mehr Einfluss in der Bundespartei ringen. Regionale Gruppierungen können durch Koalitionsbildung auf nationaler Ebene großen Einfluss gewinnen.5 Durch Dezentralisierung wird Minderheitenschutz gewährleistet und deren Interessen werden besser vertreten. Nicht zuletzt bewirkt Dezentralisierung auch eine vertikale Gewaltenteilung, die wiederum eine weitere Kontrollebene zur Folge hat. Diese neu entstandene Ebene zwischen Nationalstaat und Kommune kann dem Machtmissbrauch einer Zentralregierung entgegenwirken und notfalls verhindern. Durch dezentrale Entscheidungen werden auch gewisse Wahlmöglichkeiten für die Menschen geschaffen, was das Beispiel Studiengebühren deutlich zeigt. Da nicht alle Bundesländer Studiengebühren erheben, besteht für jeden Studierenden die Wahlmöglichkeit zwischen einer kostenlosen oder nicht kostenlosen Ausbildung.6
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1 Dieter C. Umbach (1998), S. 116
2 Anna Gamper (2008), S. 50
3 Manfred G. Schmidt (2004), S. 163
4 Andrew Heywood (2000), S. 237
5 Klaus von Beyme (2008), S. 40
6 Arthur Benz (1998), S. 21 f.
- Quote paper
- Benedikt Kellerer (Author), 2009, Föderalismus, Regionalismus, Dezentralisierung - eine überholte Welt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161441
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