1. Einleitung
2. Begriffsklärung............................................................................................................ S. 1
2.1. Betriebsausgaben................................................................................................ S. 1
2.2. Werbungskosten.................................................................................................. S. 2
2.3. Abgrenzung......................................................................................................... S. 2
3. Herleitung und gesetzliche Grundlage des allgemeinen Aufteilungs-
und Abzugsverbots....................................................................................................... S. 3
3.1. Stellung des § 12 EStG....................................................................................... S. 3
3.2. Rechtsprechung vor 1970....................................................................................S. 4
3.3. Das Grundsatzurteil des Großen Senats 1970..................................................... S. 5
3.3.1. Sachverhalt.............................................................................................. S. 5
3.3.2. Entscheidung des Senats
3.3.3. Begründung des Senats
3.4. Gesetzliche Grundlage des Aufteilungs- und Abzugsverbots.............................S. 8
4. Ausnahmefälle
5. Reaktionen auf das Aufteilungs- und Abzugsverbot
5.1. Kritik in der Literatur
5.2. Lösungsansätze
6. Anwendung des Aufteilungs- und Abzugsverbots
6.1. Bekräftigung des Aufteilungs- und Abzugsverbots nach 1970
6.2. Lockerung der neueren Rechtsprechung des BFH?
6.3. Beurteilung der Rechtsprechung
7. Problematik gesetzlicher Ausnahmen
7.1. § 12 Nr.1 S.2 im Verhältnis zu § 9 Abs.1 S.3 Nr.5 EStG
7.1.1. Rechtsnatur der Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung
7.1.2. Zeitliche Begrenzung der Abzugsfähigkeit
7.2. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4.12.2002
7.3. Folgen für das Aufteilungs- und Abzugsverbot
8. Stellungnahme
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsklärung
- Betriebsausgaben
- Werbungskosten
- Abgrenzung
- Herleitung und gesetzliche Grundlage des allgemeinen Aufteilungs- und Abzugsverbots
- Stellung des § 12 EStG
- Rechtsprechung vor 1970
- Das Grundsatzurteil des Großen Senats 1970
- Sachverhalt
- Entscheidung des Senats
- Begründung des Senats
- Gesetzliche Grundlage des Aufteilungs- und Abzugsverbots
- Ausnahmefälle
- Reaktionen auf das Aufteilungs- und Abzugsverbot
- Kritik in der Literatur
- Lösungsansätze
- Anwendung des Aufteilungs- und Abzugsverbots
- Bekräftigung des Aufteilungs- und Abzugsverbots nach 1970
- Lockerung der neueren Rechtsprechung des BFH?
- Beurteilung der Rechtsprechung
- Problematik gesetzlicher Ausnahmen
- § 12 Nr.1 S.2 im Verhältnis zu § 9 Abs. 1 S.3 Nr.5 EStG
- Rechtsnatur der Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung
- Zeitliche Begrenzung der Abzugsfähigkeit
- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4.12.2002
- Folgen für das Aufteilungs- und Abzugsverbot
- § 12 Nr.1 S.2 im Verhältnis zu § 9 Abs. 1 S.3 Nr.5 EStG
- Stellungnahme
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Herleitung und die gesetzliche Grundlage des allgemeinen Aufteilungs- und Abzugsverbots für gemischte Aufwendungen im deutschen Steuerrecht. Sie analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung sowie die Kritikpunkte und Lösungsansätze in der Fachliteratur. Darüber hinaus betrachtet sie die Anwendung des Verbots in der Praxis, insbesondere die Frage, ob sich in der neueren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs eine Lockerung des Verbots erkennen lässt.
- Abgrenzung von privaten Aufwendungen von betrieblichen oder beruflichen Aufwendungen
- Das Aufteilungs- und Abzugsverbot nach § 12 EStG
- Kritik und Lösungsansätze zur Problematik des Verbots
- Anwendung des Verbots in der Praxis
- Zusammenhang von § 12 EStG und Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung führt in die Thematik des Aufteilungs- und Abzugsverbots im Steuerrecht ein und skizziert die Zielsetzung der Arbeit.
- Das zweite Kapitel erläutert die Begriffe Betriebsausgaben und Werbungskosten sowie die Abgrenzung zu den Kosten der allgemeinen Lebensführung. Es geht insbesondere auf die Problematik der gemischten Aufwendungen ein.
- Im dritten Kapitel werden die Herleitung und die gesetzliche Grundlage des Aufteilungs- und Abzugsverbots aus § 12 EStG dargestellt. Die Entwicklung der Rechtsprechung, insbesondere das Grundsatzurteil des Großen Senats des Bundesfinanzhofs von 1970, sowie die Stellung des § 12 im Einkommensteuerrecht werden beleuchtet.
- Das vierte Kapitel befasst sich mit Ausnahmefällen des Verbots und erläutert die Problematik gesetzlicher Ausnahmen.
- Kapitel fünf behandelt die Reaktionen auf das Aufteilungs- und Abzugsverbot, insbesondere die Kritik in der Literatur und verschiedene Lösungsansätze.
- Im sechsten Kapitel wird die Anwendung des Verbots in der Praxis betrachtet, einschließlich der neueren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs und der Frage nach einer möglichen Lockerung des Verbots.
- Das siebte Kapitel fokussiert auf das Verhältnis von § 12 EStG und den ausnahmsweise als Werbungskosten abzugsfähigen gemischten Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung nach § 9 Abs. 1 S.3 Nr. 5 EStG.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Aufteilungs- und Abzugsverbot im deutschen Steuerrecht, insbesondere mit § 12 EStG, Betriebsausgaben, Werbungskosten, gemischte Aufwendungen, Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, Kritik in der Literatur, Lösungsansätze, doppelte Haushaltsführung und dem Verhältnis von § 12 zu § 9 Abs. 1 S.3 Nr. 5 EStG.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt das allgemeine Aufteilungs- und Abzugsverbot?
Es regelt nach § 12 EStG, dass gemischte Aufwendungen (privat und beruflich) grundsätzlich nicht steuerlich abgezogen werden dürfen, wenn keine klare Trennung möglich ist.
Was war die Bedeutung des BFH-Grundsatzurteils von 1970?
Der Große Senat bestätigte das strenge Aufteilungsverbot für Aufwendungen der Lebensführung, um eine ungerechtfertigte Privilegierung privater Kosten zu verhindern.
Gibt es Ausnahmen vom Abzugsverbot?
Ja, eine wichtige gesetzliche Ausnahme sind zum Beispiel Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung gemäß § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 EStG.
Wie unterscheidet man Betriebsausgaben von Werbungskosten?
Betriebsausgaben fallen bei Gewinneinkunftsarten (z.B. Gewerbe) an, während Werbungskosten bei Überschusseinkunftsarten (z.B. nichtselbstständige Arbeit) abgezogen werden.
Hat sich die Rechtsprechung zum Abzugsverbot gelockert?
Die Arbeit untersucht neuere Tendenzen des BFH, die in bestimmten Fällen eine Aufteilung nach Zeit- oder Flächenanteilen eher zulassen als früher.
- Citation du texte
- Claudia Schauer (Auteur), 2006, Das Allgemeine Aufteilungs- und Abzugsverbot und die Ausnahmen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/160877
