Zum 1. Januar 2009 ist mit dem Gesundheitsfonds das Kernstück der Gesundheitsreform in Deutschland in Kraft getreten. Damit sind die von der großen Koalition beschlossenen Reformelemente weitgehend umgesetzt.
Die Schwachstellen der Finanzierung des Gesundheitssystems werden durch die Reform nicht beseitigt. Jedoch ist eine grundlegende Reform nicht nur der Einnahmen-, sondern auch der Ausgabenseite dringend erforderlich. Das gegenwärtige System wird sich in seiner bestehenden Struktur nicht mehr lange finanzieren lassen. Insbesondere durch den medizinisch-technischen Fortschritt waren in der Vergangenheit mehrfach Beitragssteigerungen notwendig geworden. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung erhöht sich die Dringlichkeit dieses Unterfangens weiter. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Zunahme des Anteils älterer Menschen an der Bevölkerung sowohl zu höheren Ausgaben für Gesundheitsleistungen als auch zu geringeren einkommensabhängigen Einnahmen führen wird.
Neben Deutschland standen auch die Niederlande der Problematik von Ausgabensteigerungen, von Ineffizienz und des demographischen Wandels gegenüber. Die Beibehaltung des dort bestehenden Krankenversicherungssystems wäre ebenfalls nur durch weitere Beitragserhöhungen bzw. Leistungskürzungen möglich gewesen. Die niederländische Regierung reagierte darauf mit einer grundlegenden Gesundheitsreform, die am 1. Januar 2006 in Kraft trat.
Kernidee der niederländischen Gesundheitsreform war, den Wettbewerb sowohl auf Seiten der Krankenversicherer als auch auf Seiten der Leistungserbringer zu erhöhen. Im Zuge dessen wurden die gesetzlichen Krankenkassen privatisiert und eine Versicherungspflicht für alle Bürger eingeführt. Auf der Finanzierungsseite dieser (Bürger-)Versicherung wurden die Beiträge von den Arbeitskosten entkoppelt und durch einen Pauschalbetrag ersetzt. Des Weiteren wurde die Ausgabenseite neu geordnet und versucht die Effizienz der Leistungserbringung zu steigern.
Dies hat weit über die Grenzen der Niederlande Beachtung gefunden und bedarf gerade aus deutscher Sicht einer genaueren Betrachtung. Schließlich waren die Niederlande neben Deutschland das letzte Land in Europa, in welchem vor der Gesundheitsreform noch zwei vollwertige Versicherungszweige nebeneinander bestanden: Die private und die gesetzliche Krankenversicherung.
Einige Elemente der niederländischen Reform erscheinen für Deutschland durchaus sachgerecht und politisch konsensfähig.
Inhaltsverzeichnis
Darstellungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
2. Aufbau und Entwicklung des niederländischen Gesundheitssystems
2.1. Aufbau des niederländischen Gesundheitssystems vor der Reform
2.1.1. Erste Säule - AWBZ
2.1.2. Zweite Säule - ZFW und PKV
2.1.3. Dritte Säule - Private Zusatzversicherungen
2.2. Entwicklung des Reformprozesses in den Niederlanden
2.2.1. Dekker-Kommission
2.2.2. Paarse Coalitie
2.2.3. SER-Gutachten
3. Die Gesundheitsreform 2006 in den Niederlanden
3.1. Privatisierung der Krankenkassen
3.2. Allgemeine Versicherungspflicht
3.3. Finanzierungsreform
3.4. Wahlmöglichkeiten für die Versicherten
3.5. Reformgewinner und Reformverlierer
3.6. Fazit und Auswirkungen der Reform
4. Übertragbarkeit der niederländischen Reform auf Deutschland
4.1. Für Deutschland sinnvolle Reformelemente
4.2. Problemstellen einer Übertragung
4.2.1. Unterschiedliche Systemstrukturen
4.2.2. Unterschiedliche politischen Ausgangsbedingungen
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung
Literaturverzeichnis
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