Auf Bundesebene liegt derzeitig die Hauptverantwortung für die Energiepolitik beim Wirtschaftsministerium und beim Umweltministerium. Beide Ministerien werden von unterschiedlichen Behörden, Kommissionen, Interessenverbänden, Gutachtern und Wissenschaftler beraten und unterstützt. Durch die somit entstehende Vielzahl an Akteuren innerhalb der Atompolitik ist eine klare personelle Struktur und Vernetzung schwer festzustellen. Aus diesem Grund kontaktierte ich verschiedene Protagonisten der deutschen Energiepolitik, von den Ministerien und Parteien bis hin zu den Pressesprechern der Atomlobby. Wertvolle und nützliche Information bekam ich daraufhin von Mitgliedern der Partei Bündnis 90/Die Grünen - welche sich auf den Bereich Atompolitik spezialisierten - sowie von Greenpeace, dem Deutschen Atomforum und dem Bundesverband der Energie -und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW). Dennoch war es mir nicht möglich, alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessengruppen zu benennen, die an der Willenslenkung der Atompolitik beteiligt sind. Auch wenn die Regierung als Hauptakteur und der Bundestag mit dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit als Gesetzgebungsorgan agiert, beeinflussen die Lobbyisten die Energiepolitik sowohl direkt – durch persönliche Beziehungen - als auch indirekt durch politische Aktionen, Kampagnen und die Medien.
Nach einem kurzen Überblick über die aktuelle Situation der Atompolitik werden speziell die personellen Strukturen und Beziehungen der Wirtschafts -und Interessensvertreter der Stromkonzerne beleuchtet, um das Machtgeflecht innerhalb der Energiepolitik zu verdeutlichen. Gleichwohl wird darauf hingewiesen, dass die Auflistung der folgenden Akteure der Energiepolitik in Deutschland einer persönlichen Entscheidung nachkam und nicht im Entferntesten alle Teilnehmer berücksichtigt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Europäische Union
3 Die Zuständigkeiten für die Energiepolitik in Deutschland
3.1. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
3.1.1. Das Bundeskartellamt
3.1.2. Die Bundesnetzagentur
3.1.3. Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
3.2. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
3.2.1. Die Geschäftsbereiche des Bundesumweltministeriums
4 Die gegenwärtige Energiepolitik in Deutschland
5 Die politischen Interessenverbände - Lobbyismus
5.1. Die umweltorientierten Interessengruppen
5.1.1. Die Lobby der Erneuerbaren Energien
5.2. Die Atomlobby
5.2.1. Die strategische Konzernbeteiligung
5.2.2. Der Bundesverband der Energie -und Wasserwirtschaft
5.2.3. Das Atomforum
5.2.4. Die Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE)
6 Fazit
7 Anhang
7.1. Literaturverzeichnis
7.2. Internetquellen 31
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- Christin Herrmann (Author), 2010, Die Akteure der deutschen Atompolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158153
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