Das Einheitspfand, im Volksmund auch Dosenpfand genannt, wurde im Jahre 2003 in der Bundesrepublik eingeführt. Mehrfach wurde die Verpackungsverordnung, seit 1991 geltendes Recht, als Grundlage des Einheitspfandes seitdem novelliert und aus der medialen Berichterstattung wird deutlich, das das Thema Einwegpfand lange kontrovers geblieben ist.
Die vorliegende Arbeit gibt am Beispiel der Entwicklung und Anpassung des Einwegpfandsystems einen Einblick in den Untersuchungsbereich der Implementation und Evaluation politischer Programme. Die Programmarten und Steuerungsinstrumente der staatlichen Verwaltung werden skizziert, die Auswirkungen staatlichen Handelns auf Adressaten wie System dargestellt. Anhand der Leitbilder vom kooperativen und vom befehlenden Staat wird eine Einordnung des konkreten Beispiels in den Rahmen der Möglichkeiten staatlichen Handels gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Teil: „Implementation politischer Programme“
a. Policy Cycle
b. Programmarten und Steuerungsinstrumente
c. Implementation und Evaluation
d. Befehlender und kooperativer Staat
3. Empirischer Teil: „Einwegpfand in Deutschland“
a. Vorgeschichte
b. Einführung des Einwegpfandes
c. Änderungen der Verpackungsverordnung
4. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht anhand des Beispiels der Einführung des Einwegpfands in Deutschland die Handlungsmöglichkeiten und -formen des Staates bei der Implementation politischer Programme. Dabei wird analysiert, wie staatliche Akteure auf Probleme der Rechtsdurchsetzung reagieren, welche Rolle Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft spielt und wie Interessenkonflikte sowie Widerstände die politische Steuerung beeinflussen.
- Analyse des Policy-Cycle-Modells und der Steuerungsinstrumente staatlichen Handelns.
- Kontrastierung von befehlendem (regulativem) und kooperativem Staat.
- Untersuchung der Entstehungsgeschichte und Einführung des Einwegpfands in Deutschland.
- Evaluation der politischen Anpassungsprozesse und der Rolle von Interessenverbänden.
- Diskussion der Wirksamkeit von kooperativen versus ordnungsrechtlichen Maßnahmen.
Auszug aus dem Buch
b. Programmarten und Steuerungsinstrumente
Zur Erreichung der formulierten Ziele oder zur Lösung festgestellter Probleme stehen dem Staat zahlreiche Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese wurden von verschiedenen Autoren anhand unterschiedlicher Anhaltspunkte klassifiziert oder systematisiert. Als weit verbreitet und im konkreten Fall als am sinnvollsten zu erachtende Klassifizierung ist diejenige, welche anhand der dominierenden Steuerungsinstrumente (Übersicht in Dose/König, S.87ff.) erstellt wurde, da anhand ihr die meisten empirischen Forschungen betrieben wurden (Dose/König, S.94). Staatliches Handeln kann demzufolge in fünf unterschiedliche Kategorien eingeteilt werden. Diese sind Regulation, Anreizsteuerung, Leistungserbringung, Überzeugung und Strukturierung (Dose/König, S.87).
Bei der Regulation ist zwischen direkter und konditionaler Ausprägung der Regulation zu unterscheiden. Es handelt sich hierbei um ein direktes Steuerungsinstrument (Braun/Giraud, S.153), welches auf dem exklusiven Recht des Staates zur Anwendung legitimer Gewalt, dem staatlichen Gewaltmonopol, beruht (Braun/Giraud, S.150). Direkte Regulation erfolgt über, vom Staat imperativ an Private gerichtete, Gebote und Verbote, deren Wirksamkeit wesentlich durch eine Sanktionsmöglichkeit bedingt ist (Dose/König, S.94). Sie zielen darauf ab den Handlungsspielraum von privaten Akteure zu Gunsten des Gemeinwohls einzuschränken (Jann, S.72). Regulative Politik ist demnach mit der Androhung von Zwang verbunden (Braun/Giraud, S.153).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Dosenpfandes ein und erläutert das Ziel der Arbeit, die Handlungsmöglichkeiten des Staates bei der Implementation politischer Programme anhand dieses empirischen Beispiels zu analysieren.
2. Theoretischer Teil: „Implementation politischer Programme“: Dieses Kapitel stellt das theoretische Fundament dar, indem es den Policy Cycle, verschiedene Steuerungsinstrumente sowie das Spannungsfeld zwischen kooperativem und befehlendem Staat beleuchtet.
3. Empirischer Teil: „Einwegpfand in Deutschland“: Hier wird der theoretische Rahmen auf den konkreten Fall des Einwegpfandes übertragen, von der historischen Vorgeschichte über die Einführung bis hin zu den verschiedenen Novellierungen der Verpackungsverordnung.
4. Schlussfolgerung: Das Fazit zieht Bilanz über das Versagen kooperativer Ansätze im konkreten Fall und diskutiert alternative Interventionsmöglichkeiten des Staates, wie die Einführung einer Klimaabgabe.
Schlüsselwörter
Einwegpfand, Implementation, Politikfeldanalyse, Policy Cycle, Verpackungsverordnung, Regulation, Kooperativer Staat, Steuerungsinstrumente, Dosenpfand, Interessenverbände, Politische Rationalität, Mehrwegquote, Rechtsdurchsetzung, Umweltschutz, Verwaltungsforschung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die staatliche Umsetzung politischer Programme am Beispiel des deutschen Einwegpfandsystems und beleuchtet die Schwierigkeiten sowie die Dynamik bei der Implementierung solcher Regulierungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder sind die Politikfeldanalyse, das Verhältnis zwischen staatlichen Akteuren und Wirtschaft sowie die Wirksamkeit verschiedener Steuerungsinstrumente in der Umweltpolitik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, Einblicke in die Handlungsmöglichkeiten des Staates zu geben und exemplarisch Probleme, Auswirkungen und Widerstände bei der Rechtsdurchsetzung sowie deren Anpassung im Zeitverlauf darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen politikwissenschaftlichen Ansatz, der theoretische Konzepte (Policy Cycle, Steuerungsansätze) auf eine empirische Fallstudie überträgt, um die Implementationspraxis zu kategorisieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen des Policy Cycle und der Steuerungsinstrumente erörtert, bevor diese auf die historische Entwicklung und die verschiedenen Phasen der Einführung und Novellierung des Einwegpfandes angewendet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere das Einwegpfand, Implementation, Regulation, Kooperativer Staat, Verpackungsverordnung und Steuerungsinstrumente.
Warum wird das Einwegpfand als Beispiel für ein „Versagen der Kooperation“ genannt?
Da die ursprüngliche Strategie, durch freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft die Mehrwegquoten stabil zu halten, nicht ausreichte und letztlich durch ordnungsrechtliche Maßnahmen (Pfandpflicht) ersetzt werden musste.
Welche Rolle spielten die „Insellösungen“ bei der Pfandregelung?
Sie ermöglichten es großen Handelsketten, Kunden an sich zu binden, indem Pfand nur in eigenen Filialen zurückgenommen wurde, was zu einer Wettbewerbsverzerrung führte und später durch eine gesetzliche Neuregelung abgeschafft wurde.
- Quote paper
- Martin Ahrens (Author), 2009, Das Einwegpfandsystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156133
