Wie prägt die Institutionen-Ordnung der Europäischen Union die Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene?

Term Paper (Advanced seminar) , 2010 , 20 Pages , Grade: 1,0

Sociology - Politics, Majorities, Minorities

Niklas Luhmann nennt das Treffen verbindlicher Entscheidungen als das „Zweckprogramm“
und damit die Kernfunktion politischer Instituitionen (Röhrich 1977: 76).
Doch wie kommen Entscheidungen in politischen (Mehrebenen-)Systemen zustande und
durch was werden Decision-Making-Prozesse beeinflusst? Ausgehend von diesen
Überlegungen versucht die vorliegende Arbeit die Frage zu beantworten, wie die
Institutionen-Ordnung der Europäischen Union die Entscheidungsprozesse auf europäischer
Ebene prägt.
Um sich der Frage zu nähern, scheint es sinnvoll, zunächst die Organe des politischen
„Mehrebenensystems“ der Europäischen Union zu analysieren und zu untersuchen, welche
Interessen hinter den einzelnen Organen in den europäischen Gesetzgebungs- und
Entscheidungsprozessen stehen, um nachzuvollziehen, welche Positionen sie im Decision-
Making-Prozess (beispielsweise aufgrund ihres Selbstverständnisses und ihrer
Zusammensetzung) vertreten. Hierzu werden sowohl die Organe selbst (Kommission, der Rat
und das Europaparlament) als auch die Ausschüsse analysiert, da diese die Legislative der EU
repräsentieren. Außerdem wird das „Institutionellen Gleichgewicht“1 als die Grundlage dieser
Institutionenordnung und der damit verbundenen Kompetenzverteilung untersucht, um das
Spannungsverhältnissen zwischen sowohl europäischen und nationalstaatlichen als auch interorganischen
Interessen besser nachvollziehen zu können (vgl. Bach 2008b: 296).
Dahingehend muss dann untersucht werden, wie der Interessenkonflikt zwischen den Organen
ausgestaltet ist und ausgeglichen wird.
Auf diese Weise kann dann wiederum ebenso nachvollzogen werden, welche Systemlogik
hinter dem gesamten Herrschaftssystem der EU steht und welche Bedeutung der neuartige
Gewaltenteilungsgrundsatz in diesem Zusammenhang für die Organisationsstruktur, d.h. die
Kompetenzverteilung und die Verfahrensordnung besitzt.
Daneben soll diese Arbeit die These überprüfen, ob es sich bei der EU eher um ein
„multidimensionales, vernetztes Verhandlungssystem“ handelt als um ein
Entscheidungsregime im eigentlichen Sinne (vgl. Grande 1995: 332).

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Der Institutionenbegriff und die Europäische Union
• Politische Institutionen
• Die Europäische Institutionenlogik
• Die Institutionenordnung der Europäischen Union
• Das „Institutionelle Gleichgewicht“
• Die Organe
• Das Europaparlament
• Die Kommission
• Der Rat
• Die Ausschüsse
• Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Prägung von Entscheidungsprozessen auf europäischer Ebene durch die Institutionenordnung der Europäischen Union. Sie analysiert die Organe der EU und die Interessen, die hinter ihnen stehen, um zu verstehen, wie sie im Decision-Making-Prozess positioniert sind. Darüber hinaus wird das „Institutionelle Gleichgewicht“ und die damit verbundene Kompetenzverteilung untersucht, um das Spannungsverhältnis zwischen europäischen und nationalen sowie interorganischen Interessen zu beleuchten. Die Arbeit analysiert auch die Systemlogik des EU-Herrschaftssystems und die Bedeutung des Gewaltenteilungsgrundsatzes für die Organisationsstruktur, die Kompetenzverteilung und die Verfahrensordnung. Schließlich wird die These überprüft, ob die EU eher ein „multidimensionales, vernetztes Verhandlungssystem“ als ein Entscheidungsregime im eigentlichen Sinne ist.

• Analyse der EU-Organe und ihrer Interessen im Entscheidungsprozess
• Untersuchung des „Institutionellen Gleichgewichts“ und der Kompetenzverteilung
• Analyse der Systemlogik des EU-Herrschaftssystems und der Bedeutung des Gewaltenteilungsgrundsatzes
• Bewertung der EU als „multidimensionales, vernetztes Verhandlungssystem“
• Bedeutung der Konsensmaschinerie im EU-Herrschaftssystem

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Fragestellung ein und erläutert den Ansatz der Arbeit. Sie stellt die These auf, dass die EU-Institutionenordnung die Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene prägt und betont die Bedeutung der Analyse der Organe und des „Institutionellen Gleichgewichts“. Das zweite Kapitel definiert den Begriff der Institution im politischen Sinne und analysiert die Europäische Union als ein System verschiedener Institutionen in Form von Organen. Das dritte Kapitel beschreibt die Institutionenordnung der Europäischen Union, einschließlich des „Institutionellen Gleichgewichts“ und der Organe. Die Analyse konzentriert sich auf die Rolle des Europaparlaments, der Kommission, des Rates und der Ausschüsse in der EU-Legislative. Das vierte Kapitel untersucht die Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene und die Interaktion der EU-Organe im Decision-Making-Prozess. Das fünfte Kapitel bietet ein Fazit, das die Ergebnisse der Arbeit zusammenfasst und die Bedeutung der EU-Institutionenordnung für die Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene hervorhebt.

Schlüsselwörter

Europäische Union, Institutionenordnung, Entscheidungsprozesse, Organe, „Institutionelles Gleichgewicht“, Gewaltenteilung, Verhandlungssystem, Konsensmaschinerie, Decision-Making-Prozess, Interessenkonflikt, Legitimität, Kompetenzverteilung, Verfahrensordnung, europäische Integration.

• College: University of Passau (Lehrstuhl für Soziologie)
• Course: Europasoziologie
• Grade: 1,0
• Author: Milena Tmava (Author)
• Publication Year: 2010
• Pages: 20
• Catalog Number: V155860
• ISBN (eBook): 9783640692644
• ISBN (Book): 9783640693580
• Language: German
• Tags: EU, Institutionen, Systemlogik, Europäische Union