Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon: Kritik und Verteidigung in der Literatur

Seminar Paper , 2010 , 15 Pages

Politics - Topic: European Union

Der Vertag von Lissabon ist am 01. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er war das Ergebnis eines langen Prozesses, einer Reflexionsphase, in welchem der ursprünglich geplante Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vom 29. Oktober 2004 scheiterte, da unter anderem Frankreich und die Niederlande den Vertrag in Referenden ablehnten. Der Vertrag von Lissabon begreift sich nun als die Änderung des Unionsvertrages und des EG-Vertrages, welcher in den „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ umbenannt wurde. Doch auch bevor der Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 in Kraft treten konnte, galt es einige Hürden zu bewältigen.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte nach eingegangenen Klagen die Aufgabe, diese zu prüfen und ein Urteil über das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zu fällen. Am 30. Juni 2009 war es soweit. Das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon wurde veröffentlicht. Das Ergebnis war ein „Ja“ zum Reformvertrag, jedoch mit Einschränkungen.
In der folgenden Arbeit soll eine Rezeption der Literatur über das Urteil vorgenommen werden. Dabei werden neun Zeitschriftenaufsätze untersucht, welche sich mit dem Urteil auseinandersetzen. Diese stammen aus der „Juristen Zeitung“, der Zeitschrift „Neue Juristische Wochenschrift“, der „Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft“, der „Stiftung Wissenschaft und Politik“, der Zeitschrift „Deutsches Verwaltungsblatt“ und dem Journal „integration“.
Da aufgrund des angesetzten Umfangs dieser Arbeit nicht auf alle Aspekte zur Beurteilung des Urteil eingegangen werden kann, beschränkt sich die Rezeptur besonders auf zwei Aspekte: der erste Aspekt bezieht sich das Demokratiedefizit und dem selbst gefordertem Recht zur Überprüfung weiterer europäischer Integration. Der zweite Aspekt behandelt die Kompetenzübertragung von nationalen Kompetenzen auf EU-Ebene und dessen Überprüfung durch deutsche Organe. Beide Aspekte sind jedoch nicht ganz klar voneinander zu trennen, sondern auch immer wieder ineinander verwoben. In Unterkapiteln werden auch kurze Gesamtresümees der Autoren der Aufsätze gegeben. Der letzte Punkt im Hauptteil dieser Arbeit fasst kurz die neue Gesetzgebung zusammen, welche die Bundesregierung nach dem Urteil erlassen hat um den Forderungen des BVerfG (zumindest teilweise) gerecht zu werden.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Hauptteil
  • Das Demokratieprinzip
  • Die Kompetenzübertragung und Überprüfung durch deutsche Organe
  • Die neue Begleitgesetzgebung zum Lissabon Vertrag
• Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Rezeption des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Vertrag von Lissabon in der Literatur. Sie analysiert neun Zeitschriftenaufsätze, die sich mit dem Urteil auseinandersetzen, und untersucht dabei die Kritik und Verteidigung des Vertrags in der deutschen Rechtswissenschaft.

• Das Demokratiedefizit in der Europäischen Union
• Die Kompetenzübertragung von nationalen Kompetenzen auf EU-Ebene
• Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der deutschen Verfassung
• Die Auswirkungen des Lissabon-Vertrags auf die deutsche Staatsbürgerschaft
• Die Bedeutung des Demokratieprinzips in der europäischen Integration

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel bietet eine Einleitung in die Thematik des Lissabon-Vertrags, seine Entstehung und die verschiedenen rechtlichen Herausforderungen, die mit seiner Ratifizierung verbunden waren.

Das zweite Kapitel analysiert die Kritik und Verteidigung des Lissabon-Vertrags in der Literatur. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Demokratieprinzip und der Kompetenzübertragung von nationalen Kompetenzen auf EU-Ebene.

Schlüsselwörter

Lissabon-Vertrag, Bundesverfassungsgericht, Demokratieprinzip, Kompetenzübertragung, europäische Integration, Staatsbürgerschaft, Rechtswissenschaft, Verfassungsklage, Begleitgesetzgebung.

• College: European University Viadrina Frankfurt (Oder)
• Course: Integrationsverantwortung in der Praxis
• Author: Elisa Minossi (Author)
• Publication Year: 2010
• Pages: 15
• Catalog Number: V155748
• ISBN (eBook): 9783640694044
• ISBN (Book): 9783640695355
• Language: German
• Tags: Urteil, Bundesverfassungsgerichts, Vertrag, Lissabon, Kritik, Verteidigung, Literatur