Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob die parlamentarische Kontrolle der Regierung während den großen Koalitionen verglichen mit „kleinen“ Koalitionen in Deutschland herabgesetzt ist. Die These lautet, dass die parlamentarische Kontrolle während der großen Koalitionen nicht geringer ausfällt. Um die These zu prüfen, werden Kontrollbeziehungen in drei Sphären parlamentarischer Kontrolle unterschieden. Diese Unterscheidung soll helfen, parlamentarische Kontrolle differenzierter zu erfassen und ihre mögliche Herabsetzung genauer zu lokalisieren. Da ein quantitatives Maß für die Stärke parlamentarischer Kontrolle nicht existiert, kann die Fragestellung der Arbeit nicht abschließend beantwortet werden. Es lassen sich jedoch Indizien dafür finden, dass parlamentarische Kontrolle während der großen Koalitionen keinesfalls geringer ausfallen muss. Eine schwache Opposition in Zeiten großer Koalitionen kann durch gegenseitige Kontrolle zwischen den und in den Reihen der beiden koalierenden Großparteien kompensiert werden.
Inhaltsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
1. Einleitung
2. Vorgehensweise: Sphären parlamentarischer Kontrolle
3. Die Opposition im Bundestag als Kontrollinstanz
3.1 Ex-post Kontrolle durch die Opposition im Bundestag
3.2 Ex-ante und mitlaufende Kontrolle durch die Opposition im Bundestag
3.3 Zusammenfassende Bewertung der Kontrolle durch die Opposition im Bundestag
4. Parlamentarische Kontrolle im Bundestag über die Opposition hinaus
5. Kontrolle der Regierung jenseits der parlamentarischen Sphäre
6. Schluss
Literatur
Anhang I: Besetzung der Ministerien und Ausschussvorsitze nach den zugehörigen
Fraktionen während der ersten großen Koalition
Anhang II: Besetzung der Ministerien und Ausschussvorsitze nach den zugehörigen
Fraktionen in der zweiten großen Koalition (Stand: Juni 2008)
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