Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob die parlamentarische Kontrolle der Regierung während den großen Koalitionen verglichen mit „kleinen“ Koalitionen in Deutschland herabgesetzt ist. Die These lautet, dass die parlamentarische Kontrolle während der großen Koalitionen nicht geringer ausfällt. Um die These zu prüfen, werden Kontrollbeziehungen in drei Sphären parlamentarischer Kontrolle unterschieden. Diese Unterscheidung soll helfen, parlamentarische Kontrolle differenzierter zu erfassen und ihre mögliche Herabsetzung genauer zu lokalisieren. Da ein quantitatives Maß für die Stärke parlamentarischer Kontrolle nicht existiert, kann die Fragestellung der Arbeit nicht abschließend beantwortet werden. Es lassen sich jedoch Indizien dafür finden, dass parlamentarische Kontrolle während der großen Koalitionen keinesfalls geringer ausfallen muss. Eine schwache Opposition in Zeiten großer Koalitionen kann durch gegenseitige Kontrolle zwischen den und in den Reihen der beiden koalierenden Großparteien kompensiert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vorgehensweise: Sphären parlamentarischer Kontrolle
- Die Opposition im Bundestag als Kontrollinstanz
- Ex-post Kontrolle durch die Opposition im Bundestag
- Ex-ante und mitlaufende Kontrolle durch die Opposition im Bundestag
- Zusammenfassende Bewertung der Kontrolle durch die Opposition im Bundestag
- Parlamentarische Kontrolle im Bundestag über die Opposition hinaus
- Kontrolle der Regierung jenseits der parlamentarischen Sphäre
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die parlamentarische Kontrolle der Regierung in Zeiten großer Koalitionen in Deutschland. Sie setzt sich zum Ziel, herauszufinden, ob die Kontrolle der Regierung in großen Koalitionen im Vergleich zu „kleinen“ Koalitionen beeinträchtigt wird.
- Untersuchung der Kontrollbeziehungen in verschiedenen Sphären parlamentarischer Kontrolle
- Analyse der Rolle der Opposition als Kontrollinstanz in großen Koalitionen
- Bewertung der parlamentarischen Kontrolle im Bundestag über die Opposition hinaus
- Beurteilung der Kontrollmöglichkeiten der Regierung jenseits der parlamentarischen Sphäre
- Analyse des Einflusses der numerischen Stärke der Opposition auf die Kontrolle der Regierung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die zentrale Forschungsfrage der Arbeit dar, nämlich ob die parlamentarische Kontrolle der Regierung in Zeiten großer Koalitionen in Deutschland herabgesetzt ist. Sie erläutert die Ausgangsthese und die Herangehensweise zur Beantwortung der Forschungsfrage.
- Vorgehensweise: Sphären parlamentarischer Kontrolle: Dieses Kapitel beschreibt die verschiedenen Sphären parlamentarischer Kontrolle, die für die Analyse der Kontrollmechanismen in großen Koalitionen relevant sind.
- Die Opposition im Bundestag als Kontrollinstanz: Dieses Kapitel befasst sich mit der Rolle der Opposition im Bundestag als Kontrollinstanz. Es untersucht die verschiedenen Formen der Kontrolle, die die Opposition ausübt, wie z.B. die Ex-post-Kontrolle durch die Opposition im Bundestag, die Ex-ante und mitlaufende Kontrolle durch die Opposition im Bundestag.
- Parlamentarische Kontrolle im Bundestag über die Opposition hinaus: Dieses Kapitel analysiert die parlamentarische Kontrolle der Regierung im Bundestag, die nicht nur von der Opposition ausgeübt wird.
- Kontrolle der Regierung jenseits der parlamentarischen Sphäre: Dieses Kapitel befasst sich mit den Kontrollmechanismen der Regierung, die außerhalb des Parlaments liegen.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter der Arbeit sind: parlamentarische Kontrolle, Regierung, große Koalition, Opposition, Bundestag, Kontrollmechanismen, Kontrollbeziehungen, Ex-post-Kontrolle, Ex-ante-Kontrolle, mitlaufende Kontrolle. Die Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen von großen Koalitionen auf die parlamentarische Kontrolle der Regierung in Deutschland und analysiert die verschiedenen Formen und Sphären der Kontrolle.
Häufig gestellte Fragen
Ist die parlamentarische Kontrolle in einer Großen Koalition schwächer?
Die Arbeit zeigt, dass eine schwache Opposition durch gegenseitige Kontrolle innerhalb der koalierenden Großparteien kompensiert werden kann, sodass die Kontrolle nicht zwingend geringer ausfällt.
Welche Rolle spielt die Opposition im Bundestag?
Die Opposition fungiert als zentrale Kontrollinstanz durch Ex-post-Kontrolle (Rückschau) sowie Ex-ante-Kontrolle (Vorschau auf Gesetzesvorhaben), auch wenn sie numerisch unterlegen ist.
Was sind die "Sphären" der parlamentarischen Kontrolle?
Die Arbeit unterscheidet zwischen der Kontrolle durch die Opposition, der Kontrolle innerhalb der Regierungsfraktionen und Kontrollmechanismen jenseits der parlamentarischen Sphäre.
Wie kontrollieren sich Koalitionspartner gegenseitig?
In einer Großen Koalition überwachen sich die Partner intensiv gegenseitig, um sicherzustellen, dass die jeweils andere Seite die Koalitionsvereinbarungen einhält und keine einseitigen Vorteile erlangt.
Gibt es ein quantitatives Maß für die Stärke der Kontrolle?
Nein, ein exaktes quantitatives Maß existiert nicht; die Analyse stützt sich stattdessen auf qualitative Indizien und die Untersuchung von Kontrollbeziehungen.
- Quote paper
- Pascal König (Author), 2008, Die parlamentarische Kontrolle der Regierung während der großen Koalition(en) in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/153761
