Spätestens seit dem EU-Beitritt Estlands, Lettlands und Litauens im Jahr 2004 sind die baltischen Staaten endgültig im Kreis der Demokratien Europas angekommen. Somit konnten die drei ehemaligen Sowjetrepubliken das „Dilemma der Gleichzeitigkeit“ (vgl. Offe 1991) auflösen und in kurzer Zeit die Transformation zu weitestgehend konsolidierten, marktwirtschaftlich ausgerichteten Nationalstaaten bewältigen. Andererseits machen Autoren wie Reetz, Pickel/Jacobs oder Duvold/Jurkynas auf Entwicklungen und Faktoren aufmerksam, welche auf gefährdete bzw. noch nicht abgeschlossene Konsolidierungsaspekte hinweisen. Zu erwähnen sind unter Anderem die anhaltende Korruption oder ein hohes Misstrauen der Bürger gegenüber den gewählten Amtsinhabern. Trotz dieser berechtigten Hinweise wäre es politikwissenschaftlich wohl kaum anschlussfähig, den demokratischen Status der baltischen Staaten in Frage zu stellen. Angesichts dieses scheinbar widersprüchlichen Zustands bietet es sich an, einer zentralen begrifflichen Unterscheidung zu folgen: der Unterscheidung der Adjektive „demokratisch“ und „konsolidiert“.
Basierend auf dieser Unterscheidung ist es das Anliegen dieser Arbeit, zu untersuchen, welche Teilbereiche der politischen Gesamtsysteme der baltischen Staaten als konsolidiert betrachtet werden können, auf welchen Ebenen noch Nachholbedarf besteht und welche Aspekte den Konsolidierungsprozess potenziell sogar gefährden könnten. Es gilt, eine Analyse des Status Quo der bisherigen Konsolidierung durchzuführen und daraus abzuleiten, welche Entwicklungen die weitere Konsolidierung gefährden könnten. Als theoretischer Rahmen wird dazu ein Modell der neueren Transformationsforschung genutzt: das Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung nach Wolfgang Merkel (vgl. Merkel 1996).
Die erste zentrale These dieser Arbeit lautet, dass die demokratische Konsolidierung der baltischen Staaten auf der ersten und der dritten Ebenen als weitgehend abgeschlossen betrachtet werden kann. Allerdings, so die zweite Kernthese, stellen ein noch instabiles Parteiensystem und ein unterentwickeltes Verbandswesen sowie ein nicht zu unterschätzender Mangel an diffuser Unterstützung in der Bevölkerung gegenüber zentralen politischen Institutionen die noch nicht konsolidierten Teilbereiche dar. Hierin liegt, neben der weiterhin bestehenden Korruption in den noch jungen Demokratien am Baltikum, wahrscheinlich das größte Gefährdungspotenzial für eine vollständige demokratische Konsolidierung.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1.) Zum Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung
1.1) Zu den Ebenen
1.1.1) Erste Ebene: konstitutionelle Konsolidierung
1.1.2) Zweite Ebene: repräsentative Konsolidierung
1.1.3) Dritte Ebene: Verhaltenskonsolidierung
1.1.4) Vierte Ebene: demokratische Konsolidierung der politischen Kultur
2.) Analyse der baltischen Staaten
2.1) Zu Estland
2.1.1) Geschichte und Transformation
2.1.2) Zu den Ebenen
2.1.3) Zwischenfazit
2.2.) Zu Lettland
2.2.1) Geschichte und Transformation
2.2.2) Zu den Ebenen
2.2.3) Zwischenfazit
2.3) Zu Litauen
2.3.1) Geschichte und Transformation
2.3.2) Zu den Ebenen
2.3.3) Zwischenfazit
3.) Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Grad der demokratischen Konsolidierung der politischen Systeme in Estland, Lettland und Litauen unter Anwendung des Mehrebenenmodells nach Wolfgang Merkel. Ziel ist es, den bisherigen Transformationsverlauf zu analysieren und Gefährdungspotenziale für die weitere Konsolidierung der Demokratien in diesen Staaten zu identifizieren.
- Anwendung des Mehrebenenmodells demokratischer Konsolidierung
- Analyse der konstitutionellen und repräsentativen Konsolidierung
- Untersuchung der Verhaltenskonsolidierung und Veto-Mächte
- Evaluation der politischen Kultur und gesellschaftlichen Partizipation
- Einfluss ethnischer Minderheiten auf den Konsolidierungsprozess
Auszug aus dem Buch
1.1.1) Erste Ebene: konstitutionelle Konsolidierung
Den Beginn eines demokratischen Konsolidierungsprozesses stellt die Ausarbeitung und Verabschiedung einer Verfassung dar. Diese ist deshalb zentral, da die Verfassung „erstmals im Verlaufe des Transformationsprozesses zu einer drastischen Reduzierung der Verhaltenskontingenz führt“ (Merkel 1999: 148). Für alle politischen Entscheidungen gilt nun, dass sie im Rahmen festgeschriebener institutioneller Strukturen verhandelt und getroffen werden, was die Handlungsfreiheit der politischen und gesellschaftlichen Akteure einschränkt und für erwartbare Ergebnisse sorgt. Allerdings steht die Verfassung in jungen Demokratien einem Dilemma gegenüber: Sie soll verbindliche Rahmenbedingungen und somit Erwartungsstabilität schaffen, während ihre Stabilität gerade von der Akzeptanz der Bevölkerung und besonders der Eliten abhängig ist. Die zentrale Frage lautet also: Wie kann eine Verfassung Stabilität und Legitimität erlangen, bevor sie diese durch die Anwendung gewinnen konnte? Die Antwort auf diese Frage wird durch eine Gegenüberstellung zweier Legitimationsarten gegeben. Die formale Legitimation einer Verfassung resultiert aus dem Verfahren der Verfassungsgebung. Dabei wird vor Allem darauf geblickt, von welcher Art Versammlung die Verfassung erarbeitet wird und ob sie dem Volk anschließend in einem Referendum zur Verabschiedung vorgelegt wird. Die empirische Legitimation hingegen ergibt sich direkt aus den Verfassungsinhalten. Hier geht es in erster Linie um die Frage, welches Regierungssystem (Parlamentarismus, Präsidentialismus oder Mischformen) eine Verfassung festschreibt.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung erläutert den demokratischen Status der baltischen Staaten nach dem EU-Beitritt und stellt das Forschungsanliegen sowie das theoretische Modell der Untersuchung vor.
1.) Zum Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung: Dieses Kapitel detailliert den theoretischen Analyserahmen nach Wolfgang Merkel, der die Konsolidierung in vier spezifische Ebenen unterteilt.
2.) Analyse der baltischen Staaten: In diesem analytischen Hauptteil wird das Mehrebenenmodell auf Estland, Lettland und Litauen angewandt, um den jeweiligen Konsolidierungsstand zu bestimmen.
3.) Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und reflektiert über die Anwendbarkeit des Modells sowie den prozesshaften Charakter demokratischer Konsolidierung.
Schlüsselwörter
Demokratie, Konsolidierung, Mehrebenenanalyse, Transformation, Baltikum, Estland, Lettland, Litauen, Verfassung, Parteiensystem, Zivilgesellschaft, Politische Kultur, Minderheiten, Legitimität, Politische Partizipation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelor-Thesis grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Stand der demokratischen Konsolidierung in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind der Transformationsverlauf nach der Sowjetherrschaft, die Stabilität politischer Institutionen und der Einfluss soziopolitischer Faktoren wie Minderheitenfragen auf die Demokratie.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Identifizierung von Ebenen, auf denen die Konsolidierung fortgeschritten ist, sowie die Analyse potenzieller Gefährdungspotenziale für die demokratische Stabilität.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt als theoretisches Instrumentarium das Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung von Wolfgang Merkel.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in Länderanalysen für Estland, Lettland und Litauen, wobei für jeden Staat die konstitutionelle, repräsentative und Verhaltensebene sowie die politische Kultur untersucht werden.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie demokratische Konsolidierung, Mehrebenenanalyse, Transformationsforschung und die Spezifika der baltischen politischen Systeme charakterisiert.
Welche Rolle spielt die russischsprachige Minderheit bei der Konsolidierung?
Die Minderheitenproblematik wird in der Arbeit als eine zentrale, ebenenübergreifende Herausforderung für die demokratische Integration und Stabilität in Estland und Lettland identifiziert.
Wie bewertet der Autor den Zustand der Demokratie im Baltikum insgesamt?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Demokratien konsolidiert sind, warnt jedoch davor, Konsolidierung als abgeschlossenen Endzustand zu betrachten, da sie ein laufender, teils fragiler Prozess bleibt.
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- Dominik Seele (Author), 2008, Die Konsolidierung der Demokratien am Baltikum, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/149687
