Zum 01.01.2009 sind mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zwei neue Gesetze zum Recht der Erneuerbaren Energien in Kraft getreten. Im Mittelpunkt dieses Werkes steht die Bewertung der wesentlichen Neuerungen der beiden Gesetze. Die Betrachtung des EEG und des KWKG erfolgt im Kontext der politischen Entwicklungen, der gesetzlichen Vorgängerreglungen und einzelner gemeinschafts- und verfassungsrechtlichen Aspekte. Dabei wird die unterschiedliche Förderwirkung und Entwicklung der Gesetze aufgezeigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die novellierten Gesetze wichtige Wegmarken für die Zielsetzungen der Erhöhung der Energieeffizienz und der weiteren CO2-Reduzierung darstellen. Trotz der Novellierungen offenbaren sich ein Bedarf und die Notwenigkeit weiterer gesetzlicher Anpassungen des EEG und insbesondere des KWKG. Der Autor fordert daher, dass der Gesetzgeber in den Novellierungen nicht den Abschluss seines Bemühens sehen sollte, den Anteil der Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung an der Stromversorgung zu fördern.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. EEG 2009
- I. Entwicklung des Regelwerkes: Der Weg vom StrEG zum EEG 2009
- 1. EEG 2000
- 2. EEG 2004
- 3. EEG 2009
- II. Anlass für eine Novellierung
- III. Allgemeiner Überblick: Grundkonzept und Funktionsweise
- 1. Stufe: Anlagenbetreiber - Netzbetreiber
- 2. Stufe: Netzbetreiber - Übertragungsnetzbetreiber
- 3. Stufe: Ausgleich unter Übertragungsnetzbetreibern
- 4. Stufe: Übertragungsnetzbetreiber – Elektrizitätsversorgungsunternehmen
- 5. Stufe: Elektrizitätsversorgungsunternehmen - Letztverbraucher
- IV. Wesentliche Änderungen des EEG 2009 gegenüber der bisherigen Rechtslage
- 1. Begrifflichkeiten
- a) Der Begriff der Anlage
- b) Der Begriff der Inbetriebnahme
- 2. Vergütungssätze und Boni
- a) Allgemeiner Vergütungsanspruch, § 16 EEG 2009
- b) Besondere Vergütungsansprüche: Die Boni
- (1) Technologie-Bonus
- (2) Nawaro-Bonus
- (3) KWK-Bonus
- (4) Wärmenutzungs-Bonus
- (5) Systemdienstleistungs-Bonus
- 3. Direktvermarktung
- 4. Einspeisemanagement
- 1. Begrifflichkeiten
- V. Vertiefung einzelner Regelungen
- 1. Netzanschluss
- 2. Netzausbau
- 3. Kostentragung
- VI. Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Fragen
- 1. Verfassungsrechtlicher Vertrauensschutz: Inbetriebnahme
- 2. Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit: Abnahme- und Vergütungspflicht
- VII. Fazit
- I. Entwicklung des Regelwerkes: Der Weg vom StrEG zum EEG 2009
- C. KWKG 2009
- I. Ausgangslage: KWK - ein Grunddilemma?
- II. Die Entwicklung des Regelwerkes
- 1. KWKG 2000
- 2. KWKG 2002
- III. Allgemeiner Überblick und Systematik des KWKG 2009
- 1. Kriterium der Hocheffizienz
- IV. Wesentliche Änderungen des KWKG 2009 gegenüber der bisherigen Rechtslage
- 1. Förderung des Neu- und Ausbau der Wärmenetze
- 2. Erweiterter Adressatenkreis der KWK-Förderung
- 3. Deckelung der Förderung
- V. Vertiefung einzelner Regelungen
- 1. Vergütungssätze
- 2. Begriff der kleinen Anlage: Gefahr eines „KWK-Anlagensplittings“?
- 3. Modernisierung von Anlagen
- VI. Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit: Berufsausübungsfreiheit der Netzbetreiber
- VII. Fazit
- D. Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Novellierungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) zum 01.01.2009. Sie beleuchtet die Motive und Ergebnisse der Gesetzesänderungen sowie die damit verbundenen offenen Fragen. Der Fokus liegt dabei auf der Entwicklung des Regelwerks, den wesentlichen Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage und den verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Implikationen.
- Entwicklung des Regelwerks für EEG und KWKG
- Wesentliche Änderungen der Gesetze im Jahr 2009
- Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Aspekte der Novellierungen
- Offene Fragen und Herausforderungen im Zusammenhang mit EEG und KWKG
- Die Bedeutung der Gesetze für die Energiewende in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der EEG- und KWKG-Novellierungen ein und erläutert die Relevanz der Gesetze für die Energiewende in Deutschland. Sie skizziert den historischen Kontext und die Entwicklung des Regelwerks.
Das Kapitel „EEG 2009“ analysiert die Entwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes von 2000 bis 2009. Es beleuchtet die Motive für die Novellierung, das Grundkonzept und die Funktionsweise des EEG 2009 sowie die wesentlichen Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage.
Das Kapitel „KWKG 2009“ befasst sich mit der Entwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes. Es untersucht die Ausgangslage, die Entwicklung des Regelwerks, die wesentlichen Änderungen des KWKG 2009 und die verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der Gesetzesänderungen.
Die Zusammenfassung fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und stellt die Bedeutung der EEG- und KWKG-Novellierungen für die Energiewende in Deutschland heraus.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG), die Energiewende, die Entwicklung des Regelwerks, die Novellierungen von 2009, die wesentlichen Änderungen, die verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Implikationen, die offenen Fragen und Herausforderungen sowie die Bedeutung der Gesetze für die Energiewende in Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die wesentlichen Neuerungen des EEG 2009?
Das EEG 2009 führte neue Vergütungssätze und Boni (z.B. für Nawaro oder KWK) ein, regelte das Einspeisemanagement neu und ermöglichte erstmals die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien.
Welches Ziel verfolgt das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)?
Das KWKG soll die Energieeffizienz steigern und den CO2-Ausstoß mindern, indem die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Nutzwärme gefördert wird. Die Novelle 2009 weitete die Förderung auch auf Wärmenetze aus.
Was versteht man unter dem Kriterium der Hocheffizienz im KWKG?
Förderfähig sind nach dem KWKG 2009 nur Anlagen, die als hocheffizient eingestuft werden, was bedeutet, dass sie im Vergleich zur getrennten Erzeugung eine signifikante Primärenergieeinsparung erzielen.
Wie funktioniert das Ausgleichssystem im EEG?
Das System basiert auf einem mehrstufigen Wälzungsmechanismus: Anlagenbetreiber erhalten Vergütung vom Netzbetreiber, der diese Kosten über die Übertragungsnetzbetreiber bis hin zum Letztverbraucher (EEG-Umlage) weiterreicht.
Gibt es verfassungsrechtliche Bedenken bei diesen Gesetzen?
Diskutiert werden oft Eingriffe in die Berufsfreiheit der Netzbetreiber oder Fragen des Vertrauensschutzes bei der Änderung von Vergütungssätzen für bereits in Betrieb genommene Anlagen.
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- Simon Thomas Groneberg (Author), 2009, EEG und KWKG reloaded - Motive, Ergebnisse und offene Fragen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/147886
