Im Zuge der Globalisierung hat sich das Exportgeschäft erheblich verändert. Waren- und Dienstleistungsströme sind in der heutigen Zeit in der Regel global, so dass die Exportwirtschaft fortlaufend mit der Herausforderung konfrontiert ist, in vollkommen unterschiedlichen rechtlichen Umfeldern tätig werden zu müssen. Bekannt ist auch bereits lange, dass unterschiedliche Vorschriften über den Marktzugang und die Behandlung ausländischer Waren auf heimischen Märkten hierbei ernst zu nehmende Probleme verursachen können. Die Problematik ist aber insbesondere in den letzten Jahrzehnten immer drängender geworden. Die am 15. April 1994 gegründete Welthandelsorganisation (WTO – Word Trade Organization) verkörpert vor diesem Hintergrund wie keine andere internationale Organisation den Versuch, internationale Regeln für den grenzüberschreitenden Handelsverkehr zu schaffen und durchzusetzen, die den globalen Handel mit seinen Risiken in berechenbare Bahnen lenken sollen. Heute wird ca. 97 % des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen zwischen den Mitgliedsstaaten der WTO abgewickelt. Die Kenntnis des WTO-Rechts ist deshalb gerade im Exportgeschäft von höchster Bedeutung. Aufgrund der Tatsache, dass nahezu alle wichtigen Handelsnationen der Welt Mitglieder in der WTO sind (derzeit hat die WTO 153 Mitgliedsstaaten) hat die WTO (und damit das WTO-Recht) heute eine überragende Bedeutung für den internationalen Handelsverkehr und deshalb auch für den Export.
Die vorliegende Arbeit versucht einen Überblick über die Grundprinzipien und -regelungen des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO) und des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS), sowie einiger besonders relevanter handelspolitischer Schutzinstrumente zu geben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1 - Entstehung der WTO
- Entstehung der WTO
- Kapitel 2 - Struktur der WTO
- Aufgaben und Ziele
- Mitgliedschaft und Beitritt
- Kapitel 3 - Die Hauptorgane der WTO
- Ministerkonferenz
- Allgemeiner Rat
- Sekretariat und Generaldirektor
- Kapitel 4 - Das Streitbeilegungsverfahren der WTO
- Dispute Settlement Understanding (DSU)
- Dispute Settlement Body (DSB)
- Ablauf des Streitverfahrens
- Revisionsverfahren vor dem Appellate Body
- Umsetzung der Entscheidungen
- Automatismus des Verfahrens
- Kapitel 5 - Prinzipien des WTO-Rechts
- Meistbegünstigungsprinzip
- Inländergleichbehandlung
- Verbot mengenmäßiger Beschränkungen
- Kapitel 6 - GATS, TRIPS
- Handel mit Dienstleistungen (GATS)
- Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS)
- Kapitel 7 - Handelspolitische Schutzinstrumente
- Einführung
- Dumping
- Subventionen
- Allgemeine Schutzmaßnahmen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit zielt darauf ab, einen umfassenden Überblick über die Grundprinzipien und -regelungen des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO) und des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS), sowie einiger besonders relevanter handelspolitischer Schutzinstrumente zu geben.
- Entstehung und Entwicklung der WTO
- Struktur und Organisation der WTO
- Streitbeilegungsverfahren der WTO
- Prinzipien des WTO-Rechts
- Handelspolitische Schutzinstrumente
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der WTO im Kontext der Globalisierung und des internationalen Handelsverkehrs. Kapitel 1 geht auf die Entstehung der WTO und ihre Vorläuferorganisation, das GATT, ein. Kapitel 2 beschreibt die Struktur und Organisation der WTO, einschließlich ihrer Aufgaben und Ziele sowie der Mitgliedschaft und des Beitritts. Kapitel 3 behandelt die Hauptorgane der WTO, darunter die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das Sekretariat. Kapitel 4 analysiert das Streitbeilegungsverfahren der WTO, einschließlich des Dispute Settlement Understanding (DSU) und des Dispute Settlement Body (DSB). Kapitel 5 konzentriert sich auf die Prinzipien des WTO-Rechts, wie das Meistbegünstigungsprinzip, die Inländergleichbehandlung und das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen. Kapitel 6 befasst sich mit den Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und den Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS). Kapitel 7 behandelt verschiedene handelspolitische Schutzinstrumente, darunter Dumping, Subventionen und allgemeine Schutzmaßnahmen.
Schlüsselwörter
Welthandelsorganisation (WTO), GATT, GATS, TRIPS, Streitbeilegungsverfahren, Handelspolitische Schutzinstrumente, Meistbegünstigungsprinzip, Inländergleichbehandlung, Dumping, Subventionen, Internationaler Handel, Globalisierung.
- Arbeit zitieren
- Andreas Kelm (Autor:in), 2009, Grundprinzipien des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145314
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