Das Coronavirus hat auch vor dem Profifußball nicht Halt gemacht und sämtliche Abläufe auf den Kopf gestellt. Die 1. Bundesliga wurde bis zum 16.5.20 für zwei Monate zwischen dem 25. und 26. Spieltag der Saison 2019/20 unterbrochen und anschließend mit „Geisterspielen“ fortgesetzt. Einige Clubs gerieten in finanzielle Nöte, da fest eingeplante Ein- nahmen in Millionenhöhe aus Sponsoring, Ticketing und TV-Vermarktung plötzlich wegbrachen. Um die Krise zu überstehen, bot sich als erster Anknüpfungspunkt der Lizenzspieler-Etat an. Schließlich machen die Spielergehälter einen zunehmenden Anteil am Gesamtaufwand der Bundesliga-Clubs mit durchschnittlich 36,56% aus.
Entsprechend soll im Folgenden der Fokus auf den Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitsverhältnisse der Profifußballer liegen. Dabei sind die Rechte und Pflichten beider Parteien ins Visier zu nehmen. Inwieweit betreffen die Störungen des Spielbetriebs die vielseitig ausgestalteten Lohnansprüche der Spieler? Damit hängt unmittelbar zusammen, welche Partei das Lohnrisiko trotz Nichtleistung bei pandemiebedingten behördlichen Betriebsschließungen trägt. Der Vorschrift des § 615 BGB kommt in der Pandemie eine entscheidende Bedeutung zu.
Darüber hinaus gilt es die Auswirkungen von Saisonunterbrechungen und -abbrüchen auf die Vertragslaufzeiten der Spieler zu erforschen. Ihre Arbeitsverhältnisse sind zwar regelmäßig zum 30.6. befristet. Doch kann man eine Auslegung gegen den Wortlaut vertreten, um eine Verlängerung oder Verkürzung zum tatsächlichen Saisonende zu erreichen? Die Interessenlagen der Parteien divergieren angesichts der unterschiedlichen Vertragskonstellationen.
Zuletzt sind die praxis- relevanten Gestaltungsmöglichkeiten zur Lohnkostenreduktion zu beleuchten. Stellen Kurzarbeit und „Pandemie-Klauseln" sinnvolle und rechtlich zulässige Kriseninstrumente dar? Unter welchen Umständen können die Spieler wirksam auf einen Teil des Gehalts verzichten? Aufgrund der mangelnden Verbreitung im Profifußball werden Tarif- und Betriebsvereinbarungen außer Betracht gelassen.
Inhaltsverzeichnis
LITERATURVERZEICHNIS
A. EINFÜHRUNG
B. HAUPTTEIL
I. DIE RECHTSNATUR DES SPIELERVERTRAGS
II. DIE VERGÜTUNG DER PROFIFUßBALLER
1. Ohne Arbeit kein Lohn, § 326 Abs. 1 S. 1 BGB
2. Grundlohn-Anspruch bei Annahmeverzug, § 615 S. 1, S. 3 BGB
a) Konkurrenzverhältnis von § 615 und § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB
aa) Abstrahierungsformel
bb) Differenzierung anhand der tatsächlichen Nachholbarkeit
cc) Lehre der Annahmeunmöglichkeit
b) Leistungsfähigkeit bei flächendeckendem Betriebsverbot
aa) Individuelle vertragsbezogene Leistungskapazität
bb) Gesamte Leistungskapazität
c) Korrektur des Ergebnisses über § 615 S. 3 BGB
aa) Differenzierung zwischen Betriebs- und Wirtschaftsrisiko
bb) Reichweite des Betriebsrisikos
(1) Abgrenzung anhand der Eigenart des Betriebs
(2) Pandemie als betriebsunbezogene Gefahr
(3) Kritik am Abgrenzungskriterium der Betriebsbezugs
cc) Keine Korrektur über § 615 S. 3 BGB
d) Die Existenzgefährdungslehre als Zurechnungsgrenze
3. Fortzahlung von Prämien
a) Fortzahlung punktueller Prämien
aa) Lohnausfallprinzip
bb) Konkludente Abbedingung des § 615 BGB
cc) Zwischenergebnis
b) Fortzahlung individualerfolgsbezogener Saisonprämien
aa) Planwidrige Regelungslücke im Falle des Saisonabbruchs
bb) Konkurrenzverhältnisse der ergänzenden Auslegung
cc) Prozentuale Kürzung durch ergänzende Vertragsauslegung
c) Fortzahlung mannschaftserfolgsbezogener Saisonprämien
III. DIE BEFRISTUNG VON SPIELERVERTRÄGEN
1. Auslegung bis zum tatsächlichen Saisonende
a) Auflösung eines Widerspruchs der Befristungsangaben
b) Vertragsauslegung ohne Klammerzusatz
c) Verlängerung trotz eines neuen Vertrags zum 1.7.
d) Vertragslaufzeit im Falle eines Saisonabbruchs
e) Einheitliche Lösung für Leihspieler-Verträge
2. Einsatzabhängige Verlängerungsklauseln
3. Einsatzabhängige Kaufverpflichtung
a) Prozentuale Senkung der notwendigen Einsätze
b) Verhinderung der Kaufpflicht aus ökonomischen Gründen
4. Ausstiegsklauseln
a) Anknüpfung an das tatsächliche Saisonende
b) Herabsetzung der Höhe der Ausstiegsklausel
IV. KRISENINSTRUMENTE ZUR LOHNREDUKTION
1. Gehaltsverzicht
a) Gebot des fairen Verhandelns
aa) Anwendbarkeit auf Erlassverträge
bb) Aufbau einer Drucksituation im Rampenlicht der Medien
b) Maßregelungsverbot, § 612a BGB
c) Zwischenergebnis
2. Kurzarbeit
a) Arbeitsrechtliche Einführung der Kurzarbeit
b) Gewährung des Kurzarbeitergelds, §§ 95 ff. SGB III
c) Höhe des Kurzarbeitergelds
3. Pandemie-Klauseln
a) Unangemessene Benachteiligung iSd. § 308 Nr. 4 BGB
aa) Kürzung des Grundlohns als Kernbereichs-Eingriff
bb) Nachträgliche Kürzung von Prämien
b) Umgehung der Kontrollmechanismen des Widerrufsvorbehalts
c) Zwischenergebnis
C. FAZIT
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