In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Produktpiraterie, speziell die Markenpiraterie, international ein neues Ausmaß erreicht, das frühere Erfahrungen in mengenmäßiger und qualitativer Hinsicht weit in den Schatten stellt. Noch vor einigen Jahren beschränkten sich die Fälscher ausschließlich auf Produkte der Luxusgüterindustrie. Heutzutage betätigen sich die Produktpiraten jedoch in fast sämtlichen geschäftlichen Bereichen und ahmen Produkte aus der Konsumgüterindustrie ebenso wie der Produktionsgüterindustrie und der Investitionsgüterindustrie nach. Von Nachahmungen sind somit zusehends sensible Branchen betroffen, wie etwa Auto- und Flugzeugzulieferer oder die Pharmaindustrie. Kurz gesagt, die Kopien reichen von Schokoriegeln, Tankstutzen über Autoteile, chemische Werkstoffe, Filme, Musik und Software bis hin zu komplett gefälschten ICE-Zügen, Lastwagen und Motorrädern. Doch am alarmierendsten ist jedoch die Tatsache, dass nun vermehrt Fake-Medikamente auf den Markt kommen und jährlich um die 200.000 Menschen das Leben kosten. Dennoch entwickeln die Kopisten hin und wieder eine gewisse eigene „Schöpfungskraft“. Demgemäß brachten sie in China beispielsweise, anstatt den sechs weltweit bekannten Bänden über das Leben des Zauberschülers Harry Potter, fünfzehn Geschichten auf den Markt. Diese Kopien, unter anderem mit den Namen „Harry Potter und die Kristallvase“ sowie „Harry Potter und die goldene Schildkröte“, wurden so erfolgreich, dass sie selbst wiederum von Plagiatoren kopiert wurden. Der „Erfindungsgeist“ der Kopierer geht sogar noch weiter. So steigt etwa Nike in den Kloschüssel- und Badewannenhandel ein, Gucci verkauft Bergwerksleuchten und Chanel bringt Jodtinkturen auf den Markt. Nicht zuletzt findet der Kopierwahn der Chinesen seinen Höhepunkt in der Nachahmung europäischer Altstädte, wie das französische Château Lafitte. Die Zahlen des weltweiten Schadens schwanken zwischen 176 und 300 Milliarden Euro. Jedoch erhärten sich die Zahlen, dass die zunehmende Markenpiraterie Deutschland jährlich mit 30 Milliarden Euro schädigt und 50.000 bis 70.000 Arbeitsplätze vernichtet. Das Handeln mit den Plagiaten macht inzwischen 5 bis 9 % des Welthandels aus. Natürlich handelt es sich hier lediglich um Schätzungen. Die Dunkelziffer dürfte mit zunehmender Sicherheit weit höher liegen. Deshalb sieht auch die Internationale Handelskammer (ICC) die Produktpiraterie als die größte kriminelle Bedrohung des 21. Jahrhunderts an.
Inhaltsverzeichnis
- A. Überblick
- I. Entwicklung und Bedeutungszuwachs der Marke
- II. Gegenwärtige Verbreitung und Tendenzen der Markenpiraterie
- III. Ursachen der Markenpiraterie
- IV. Sozialschädlichkeit der Markenpiraterie
- 1. Schädigung der Verbraucher
- 2. Schädigung der Rechtsinhaber
- 3. Schädigung der Allgemeinheit
- V. Herkunftsstatistik
- VI. Begriffserklärungen
- 1. Produktpiraterie
- 2. Markenpiraterie
- 3. Zusammenfassung
- B. Bekämpfung der Markenpiraterie
- I. Prävention
- 1. Wirtschaftliche, organisatorische und technische Maßnahmen
- 2. Rechtliche Maßnahmen
- II. Zivilrechtliche Ansprüche
- 1. Unterlassung
- 2. Schadensersatz
- 3. Bereicherungsausgleich
- 4. Auskunft
- 5. Besichtigung
- 6. Urkundenvorlage
- 7. Vernichtung
- III. Durchsetzung der zivilrechtlichen Ansprüche
- IV. Strafrecht
- 1. Straftatbestände
- a) Vorsätzliche Schutzrechtsverletzung
- b) Bannbruch
- c) Betrug
- 2. Strafrechtliche Sanktionen
- a) Einziehung
- b) Verfall
- c) Sichernde Beschlagnahme
- d) Beweismittelsicherung
- C. Zollrechtliche Grenzbeschlagnahme
- I. Entwicklung und Begriff der Grenzbeschlagnahme
- II. Zusammenspiel und Abgrenzung der nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Grenzbeschlagnahmeregeln
- III. Grenzbeschlagnahme nach der Produktpiraterieverordnung (PrPVO)
- 1. Allgemeines
- 2. Anwendungsbereich der Produktpiraterieverordnung (PrPVO)
- a) Zollrechtliche Aufgreiftatbestände
- aa) Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, zur Ausfuhr oder zur Wiederausfuhr
- ab) Entdeckung der Waren im Zusammenhang mit ihrer zollamtlichen Überwachung
- ac) Entdeckung anlässlich der Überführung der Waren in ein Nichterhebungsverfahren
- ad) Entdeckung beim Verbringen in eine Freizone oder ein Freilager
- ae) Durchfuhr (Transit)
- b) Nachgeahmte Waren und unerlaubt hergestellte Waren
- c) Ausnahmen
- ca) Parallelimport
- cb) Kleinstmengen
- 3. Grundzüge des Beschlagnahmeverfahrens
- a) Antragsverfahren
- aa) Antragsvoraussetzungen
- ab) Zweckdienliche Informationen
- ac) Gebührenfreiheit und Verpflichtungserklärung
- ad) Bearbeitungszeit und Laufzeit
- b) Tätigwerden der Zollbehörden
- ba) Tätigwerden von Amts wegen
- bb) Tätigwerden auf Antrag
- bc) Zuständigkeit
- c) Verfahren
- ca) Sachentscheidungsverfahren
- cb) Vereinfachtes Vernichtungsverfahren
- d) Beendigung des Beschlagnahmeverfahrens
- 4. Haftung
- a) Haftung der Zollbehörden
- b) Haftung des Rechtsinhabers
- IV. Grenzbeschlagnahme nach nationalen Vorschriften
- 1. Voraussetzungen der Grenzbeschlagnahme
- a) Materielle Voraussetzungen
- aa) Widerrechtlich gekennzeichnete Waren
- ab) Offensichtlichkeit der Schutzrechtsverletzung
- ac) Bei der Einfuhr oder Ausfuhr
- b) Formelle Voraussetzungen
- ba) Antrag
- bb) Antragsteller
- bc) Sicherheitsleistung
- 2. Verfahren der Beschlagnahme
- 3. Einziehung, Widerspruch, Aufhebung der Beschlagnahme
- a) Einziehung
- b) Widerspruch
- c) Aufhebung der Beschlagnahme und Antragsaufrechterhaltung
- 4. Anfechtung der Beschlagnahme und Einziehung
- 5. Kosten und Dauer
- 6. Schadensersatz bei ungerechtfertigter Beschlagnahme
- V. Einsatz der Zollbehörden auf Messen
- 1. Entstehung des sog. „Darmstädter Modelles“
- 2. Ablauf des sog. „Darmstädter Modelles“
- 3. Anwendbarkeit der Produktpiraterieverordnung (PrPVO)
- Entwicklung und Bedeutung der Marke
- Verbreitung und Tendenzen der Markenpiraterie
- Ursachen der Markenpiraterie
- Sozialschädlichkeit der Markenpiraterie
- Grenzbeschlagnahmeverfahren als Instrument der Pirateriebekämpfung
- A. Überblick: Dieses Kapitel gibt einen umfassenden Überblick über die Markenpiraterie. Es werden die Entwicklung der Marke, die aktuelle Verbreitung und Tendenzen der Markenpiraterie, die Ursachen und die negativen Folgen für Verbraucher, Rechtsinhaber und die Allgemeinheit beleuchtet.
- B. Bekämpfung der Markenpiraterie: Dieses Kapitel befasst sich mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Markenpiraterie. Es werden präventive Maßnahmen, zivilrechtliche Ansprüche und strafrechtliche Sanktionen vorgestellt.
- C. Zollrechtliche Grenzbeschlagnahme: Dieses Kapitel analysiert das Grenzbeschlagnahmeverfahren als ein zentrales Instrument zur Bekämpfung der Markenpiraterie. Es werden die rechtlichen Grundlagen, der Anwendungsbereich und die Durchführung des Verfahrens sowohl im europäischen als auch im nationalen Kontext betrachtet.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit von Christopher Fey befasst sich mit der effektiven Bekämpfung der Markenpiraterie, insbesondere mit dem Grenzbeschlagnahmeverfahren. Der Autor untersucht die Entwicklung und Bedeutung der Marke im modernen Konsumverhalten sowie die Ursachen und Folgen der Markenpiraterie.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Markenpiraterie, Produktpiraterie, Grenzbeschlagnahme, Produktpiraterieverordnung (PrPVO), Zivilrecht, Strafrecht, Zollrecht, Markenrecht, Schutzrechtsverletzung, Markenidentität, Verwechslungsgefahr, Kennzeichnungsmittel, Parallelimport, Kleinstmengen, Einziehung, Verfall, Sichernde Beschlagnahme, Beweismittelsicherung, Darmstädter Modell, Messe Frankfurt against Copying.
- Quote paper
- Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Christopher Fey (Author), 2009, Die Markenpiraterie und ihre effektive Bekämpfung - Insbesondere das Grenzbeschlagnahmeverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145033
