Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der EU hinsichtlich eines möglichen Gewaltenteilungsdefizits, insbesondere im Kontext der Entscheidung für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Die Analyse erstreckt sich von der Wahl 2019 bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 und stützt sich auf die Gewaltenteilungslehre von Winfried Steffani. Neben einer detaillierten Darstellung seiner sechs Teilungslehren wird die EU in Bezug auf ihre Struktur, Funktion und Beziehung zu den Mitgliedstaaten eingehend untersucht. Auf den Ebenen der horizontalen, vertikalen, föderativen, temporalen, konstitutionellen, und sozialen Dimensionen werden Besonderheiten und Herausforderungen des EU-Systems beleuchtet. Die Analyse umfasst auch Aspekte wie Lobbyismus, Parteienrolle, Geschlechterverteilung und Altersstruktur in den europäischen Organen. Die Forschungsfrage nach einem möglichen Gewaltenteilungsdefizit wird abschließend im Resümee beantwortet. Diese Arbeit trägt dazu bei, die aktuelle Problematik der EU und ihre Auswirkungen auf die demokratische Legitimation zu verstehen und liefert einen Beitrag zur Diskussion über die Zukunft der Gewaltenteilung in der Europäischen Union.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Was ist „Gewaltenteilung“?
3. Die Gewaltenteilungslehre nach Winfried Steffani
3.1. Die staatsrechtliche „horizontale“ Teilungslehre
3.2. Die temporale Teilungslehre
3.3. Die föderative „vertikale“ Teilungslehre
3.4. Die konstitutionelle Teilungslehre
3.5. Die dezisive Teilungslehre
3.6. Die soziale Teilungslehre
4. Besonderheiten des EU-Systems
4.1. Das Politische System der Europäischen Union
4.2. Diskussion der Gewaltenteilungslehre auf das Politische System der EU
4.2.1. Horizontale „staatsrechtliche“ Ebene
4.2.2. Temporale Ebene
4.2.3. Föderative „vertikale“ Ebene
4.2.4. Konstitutionelle Ebene
4.2.5. Dezisive Ebene
4.2.6. Soziale Ebene
5. Resümee
6. Quellen- und Literaturverzeichnis
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