Überall auf der Welt gibt es Krisenherde, die den Frieden der Weltbevölkerung beeinträchtigen. Die Europäische Union - mit ihren inzwischen 27 Mitgliedsstaaten - hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit der Schaffung einer „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ im Dialog und in Interaktion mit Drittländern gemeinsame Ziele und Absichten festzulegen, damit die Sicherheit, der Frieden, die Entwicklung der Demokratie sowie die Entwicklung der Menschenrechte weltweit vorangetrieben werden können. Dabei legt die Europäische Union in den Vertragswerken besonders darauf Wert, eine Kohärenz des Außenhandelns (nota bene: „Außenhandels“, nicht: „Außenhandels“) sicherzustellen. Doch was ist „Kohärenz“ in der Politik, und wer soll sie durchsetzen?
Bereits in der Präambel des Lissabonner Vertrags wird erwähnt, der Vertrag werde „In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union erhöht und die Kohärenz ihres Handelns verbessert werden sollen“ abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge außenpolitischer und übriger Politikbereiche für „Kohärenz“ ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielfältigen Beziehungen der europäischen Säulenstruktur ergänzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre Tätigkeiten „in voller Unabhängigkeit“ auszuüben und dürfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der Länder erscheinen und somit einheitlicher, „kohärenter“, wirken.
Inhaltsverzeichnis
- Problemstellung
- 1. Entwicklung der „GASP“ bis zum Lissabonner Reformvertrag
- 2. Kompetenzen und Organe nach dem Lissabonner Reformvertrag
- 3. Der „kleine Doppelhut“
- 4. Anforderungsprofil
- 5. Kurzprofil der neuen Hohen Vertreterin
- 6. Mediale Wahrnehmung - „Catherine Who?“
- 7. Fazit - Die „europäische Selbstverzwergung“?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Semesterarbeit untersucht die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Lissabonner Reformvertrag. Sie analysiert die Entwicklung des Amtes, seine Kompetenzen und Organe nach der Reform, sowie die Herausforderungen und die mediale Wahrnehmung. Die Arbeit beleuchtet den Spagat zwischen Programm und Wirklichkeit.
- Entwicklung des Amtes des Hohen Vertreters
- Kompetenzen des Hohen Vertreters nach dem Lissabonner Vertrag
- Herausforderungen der Kohärenz in der europäischen Außenpolitik
- Mediale Darstellung und Wahrnehmung des Amtes
- Bewertung der Effektivität der Reform
Zusammenfassung der Kapitel
Problemstellung: Die Arbeit untersucht die Herausforderungen der Kohärenz in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU nach dem Lissabonner Vertrag. Sie stellt die Frage, wie die Kohärenz des außenpolitischen Handelns der EU sichergestellt werden kann und welche Rolle der Hohe Vertreter dabei spielt. Der Vertrag von Lissabon betont die Notwendigkeit der Kohärenz, aber die Umsetzung ist komplex, da verschiedene Akteure und Institutionen beteiligt sind. Die Arbeit analysiert die Anforderungen an das Amt des Hohen Vertreters und die Schwierigkeiten, die sich aus der Notwendigkeit zur Zusammenarbeit verschiedener Akteure ergeben.
1. Entwicklung der „GASP“ bis zum Lissabonner Reformvertrag: Dieses Kapitel beschreibt die Entwicklung der GASP von ihren Anfängen im Vertrag von Maastricht bis zum Vertrag von Lissabon. Es zeigt die Herausforderungen der Schaffung einer kohärenten europäischen Außenpolitik auf und die Entwicklung des Amtes des Hohen Vertreters von seiner ersten Erwähnung im Vertrag von Amsterdam bis zu seiner Umgestaltung im Lissabonner Vertrag. Das Kapitel beleuchtet die „Troika“-Struktur und deren Unzulänglichkeiten, die zur Reform führten, und veranschaulicht die „Pfadabhängigkeit“ bei der Gestaltung der EU-Außenpolitik.
2. Kompetenzen und Organe nach dem Lissabonner Reformvertrag: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die neu gestalteten Kompetenzen und Organe im Bereich der GASP nach dem Lissabonner Vertrag. Die Verschmelzung der Funktion des Hohen Vertreters mit dem Amt des EU-Außenministers wird ausführlich erläutert, ebenso der Wahlprozess und die Amtszeit des Hohen Vertreters. Das Kapitel analysiert die möglichen Kompetenzkonflikte zwischen dem Hohen Vertreter und dem Präsidenten des Europäischen Rates, die sich aus der neuen Struktur ergeben könnten, und diskutiert die Notwendigkeit von Abstimmungsprozessen zwischen beiden um die Kohärenz der europäischen Außenpolitik zu gewährleisten.
Schlüsselwörter
Hohe(r) Vertreter, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Lissabonner Vertrag, Kohärenz, Europäische Union, Außenpolitik, Kompetenzen, Organe, Troika, Reform, mediale Wahrnehmung.
Häufig gestellte Fragen zur Semesterarbeit: Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Lissabonner Vertrag
Was ist der Gegenstand dieser Semesterarbeit?
Die Arbeit analysiert die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HV/VP) nach dem Lissabonner Vertrag. Sie untersucht die Entwicklung des Amtes, seine Kompetenzen und Organe, die Herausforderungen und die mediale Wahrnehmung, sowie den Spagat zwischen Programm und Wirklichkeit der Reform.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung des Amtes des Hohen Vertreters, seine Kompetenzen nach dem Lissabonner Vertrag, die Herausforderungen der Kohärenz in der europäischen Außenpolitik, die mediale Darstellung und Wahrnehmung des Amtes und eine Bewertung der Effektivität der Reform. Sie beleuchtet insbesondere die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bis zum Lissabonner Vertrag, inklusive der "Troika"-Struktur und deren Unzulänglichkeiten.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in die Kapitel: Problemstellung, Entwicklung der GASP bis zum Lissabonner Reformvertrag, Kompetenzen und Organe nach dem Lissabonner Reformvertrag, Der „kleine Doppelhut“, Anforderungsprofil, Kurzprofil der neuen Hohen Vertreterin, Mediale Wahrnehmung - „Catherine Who?“, und Fazit - Die „europäische Selbstverzwergung?“. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt der Thematik, beginnend mit der Problemstellung und endend mit einem Fazit.
Was ist die Problemstellung der Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Herausforderungen der Kohärenz in der GASP nach dem Lissabonner Vertrag. Sie befasst sich mit der Frage, wie die Kohärenz des außenpolitischen Handelns der EU sichergestellt werden kann und welche Rolle der Hohe Vertreter dabei spielt. Ein zentraler Punkt ist die Analyse der Anforderungen an das Amt und die Schwierigkeiten, die sich aus der Zusammenarbeit verschiedener Akteure ergeben.
Wie wird die Entwicklung der GASP dargestellt?
Das Kapitel zur Entwicklung der GASP beschreibt ihren Weg vom Vertrag von Maastricht bis zum Vertrag von Lissabon. Es zeigt die Herausforderungen der Schaffung einer kohärenten europäischen Außenpolitik auf und die Entwicklung des Amtes des Hohen Vertreters von seiner ersten Erwähnung bis zu seiner Umgestaltung im Lissabonner Vertrag. Die „Troika“-Struktur und deren Schwächen werden ebenfalls beleuchtet.
Welche Kompetenzen und Organe werden nach dem Lissabonner Vertrag betrachtet?
Dieses Kapitel konzentriert sich auf die neu gestalteten Kompetenzen und Organe der GASP nach dem Lissabonner Vertrag. Die Verschmelzung der Funktion des Hohen Vertreters mit dem Amt des EU-Außenministers wird erläutert, ebenso der Wahlprozess und die Amtszeit. Mögliche Kompetenzkonflikte zwischen dem Hohen Vertreter und dem Präsidenten des Europäischen Rates und die Notwendigkeit von Abstimmungsprozessen werden diskutiert.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Hohe(r) Vertreter, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Lissabonner Vertrag, Kohärenz, Europäische Union, Außenpolitik, Kompetenzen, Organe, Troika, Reform, mediale Wahrnehmung.
- Quote paper
- Thilo Trost (Author), 2010, Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143978
