Die Rolle einer europäischen Verfassung zur Behebung des Legitimitätsdefizits der EU

Eine Gegenüberstellung und Kritik der drei Positionen Grimms, Habermas’ und Kielmanseggs

Dossier / Travail de Séminaire , 2006 , 23 Pages , Note: 1,0

Politique - Théorie politique et Histoire des idées politiques

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich nicht mit dem vom europäischen Konvent ausgearbeiteten Verfassungsvertragsentwurf, sondern will auf einer vorgängigen Ebene ergründen, ob eine Verfassung überhaupt ein geeignetes Mittel für die EU darstellt. Insbesondere geht es um die Möglichkeit, ob die EU dadurch ihr so oft zitiertes Legitimitätsdefizit beheben kann.
Im einzelnen werden dazu die Positionen Dieter Grimms, Jürgen Habermas’ und Peter-Graf Kielmanseggs gegenübergestellt und verglichen. Zunächst wird aufgezeigt, daß ein solches Legitimitätsdefizit tatsächlich existiert und worin es besteht. Da alle drei Wissenschaftler in den Grundzügen diese Ausgangsanalyse teilen, sollen äußerst prägnant deren Vorschläge zusammengefaßt werden, wie darauf zu reagieren ist. Um dann im Anschluß im speziellen auf die Rolle der Verfassung in den einzelnen Positionen eingehen zu können, ist zu klären, was eine Verfassung ausmacht und inwiefern die bestehenden Verträge der EU schon heute Verfassungscharakter besitzen. Die verschiedenen Ansätze werden dann anhand ausgewählter Kriterien einander gegenübergestellt. Einer genaueren Betrachtung werden hier das Verhältnis Volk – Verfassung, die Rolle der normativen Wunschvorstellungen und das jeweilige Verständnis von Legitimität unterzogen. Dabei wird in Ansätzen auch eine Kritik der Argumentationen vorgenommen.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Das europäische Legitimitätsdefizit - Illusion oder Tatsache?
• Mögliche Antworten auf das Legitimitätsdefizit der EU
  • Legitimität durch völkerrechtlich-vertragliche Grundlage (Grimm)
  • Legitimität durch eine europäische Verfassung als Katalysator (Habermas)
  • Legitimität durch föderales Prinzip (Kielmansegg)
• Zur Bedeutung einer europäischen Verfassung - eine Bestandsaufnahme
  • Kennzeichen und Funktionen einer Verfassung
  • Verfassungscharakter der bestehenden Verträge der Europäischen Union?
• Analyse und Gegenüberstellung der drei Positionen
  • Das Verhältnis zwischen Volk und Verfassung
  • Die Rolle der normativen Wunschvorstellungen für die Argumentation
  • Die Frage nach dem Gehalt von „Legitimität“
• Zusammenfassung und Ausblick: Verfassung ja oder nein?

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit analysiert die Rolle einer europäischen Verfassung zur Behebung des Legitimitätsdefizits der EU. Sie untersucht die Positionen von Dieter Grimm, Jürgen Habermas und Peter-Graf Kielmansegg, die sich mit der Frage der Legitimität der EU auseinandersetzen. Dabei wird insbesondere die Frage beleuchtet, ob eine Verfassung ein geeignetes Mittel zur Überwindung des Legitimitätsdefizits darstellt.

• Das europäische Legitimitätsdefizit
• Die Rolle der Verfassung in der EU
• Die Positionen von Grimm, Habermas und Kielmansegg
• Das Verhältnis zwischen Volk und Verfassung
• Die Frage nach dem Gehalt von "Legitimität"

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert den Hintergrund der Debatte um eine europäische Verfassung. Kapitel 2 beleuchtet das europäische Legitimitätsdefizit und analysiert die Strukturen der EU. In Kapitel 3 werden die Positionen von Grimm, Habermas und Kielmansegg zur Behebung des Legitimitätsdefizits vorgestellt. Kapitel 4 untersucht die Bedeutung einer europäischen Verfassung und befasst sich mit der Frage, ob die bestehenden Verträge der EU bereits Verfassungscharakter besitzen. In Kapitel 5 werden die drei Positionen anhand ausgewählter Kriterien gegenübergestellt und kritisch beleuchtet. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung und einem Ausblick auf die Frage, ob eine europäische Verfassung notwendig ist.

Schlüsselwörter

Europäische Union, Legitimitätsdefizit, Verfassung, Demokratie, Völkerrecht, Staatlichkeit, Integration, Mehrheitsentscheid, Verfassungscharakter, Grimm, Habermas, Kielmansegg, Volk, Legitimität.

• Université: University of Augsburg (Lehrstuhl für Politische Wissenschaft)
• Cours: Politik, Recht und Verfassung in der Europäischen Union
• Note: 1,0
• Auteur: Sebastian Fischer (Auteur)
• Année de publication: 2006
• Pages: 23
• N° de catalogue: V142921
• ISBN (ebook): 9783640519613
• ISBN (Livre): 9783640521135
• Langue: allemand
• mots-clé: EU, Europäische Union, Verfassung, Verfassungsvertrag, Verfassungstheorie, Dieter Grimm, Habermas, Kielmansegg, Legitimitätsdefizit, Europarecht, Legitimität, Europa, Demokratie