Lenkungsnormen im Einkommensteuerrecht und ihre Reichweite

Dargestellt am Beispiel des § 32 c EStG

Seminar Paper , 2023 , 20 Pages , Grade: 1,0

Law - Tax / Fiscal Law

Nach einer kurzen Einführung in den Komplex der Lenkung durch Steuern, einer Begriffserklärung, sowie den Grundlagen zu der Tarifermäßigungsvorschrift werden im Rahmen dieser Arbeit die verfassungsrechtlichen Vorbehalte beleuchtet und die Reichweite der umstrittenen Norm des § 32 c EStG untersucht.

Monsunartige Regenfälle folgen auf eine wüstenartige Trockenheit. In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Wetterextremen, die mitunter auf den globalen Klimawandel zurückzuführen sind. Vor allem wetterabhängige Branchen wie die Landwirtschaft sind von den unangenehmen Begleitumständen betroffen. Der Gesetzgeber bedient sich regelmäßig an den Instrumenten steuerlicher Lenkung, die u.a. dafür eingesetzt werden, die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Wirtschaftsbranchen abzusichern und zu erhöhen. Da nicht alle Landwirte gegen Unwetterschäden vollumfänglich versichert sind, wurden die Rufe nach einer Alternative lauter. So machte in den letzten Jahren immer wieder eine Norm auf sich aufmerksam: die Tarifermäßigungsvorschrift für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft gem. § 32 c EStG. Nach wie vor ist die Regelung verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt, die bereits im Gesetzgebungsverfahren geäußert wurden.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einführung

B. Lenkung durch Steuern

I. Begriffserklärung

II. Rechtsentwicklung

III. Intention des Gesetzgebers
1. Betrachtungszeitraum - zeitlicher Anwendungsbereich
2. Durchschnittliche Einkünfte aus Land-und Forstwirtschaft als Bemessungsgrundlage
3. Unterschiedsbetrag als Differenz von fiktiven Steuerbeiträgen

IV. Wirkung der Tarifermäßigung

V. Konflikte mit dem Verfassungsrecht
1. Horizontale Steuergerechtigkeit
a) Gleichheitswidriger Ausschluss von Beziehern anderer Einkunftsarten
b) Gleichheitswidriger Ausschluss weiterer witterungsabhängiger Unternehmen
2. Folgen unzureichender Zielgenauigkeit
3. Verstoß gegen den Grundsatz der Folgerichtigkeit

C. Fazit und kritische Würdigung

D. Ausblick

• College: University of Potsdam
• Grade: 1,0
• Author: Svenja Eckert (Author)
• Publication Year: 2023
• Pages: 20
• Catalog Number: V1373357
• ISBN (PDF): 9783346908742
• ISBN (Book): 9783346908759
• Language: German
• Tags: lenkungsnormen, einkommensteuerrecht, reichweite, § 32 c EStG, Land- und Forstwirtschaft