„Wann reift endlich der Entschluss, dieses überflüssigste aller Staatsämter abzuschaffen?“ Diese Frage wurde kürzlich in einem Leserkommentar im Spiegel als Reaktion auf einen Bericht über das Verhalten Horst Köhlers als „politikverdrossener“ Bundespräsident, gestellt. Eine Reihe weiterer Bezeichnungen für das Amt des Bundespräsidenten scheinen ähnliches aussagen zu wollen, wenn man ihn als „Empfangschef der Nation“, „Medaillenspender“, „Protokollpräsident“ (Leisner 1982, 454) oder „Grußaugust“ betitelt und ebenfalls konstatiert wird, dass dieses Amt „so fade wie Hühnchen im Topf“ sei. Diese Bezeichnungen geben der Meinung Ausdruck, dass das Amt an sich, oder in seiner aktuellen Ausgestaltung, überflüssig sei und entweder abgeschafft oder modifiziert werden sollte. Und wahrlich hat das Amt des Bundespräsidenten aus politikwissenschaftlichem Blickwinkel betrachtet, nicht viel zu bieten. Es scheint weit gehend negativ definiert zu sein und man könnte leichter eine Reihe von Befugnissen aufzählen, die der Bundespräsident nicht besitzt, als die Befugnisse nennen, die er besitzt. Letztere sind dann meist auch noch auf Zeiten beschränkt in der sich das parlamentarische System in einer Krise befindet.
Andere halten dem entgegen, dass der Bundespräsident durchaus eine Funktion im politischen System der Bundesrepublik habe. So nennt man ihn „Bundesmediator“, „Libero der deutschen Demokratie“ (Jochum 2000, 62), „pater familias“ (Jochum 1999, 179) oder bezeichnet das Amt schlicht und ergreifend als „wünschenswert“ (Ellwein 1977, 334). Der Historiker Manfred Görtemaker ist sogar der Meinung, dass wenn es dieses Amt nicht gäbe, man es erfinden müsste. Sie gestehen dem Bundespräsidenten also eine wichtige Funktion zu, auch wenn diese recht undefiniert bleibt. Auch ist im internationalen Vergleich zu beobachten, dass die meisten Staaten nicht auf ein Staatsoberhaupt verzichten. Selbst wenn in ihnen die Monarchie beseitigt wurde, wie es kürzlich erst in Nepal geschehen ist, wird an die Stelle des Monarchen ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt in der Form eines Präsidenten gesetzt. Es scheint also aus irgendeinem Grunde nicht nur den Deutschen schwer zu fallen auf die Institution eines Staatsoberhauptes zu verzichten.
Diese Arbeit hat das Amt des Bundespräsidenten und auch seine Amtsinhaber zum Gegenstand. Es soll der Frage nachgegangen werden, in welche Richtung sich das Amt des Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik entwickelt hat...
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Zur Fragestellung
1.2. Ein Amt viele Möglichkeiten – Das Staatsoberhaupt im politischen System
2. Das Amt in der historischen Perspektive
2.1. Der Reichspräsident
2.2. Nachkriegszeit und Parlamentarischer Rat
2.3. Die Prägung des Amtes durch die Bundespräsidenten
2.4. Zwischenfazit
3. Die Aufgaben des Bundespräsidenten im Grundgesetz
3.1. Wahl durch Bundesversammlung
3.2. „Geburtshelfer“ bei der Regierungsbildung
3.3. Sonderfall Minderheitsregierung
3.4. Kabinettsbildung
3.5. Bundespräsident in der Regierungskrise
3.6. Bundespräsident und Bundestag
3.7. Der Bundespräsident im Gesetzgebungsverfahren
3.8. Auswärtige Politik
3.9. Das Begnadigungsrecht
3.10. Der Bundespräsident als Angeklagter
3.11. Zwischenfazit
4. Der politische Einfluss des Bundespräsidenten
4.1. Das Amt in den Augen der Bevölkerung
4.2. Der Bundespräsident als oberster Repräsentant Deutschlands
4.3. Die Macht des gesprochenen Wortes
4.4. Zur Bedeutung der „auctoritas“
4.5. Zwischenfazit
5. Die neusten Entwicklungen
5.1. „Störenfried“ Bundespräsident
5.2. Wahlkampf um das Präsidentenamt?
5.3. Zwischenfazit
6. Zur Reform des Bundespräsidentenamtes
6.1. Die Direktwahl: Eine gute Alternative?
6.1.1. Die historisch abgeleitete Argumentation
6.1.2. Direktwahl, autoritär und Autorität
6.1.3. Kandidatenaufstellung und Wahlkampf
6.1.4. Änderung im Kandidatenprofil?
6.1.5. Bundespräsident vs. Bundeskanzler
6.1.6. Direktwahl und Neutralität
6.1.7. Demokratische Aktivierung der Bevölkerung?
6.1.8. Was will das Volk?
6.1.9. Alternativen zur Direktwahl
6.2. Die institutionelle Aufwertung des Amtes: wünschenswert?
6.2.1. Die „Österreichische Lösung“
6.2.2. Alternativvorschläge
6.3. Verzicht auf das Amt
6.4. Zwischenfazit
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere seine historische Entwicklung, seine verfassungsrechtlichen Befugnisse sowie seinen tatsächlichen politischen Einfluss. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich mit der Entwicklung des Amtes in der Vergangenheit sowie dessen Potenzial zur Anpassung an veränderte politische Gegebenheiten, um die Frage nach der Entbehrlichkeit oder Wünschbarkeit dieses Staatsamtes zu beantworten.
- Historische Herleitung des Amtes (Weimarer Reichspräsident als Vorbild/Negativvorbild)
- Analyse der verfassungsrechtlichen Kompetenzen und Grenzen im Grundgesetz
- Diskussion über den informellen Einfluss und die „Macht des gesprochenen Wortes“
- Untersuchung aktueller Entwicklungen und Reformdebatten (Direktwahl, Kompetenzausweitung)
- Einfluss der Persönlichkeit des Amtsinhabers auf die Ausgestaltung des Amtes
Auszug aus dem Buch
4.3. Die Macht des gesprochenen Wortes
Zu dem symbolischen Potenzial des Amtes muss noch etwas hinzukommen und dies ist die Macht des gesprochenen Wortes, welches sowohl öffentlich als Interview, Kommentar oder Rede als auch „hinter verschlossenen Türen“ seine Wirkung entfalten kann. Im Gegensatz zu den Monarchen in einer parlamentarischen Monarchie lesen die Bundespräsidenten nicht einfach von der Regierung angefertigte Reden ab. Auch wenn einige Staatsrechtler die Reden und Interviews des Bundespräsidenten als präsidialen Akt ebenfalls der vorherigen Genehmigung durch die Bundesregierung unterwerfen wollten (vgl. Knöpfle 1966, 721), haben sich seit Heuss die Bundespräsidenten erfolgreich geweigert ihre Reden und Interviews zuerst durch den Bundeskanzler oder einen Minister gegenzeichnen zu lassen. Dies hatte zunächst durchaus praktische Gründe, da Theodor Heuss seine Reden gerne kurzfristig verfasste (vgl. Wengst, 72). Gleichzeitig wurde die Unabhängigkeit des Amtes gewahrt, welches andernfalls zu einer Art „Sprachrohr“ (Butzer 2008, 1253), der Bundesregierung herabsinken würde, wenn diese die Reden des Bundespräsidenten kontrollieren könnte.
In der Tat ist in der Literatur gemeinhin zu lesen, dass die politische Bedeutung des Bundespräsidenten größtenteils in der Kraft seines Wortes liege. So seien es die öffentlichen Reden, die der Bundespräsident als Impuls in den politischen Prozess einspeisen könne und mittels derer er seinem Amt Relevanz verschaffen könne (vgl. Korte/Fröhlich 2004, 58). Der Inhalt einer Präsidentenrede soll dem integrativen Charakter seines Amtes dienen. So geben Korte und Fröhlich an, dass Deutungen des Zeitgeistes, des Zustandes der Republik, ihrer Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in diesem Sinne primär Metier des Bundespräsidenten wären (vgl. ebd., 58). Dolf Sternberger wird etwas abstrakter indem er die Reden des Bundespräsidenten mit konkreten Taten gleichsetzt und mit einer weltlichen Predigt vergleicht, welche die Geister ergreifen und ein moralisch-politisches Gemeingefühl erzeugen wolle (Sternberger 1979, XI). Diese Aussagen verdeutlichen den recht hohen Anspruch an die Reden des Bundespräsidenten. Auch in der Bevölkerung wird indes erwartet, dass der Bundespräsident ein talentierter Redner sein soll.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Debatte um die Sinnhaftigkeit des Bundespräsidentenamtes ein und skizziert die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Rolle des Staatsoberhauptes.
2. Das Amt in der historischen Perspektive: Das Kapitel erläutert die historische Entwicklung des deutschen Staatsoberhauptes, insbesondere unter Bezugnahme auf die Erfahrungen der Weimarer Republik, und stellt die Prägung des Amtes durch die bisherigen Amtsinhaber dar.
3. Die Aufgaben des Bundespräsidenten im Grundgesetz: Hier werden die verfassungsrechtlichen Rechte und Befugnisse des Bundespräsidenten analysiert, wie etwa die Wahl durch die Bundesversammlung, seine Rolle bei der Regierungsbildung sowie seine Funktion im Gesetzgebungsverfahren.
4. Der politische Einfluss des Bundespräsidenten: Der Autor untersucht, über welche informellen Kanäle, wie die Symbolik oder die Macht des Wortes, ein Staatsoberhaupt in einer parlamentarischen Demokratie politischen Einfluss ausüben kann.
5. Die neusten Entwicklungen: Dieser Abschnitt beleuchtet aktuelle Ereignisse, speziell die Amtsführung von Horst Köhler und die dadurch angestoßenen Debatten über eine neue, politischere Amtsauslegung.
6. Zur Reform des Bundespräsidentenamtes: Das Kapitel diskutiert verschiedene Reformvorschläge, darunter die Einführung einer Direktwahl, eine Kompetenzausweitung sowie die theoretische Möglichkeit, auf das Amt gänzlich zu verzichten.
7. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet das Amt vor dem Hintergrund seiner Ambivalenz zwischen Repräsentation und politischem Einfluss.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Grundgesetz, Staatsoberhaupt, Regierungsbildung, Parlamentarischer Rat, politische Kultur, Verfassungspraxis, politische Führung, Weimarer Republik, Amtsführung, Politische Macht, Repräsentation, Direktwahl, Integrationsfigur, Autorität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Magisterarbeit untersucht aus politikwissenschaftlicher Perspektive die Funktion, Rolle und den tatsächlichen politischen Einfluss des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit fokussiert sich auf die historische Entwicklung, die verfassungsrechtlichen Befugnisse, das Verhältnis zum Regierungssystem sowie auf Reformansätze und aktuelle Entwicklungen des Amtes.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Hauptziel ist es, das Amt des Bundespräsidenten – das oft als „entmachtet“ beschrieben wird – in seiner realen politischen Wirkung zu bewerten und die Frage zu klären, ob es entbehrlich oder wünschenswert ist.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf politikwissenschaftliche Literatur, Verfassungsrecht, historische Analysen sowie die vergleichende Untersuchung der Verfassungspraxis verschiedener Amtsinhaber.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Neben der verfassungsrechtlichen Verankerung der Aufgaben (z. B. Regierungsbildung, Gesetzgebung) untersucht der Hauptteil vor allem den informellen Einfluss des Bundespräsidenten durch symbolische Akte, Reden und persönliche Autorität.
Welche Keywords charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Bundespräsident, Grundgesetz, Regierungsbildung, Politische Führung, Repräsentation, Direktwahl und Amtsführung.
Inwiefern hat die Weimarer Republik die Gestaltung des heutigen Amtes beeinflusst?
Die Erfahrungen mit dem „Präsidialsystem“ und dem Notverordnungsrecht der Weimarer Republik waren für den Parlamentarischen Rat maßgeblich, das heutige Amt durch eine stärkere parlamentarische Bindung und eingeschränkte Kompetenzen bewusst zu „stutzen“.
Warum wird Horst Köhler im Kontext der Arbeit als „Störenfried“ bezeichnet?
Der Begriff bezieht sich auf Köhlers aktivere und teilweise kritischere Amtsführung gegenüber der Bundesregierung, was Debatten über eine Verschiebung in Richtung eines semi-präsidentiellen Systems auslöste.
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- Daniel Peters (Autor), 2008, Der Bundespräsident. Ein entbehrliches oder wünschenswertes Amt?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136340
