Folgende Arbeit wird sich grundsätzlich auf eine rechtliche Aufarbeitung von Voraussetzungen einer zulässigen Triage in Deutschland beschränken. Konkret wird auf die Selbstregulierung der Mediziner selbst, und jene die durch das Strafrecht bestehen, eingegangen. Des weiteren wird diskutiert inwieweit der Staat Regelungen zu treffen hat und dies überhaupt muss in unserer jetzigen Pandemie. Zuletzt wird sich diese Arbeit außerdem noch auf eine rechtliche Aufarbeitung eines aktuellen politischen Dilemmas stürzen, ob der Impfstatus einer Person, als zulässiges Kriterium während einer Triage anerkannt werden darf.
Bis vor kurzem war die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Triage angewendet werden solle, eine Frage, welcher keiner akuten Antwort bedurfte. Dies änderte sich jedoch rasant, durch das sich ebenso rasant ausbreitende Virus Covid-19, welcher seinen Ursprung und Anfang in Wuhan Dezember 2019 hatte. Die schnelle Ausbreitung führte dazu, dass eine hohe Anzahl an Menschen gleichzeitig, künstlich beatmet und medizinisch behandelt werden mussten. Gepaart mit der Unvorhersehbarkeit der möglichen zukünftigen Mutationen, kommt Wohl oder Übel die Frage auf, wie wir in Zeiten von Knappheit an Beatmungsgeräten und Intensivbetten handeln sollten. Die Notwendigkeit einer Klärung wurde auch aktuell nochmal verstärkt, als Krankenhäuser in Deutschland an ihre Belastungsgrenzen im Dezember 2021 kamen, dies wurde jedoch durch das Ausfliegen von Patienten an andere Krankenhäuser durch das deutsche Militär verhindert. Andere hatten weniger Glück und die Triage wurde zum Beispiel in Norditalien im Frühjahr 2020 angewandt.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Ausarbeitung
A. Einleitung
B. Rechtliche Auseinandersetzung mit derTriage
I. Selbstregulierung durch das Strafrecht
1. Mögliche Straftatbestände für eine Selbstregulierung durch das Strafrecht
a) Garantenstellung
b) Kausalität der Unterlassungshandlung
2. Rechtfertigungsgründe bei Triage-Entscheidungen
a) Rechtfertigung durch § 34 StGB?
3. Ex-ante-Triage
a) Rechtfertigende Pflichtenkollision
aa) Gleichwertigkeit
4. Ex-post-Triage
a) Rechtfertigende Pflichtenkollision?
bb) Problemaufriss
cc) Erste Einschätzung
dd) Für eine rechtfertigende Pflichtenkollision (ex-post-Triage)
ee) Gegen eine rechtfertigende Pflichtenkollision (ex-ante-Triage)
b) Entschuldigender Notstand während der ex-post-Triage?
aa) Der übergesetzliche entschuldigende Notstand
5. Präventive Triage
II. Entscheidungskriterien
1. Dringlichkeit
2. Ethik-RatundDIVI
3. Erfolgsaussichten
4. Zufallsprinzip
III. Darf/Muss der Gesetzgeber Regelungen für eine Triage treffen?
1. Verfassungsrechtliche Einschätzung derTriage-Problematik
a) Notwendigkeit gesetzlicher Vorschriften für dieTriage?
aa) Für eine Notwendigkeit gesetzlicher Regelung derTriage
bb) Gegen eine Notwendigkeit gesetzlicher Regelung derTriage
cc) Zwischenfazit: Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung
b) Regulierungsmöglichkeiten
IV. Aktuelle Probleme
1. Einschätzung zur Entscheidung des BVerfG zum Schutz behinderter Menschen bei pandemiebedingterTriage
a) Zusammenfassung des Beschlusses
b) Einschätzung des Beschlusses
2. Der Impfstatus als zulässige Voraussetzung während einer Triage
C. Fazit & de lege ferenda
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