Der Frieden und die Einigung Europas nach dem 2.Weltkrieg waren und sind eng verknüpft mit dem Aufbau eines engmaschigen Netzes aus internationalen Organisationen. Die Anzahl dieser Organisationen auf Regierungsebene, auf die sich diese Hausarbeit bezieht, überschreitet die 350. Schon deren Anzahl ist bemerkenswert. Die Aufgaben umfassen regionale, globale, spezielle und allumfassende Ziele. Nichts geringeres als der Weltfrieden ist das Ziel der globalsten und fast die ganze Welt umspannenden internationalen Organisation: United Nations Organization (UNO). Nun soll in dieser Hausarbeit diese Organisation etwas näher betrachtet werden. Ausgehend von dem allgemeinen Begriff der internationalen Organisationen soll anhand der drei Theorieschulen Realismus, struktureller Realismus und Neoinstitutionalismus deren Bedeutung und insbesondere die der UNO untersucht werden. Dieser Zusammenschluss weltweiter Staaten, deren Blauhelmsoldaten als einzige Soldaten jemals den Friedensnobelpreis erhielten, werden einerseits von Enthusiasten in den Himmel gelobt, und zwar als die Organisation, die für alles Gute und Glänzende in der Welt verantwortlich ist, und andererseits von ihren Kritikern als unfähig und zu nichts tauglich beschrieben. Doch in jedem globalen Problem, seien es Umweltprobleme, der Kampf gegen den internationalen Terror, Klimaschutz oder Menschenrechte, wird der United Nations (UN) eine zentrale Funktion zugesprochen.
Gliederung:
1.) Einleitung
2.) Internationale Organisationen
2.1.) Definition von internationalen Organisationen
2.2.) Aufbau
2.3.) Aufgabenfelder
3.) Die United Nations Organization
3.1.) Geschichtliche Entwicklung
3.2.) Aufbau der Vereinten Nationen
3.3.) Hauptaufgaben nach der Charta der Vereinten Nationen
4.) Realismus
4.1.) Realismus nach Hans Morgenthau
4.2.) Rolle der Vereinten Nationen als Instrument
5.) Neorealismus
5.1.) Struktureller Realismus nach Kenneth Waltz
5.2.) Die Vereinten Nationen als Instrument
6.) Neoinstitutionalismus
6.1.) Neoinstitutionalismus nach Robert Keohane
6.2.) Die Vereinten Nationen als Akteur und Arena
Fazit
Literaturverzeichnis
1.) Einleitung
Der Frieden und die Einigung Europas nach dem 2.Weltkrieg waren und sind eng verknüpft mit dem Aufbau eines engmaschigen Netzes aus internationalen Organisationen.[1] Die Anzahl dieser Organisationen auf Regierungsebene, auf die sich diese Hausarbeit bezieht, überschreitet die 350.[2] Schon deren Anzahl ist bemerkenswert. Die Aufgaben umfassen regionale, globale, spezielle und allumfassende Ziele. Nichts geringeres als der Weltfrieden ist das Ziel der globalsten und fast die ganze Welt umspannenden internationalen Organisation: United Nations Organization (UNO). Nun soll in dieser Hausarbeit diese Organisation etwas näher betrachtet werden. Ausgehend von dem allgemeinen Begriff der internationalen Organisationen soll anhand der drei Theorieschulen Realismus, struktureller Realismus und Neoinstitutionalismus deren Bedeutung und insbesondere die der UNO untersucht werden. Dieser Zusammenschluss weltweiter Staaten, deren Blauhelmsoldaten als einzige Soldaten jemals den Friedensnobelpreis erhielten, werden einerseits von Enthusiasten in den Himmel gelobt, und zwar als die Organisation, die für alles Gute und Glänzende in der Welt verantwortlich ist, und andererseits von ihren Kritikern als unfähig und zu nichts tauglich beschrieben. Doch in jedem globalen Problem, seien es Umweltprobleme, der Kampf gegen den internationalen Terror, Klimaschutz oder Menschenrechte, wird der United Nations (UN) eine zentrale Funktion zugesprochen.[3]
Genauso stellt sich die Literatur zu dem Thema UNO dar. Die Vielzahl der Publikationen ist sehr groß und diese beleuchten die Vereinten Nationen aus allen möglichen Blickwinkeln, sei es die Verrechtlichung der Menschenrechte oder die Weltentwicklung. Sowohl aus rechtswissenschaftlicher, geschichtlicher, wirtschaftlicher und politischer Sicht wird die Organisation, ebenso wie die einzelnen Unterorganisationen, erläutert. Auch zahlreiche Werke über die Institutionen und Organisationen an sich lassen sich finden. Ein Standardwerk ist zum Beispiel das Buch von Volker Rittberger und Bernhard Zangl[4]. Auf den Theorien basierende Bücher, die die einzelnen Schulen beschreiben oder einen Gesamtüberblick vermitteln, sind hingegen in großen Mengen vorhanden, wobei in jedem Werk ein anderer Schwerpunkt gesetzt wird. Die Verknüpfung der zwei Bereiche Theorie und Vereinte Nationen hingegen wird nur selten, wenn überhaupt, bearbeitet. Das Hauptaugenmerk wird dabei eher allgemein gelegt und die internationalen Organisationen in Bezug zu den Theorien gesetzt. Der Umfang der Arbeit erlaubt es dabei nicht, internationale Organisationen in ihren vielen Fassetten vollständig zu umfassen.
2.) Internationale Organisationen
2.1.) Definition von internationalen Organisationen
Zur Definition des Untersuchungsgegenstandes ist es von Nöten diesen noch weiter einzugrenzen und sich ihm durch diese Differenzierung anzunähern. Die erste Unterscheidung lässt sich anhand der Mitgliedschaft der Internationalen Organisationen treffen. Auf der einen Seite International Non-Governmental Organizations (INGOs) mit nichtstaatlichen Mitgliedern, auf der anderen Seite International Governmental Organizations (IGOs), mit Nationalstaaten als Mitgliedern. Des Weiteren gibt es noch hybridINGOs, die sowohl aus staatlichen als auch aus nichtstaatlichen Mitgliedern bestehen, und Business International Non-Governmental Organizations (BINGOs), transnationale Konzerne.[5] Wie bereits in der Einleitung erwähnt werden nun die INGOs ausgeklammert und der Fokus auf die IGOs gerichtet.
„Unter einer IGO wird eine durch multilateralen völkerrechtlichen Vertrag geschaffene Staatenverbindung mit eigenen Organen und Kompetenzen verstanden, die sich als Ziel die Zusammenarbeit von mindestens drei Staaten auf politischem und/oder ökonomischem, militärischem, kulturellem Gebiet gesetzt hat“[6].
Diese Definition von Woyke erlaubt es IGOs darzustellen, ohne den Blickwinkel zu verengen. Das Merkmal „gegenüber ihrer Umwelt als selbstständiger Akteur auftreten“[7] zu können, geht dabei schon zu weit, da die Akteursfähigkeit einer internationalen Organisation zwischen den Theorieschulen sehr umstritten ist. Aber auch andere Definitionen, wie die von Rittberger[8], verengen den Blick zu stark, da sie sich bereits durch ihren Wortlaut einer Theorieschule zuordnen lassen. In diesem Fall der des Neoinstitutionalismus, wenn auch er von der Akteursqualität der IGOs spricht.
Nach dieser allgemeinen Definition ist eine weitere Differenzierung bezüglich der Mitgliedschaft möglich, wenn man den Umfang und die Reichweite der Mitglieder beachtet: Regional (z.B.: EU) oder universal/global (z.B: UNO). Dass dabei universale Organisationen wegen ihres größeren Umfangs mehr Mittel, bessere Strukturen und eine höhere Reichweite brauchen, um zu funktionieren, es aber natürlich viel mehr regional begrenzte Organisationen gibt, leuchtet ein. Auch beim Kriterium des Zieles kann weiter unterschieden werden. Die Reichweite der Ziele geht von allgemeiner Friedenssicherung, z.B. UNO, bis hin zu begrenzten und nur für die Mitglieder spezifischen Ziele z.B. OPEC[9].[10] Neben diesen Ziel- und Mitgliederdifferenzierungen lassen sich IGOs auch anhand der Zeiträume, für die sie konzipiert wurden, ob auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, und aufgrund der Begrenzung der Mitgliedschaft, ob sie offen oder geschlossen gegenüber neuen Mitgliedern sind, unterscheiden. 'Unpolitische oder politische Organisationen' klingt im Bereich der internationalen Beziehungen zwar unpassend, charakterisiert aber deren Eigenschaften gut. Unter unpolitischen IGOs werden auf ihre jeweiligen spezialisierten Sachthemen gebundene Organisationen verstanden, die eher für die low politics zuständig sind (z.B.: WHO[11], OPEC), wohingegen politische IGOs an der Machterhaltung und -ausdehnung ihrer Mitgliedstaaten orientiert sind und das Themenfeld der high politics bearbeiten (z.B. NATO[12] ).[13] Bis zu diesem Zeitpunkt kann festgestellt werden, dass sich nachfolgend auf globale, für neue Mitglieder offene, auf unbestimmte Zeit konzipierte, dem Ziel der Friedenssicherung verfolgende und politische IGOs, wie die UN, fokussiert wird. Ein letztes Unterscheidungsmerkmal ist die Struktur im Inneren, der Aufbau der Organisation.[14]
2.2.) Aufbau
Hierbei soll eine typische Struktur internationaler Organisationen dargestellt werden und anhand von Beispielen in der Gegenwart deren Realitätsbezug bewiesen werden. Das Hauptorgan, in dem alle Mitglieder der Organisation durch Abgeordnete repräsentiert werden, das Plenarorgan, ist das Zentrum der Einflussnahme der Mitgliedstaaten auf die Organisation. Es ist zuständig für den In- und Output der IGO und oftmals auch das Zentrum der Entscheidungsfindung mit dem Endentscheidungsrecht. Dabei gibt es wie in innerstaatlichen Parlamenten unterschiedliche Entscheidungsfindungsverfahren: Einstimmigkeit, relative oder absolute Mehrheit und Vetorechte. Als Beispiele können der Rat der EU oder die UN-Generalversammlung genannt werden. Neben einem solchen Zentralorgan ist meist ein Verwaltungs- und Exekutivrat, bestehend aus einer kleinen Zahl von Mitgliedsstaaten, die durch Wahl, Rotation oder Festlegung bestimmt werden, vorhanden. Wie bei der UNO der Sicherheitsrat, ist ein solcher Rat meist in universalen Organisationen mit vielen Mitgliedern vorhanden, da in regionalen Organisationen die Entscheidungsfindung meist einfacher und schneller funktioniert und sich so keine Notwendigkeit für einen Exekutiv- und Verwaltungsrat ergibt. Dieser überwacht die Einhaltung der von den Plenarorganen beschlossenen Aufgaben und Zielen und führt die tagespolitischen Geschäfte. Dies geschieht meist in Unterausschüssen. Eine geringe Kompetenz, beratende Tätigkeit oder Empfehlungen, üben hingegen parlamentarische Versammlungen -wie das Europäische Parlament oder die Parlamentarische Versammlung der OSZE- aus. In der UN ist eine solche aus direkt gewählten Vertretern oder aus Delegierten der Mitgliederparlamente bestehende Versammlung hingegen nicht zu finden. In anderen Organisationen haben solche Organe aber oft das bedeutende Budgetrecht, durch welche Verwaltungsstäbe -z.B. UN-Sekretariat oder EU-Kommission- oft eingeschränkt sind. Diese weisungsunabhängigen Bürokraten haben, auch wegen ihres Status', nicht ihrem Heimatland sondern der Organisation verpflichtet zu sein, oft eine sehr hohe Bedeutung.[15] Ihr Einfluss zeigt sich bei Personalentscheidungen oder der noch wichtigeren „Thematisierungsmacht“[16]. Durch das Mitbestimmen der Tagesordnung und dem Ansprechen von bestimmten Themen, meist durch den Leiter der Verwaltung – z.B. den UN-Generalsekretär - dem noch eine besondere Stellung zukommt, kann dieser Verwaltungsstab Öffentlichkeit schaffen und Einfluss nehmen. Auch durch den Informationsvorsprung gegenüber den anderen zentralen Stellen ist die Bedeutung des UN-Sekretariats nicht zu unterschätzen. Des Weiteren ist bei einigen Organisationen außerdem noch ein Gerichtshof - z.B. Europäischer Gerichtshof oder Internationaler Gerichtshof – vorhanden. „Vertreterorgane für organisierte gesellschaftliche Interessen sowie für subnationale Gebietskörperschaften“[17], wie der Ausschuss der Regionen der EU sollen als Symbol eine größere Bürgernähe demonstrieren und somit Legitimität erzeugen. Sie sind ebenso wie „Repräsentanten für spezifische Themenbereiche“[18], z.B.: der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE oft in IGOs vorhanden und sollen die Wichtigkeit spezieller Bereiche und Aufgaben hervorheben.[19]
[...]
[1] Vgl. Brummer, Klaus (2005): Konfliktbearbeitung durch internationale Organisationen. 1. Aufl. Wiesbaden. S.16.
[2] Auflistung von 355 International Government Organization: Government & Geographic Information and Data Services: Networked CD-Roms (2008). Government Publications and Maps (NUL). Online verfügbar unter http://www.library.northwestern.edu/govinfo/resource/internat/igo.html, zuletzt aktualisiert am 10.11.2008, zuletzt geprüft am 24.03.2009.
[3] Vgl. Gareis, Sven Bernhard; Varwick, Johannes (2006): Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen. 4. Aufl. Opladen. S.17.
[4] Rittberger, Volker; Zangl, Bernhard; Staisch, Matthias (2008): Internationale Organisationen. Politik und Geschichte. 3., überarb. Aufl. Wiesbaden. S.25.
[5] Vgl. Woyke, Wichard (2008): Internationale Organisationen. In: Woyke, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik. 11. überarbeitete und aktualisierte Aufl. Bonn, S. 202–209, hier: S. 203.
[6] Ebd. S. 203.
[7] Ebd. S. 203.
[8] „sowohl problemfeldbezogen als auch problemfeldübergreifende zwischenstaatliche Institutionen, die gegenüber ihrer Umwelt aufgrund ihrer organschaftlichen Struktur als Akteure auftreten können und die intern durch auf zwischenstaatlich vereinbarten Normen und regeln basierende Verhaltensmuster charakterisiert sind, welche Verhaltenserwartungen einander angleichen.“
Rittberger, Volker; Zangl, Bernhard; Staisch, Matthias (2008): S. 25.
[9] Organization of Petroleum Exporting Countries.
[10] Vgl. Brummer, Klaus (2005): S. 34.
[11] World Health Organization.
[12] North Atlantic Treaty Organization.
[13] Woyke, Wichard (2008): S. 204-205.
[14] Vgl. Brummer, Klaus (2005): S. 35.
[15] Vgl. Brummer, Klaus (2005): S. 36ff.
[16] Rittberger, Volker (2008): S. 36.
[17] Brummer, Klaus (2005): S. 35.
[18] Ebd. S. 37.
[19] Vgl. Ebd. S. 37.
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