Diese Arbeit geht der Frage nach, wie die Prinzipien der Liberalisierung Verbreitung gefunden haben und welche Mechanismen zur Durchsetzung angewandt werden. Hierbei soll beleuchtet werden, welche Interessen diese Politik verfolgt und was die möglichen Auswirkungen sind. Dabei lenke ich meinen Fokus auf die drei bedeutenden Organisationen der Weltwirtschaft: Weltbank, Internationaler Währungsfond (IWF) und Welthandelsorganisation (WTO).
Zu Beginn gebe ich einen kurzen historischen Abriss. Nachfolgend liegt der Arbeit eine schematische Vorgehensweise zu Grunde. Das Untersuchungsschema ist in vier Teilbereiche aufgeteilt: der historische Hintergrund, die Organisationsstruktur, die Funktionsweise und die Interaktion mit NGOs. Mit diesem Schema beleuchte ich zuerst die Weltbank, dann den IWF abschließend die WTO.
Abschließend gebe ich aus den gewonnenen Erkenntnissen eine Antwort auf die oben gestellte Frage.
Inhaltsverzeichnis:
1. Einleitung
2. Die Bretton Woods-Konferenz
3. Die Weltbank
3.1. Historische Entwicklung
3.2. Organisationsstrukturen
3.2.1. Die Weltbankgruppe
3.3. Funktionsweise
3.4. Interaktionen mit NGOs
4. Der Internationale Währungsfond (IWF)
4.1. Historische Entwicklung
4.2. Organisationsstruktur
4.3. Funktionsweise
4.3.1. Kredit – Fazilitäten
4.3.2. Kredit – Konditionen
4.4. Interaktionen mit NGOs
5. Die Welthandelsorganisation (WTO)
5.1. Historische Entwicklung
5.1.1. Die Idee der International Trade Organisation (ITO)
5.1.2. Das GATT-Abkommen und die weitere historische Entwicklung
5.2. Organisationsstruktur
5.2.1. Ministerkonferenzen
5.3. Funktionsweise
5.3.1. GATS
5.3.2. TRIPS
5.4. Interaktionen mit NGOs
6. Fazit
7. Literaturliste
1. Einleitung
Diese Arbeit geht der Frage nach, wie die Prinzipien der Liberalisierung Verbreitung gefunden haben und welche Mechanismen zur Durchsetzung angewandt werden. Hierbei soll beleuchtet werden, welche Interessen diese Politik verfolgt und was die möglichen Auswirkungen sind. Dabei lenke ich meinen Fokus auf die drei bedeutenden Organisationen der Weltwirtschaft: Weltbank, Internationaler Währungsfond (IWF) und Welthandelsorganisation (WTO).
Zu Beginn gebe ich einen kurzen historischen Abriss. Nachfolgend liegt der Arbeit eine schematische Vorgehensweise zu Grunde. Das Untersuchungsschema ist in vier Teilbereiche aufgeteilt: der historische Hintergrund, die Organisationsstruktur, die Funktionsweise und die Interaktion mit NGOs. Mit diesem Schema beleuchte ich zuerst die Weltbank, dann den IWF abschließend die WTO.
Abschließend gebe ich aus den gewonnenen Erkenntnissen eine Antwort auf die oben gestellte Frage.
2. Die Bretton Woods-Konferenz
Auf die Weltwirtschaftskrise 1929 war die Politik der Nachkriegszeit schlecht vorbereitet. Es gab keine Konflikt lösenden Institutionen und der größte Kreditgeber - die USA - versuchten sich auf dem bilateralen Weg (mehr schlecht als recht) mit seinen Schuldnerstaaten zu verständigen zu kommen. Die Vereinigten Staaten zogen es vor, sich in die Isolation zurückzuziehen. Hieraus resultiert das Neutralitätsgesetz.1
Schon vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs begannen die USA und Großbritannien sich über die Nachkriegsordnung Gedanken zu machen. Klar war auch, dass die USA einen entscheidenden Anteil an der Nachkriegsordnung haben würden. Aufbauend auf den Erfahrungen nach dem Ersten Weltkrieg und der schweren Depression in den 1930er Jahren war man entschlossen, die Wiederholung einer derartigen Wirtschaftskrise zu vermeiden.2 Es war zunächst der Versuch, die Lehren aus den nationalistischen und protektionistischen Alleingängen zu ziehen.3
Die Gründung von multilateralen Institutionen sollte verhindern, dass wirtschaftliche Probleme in erster Linie unilateral durch Beschränkungen des Waren- und Kapitalverkehrs bekämpft werden.4 Folge hieraus war das Entstehen einer Konstruktion zur Förderung eines liberalen Handels- und Kapitalverkehrs. Dieses Konstrukt beruhte im Wesentlichen auf der klassischen Freihandelsdoktrin, mit ihrer Prämisse der Interessenharmonie, mit der Annahme arbeitsteilige Spezialisierung zwischen den Völkern nach absoluten und komparativen Kostenvorteilen sowie freie Weltmarktkonkurrenz zwischen den Völkern. Diese Annahmen seien die Antriebsmotoren des Wachstums und würden alle Nationen in gleicher Weise zu Wohlstand führen.5
Der Zweite Weltkrieg versetzte die USA in eine besondere Situation. Diese hatten sich schon vor Beginn des Krieges zur stärksten Wirtschaftsmacht entwickelt. Mit dem Krieg prosperierte ihre Ökonomie weiter, während die anderen Industriestaaten stark geschwächt wurden. Nach Kriegsende besaßen die Vereinigten Staaten den Reichtum der halben Welt und nahmen in der Geschichte eine beispiellose Machtposition ein. Sie versuchten daher, aus eigenem Interesse, ein globales kapitalistisches System zu manifestieren, um ihre Vormachtstellung zukünftig zu sichern.6 Der Kern dieses Nationalinteresses bestand in dem Streben, dem freien, insbesondere dem amerikanischen Unternehmertum auf ausländischen Märkten Tür und Tor zu öffnen und dem kapitalistischen Wirtschaftssystem weltweit Geltung zu verleihen. Dieses Bestreben manifestierte sich in der „Open-Door-Policy“. 7
Zu diesem Zweck wurden Institutionen geschaffen, die die ökonomische Globalisierung bis heute formen.8 Diese gehen alle auf die Konferenz (United Nations Monetary and Financial Conference)9 zurück, die im Juli 1944 in dem Ort Bretton Woods abgehalten wurde, von dem sie ihren Namen beziehen. An ihr nahmen auf Einladung der USA die Delegierten von 44 mit den Alliierten verbundenen Ländern teil. Selbst die Sowjetunion beteiligte sich noch an dieser Konferenz,10 wenngleich diese Institutionen dazu genutzt wurden, gegen den Kommunismus die amerikanische Ideologie der Freiheit zu exportieren.11 Nach fast einem Monat Beratung gelang es den Delegierten, die Konferenz mit zwei Gründungssatzungen zu einem erfolgreichen Ende zu bringen. Aus der Taufe gehoben wurde die „International Bank for Reconstruction and Development“ (IBRD), kurz als Weltbank bezeichnet und der „Internationale Währungsfond“ (IWF).12 Erstmals in der Geschichte der Weltpolitik wurden mit diesem Abkommen die unterschiedlichen Zielsetzungen der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik in einem Rahmen miteinander verknüpft, der geeignet erschien die verschiedenen nationalen und internationalen Ambitionen in Einklang zu bringen.13
Die grundlegenden Ideen zur Schaffung dieser Organisationen beruhten auf den Entwürfen des Amerikaners Harry Dexter White und des britischen Volkswirtschaftlers John Maynard Keynes.
In allen wichtigen Fragen, die die Gründung umfassen, setzte sich der amerikanische Standpunkt durch. Dies betraf auch den Sitz der Institutionen, ob man diese in New York dem Sitz der UNO oder Washington D.C dem Sitz der amerikanischen Regierung ansiedelte.14
In Genf vollzog sich 1947 mit dem Abschluss des „General Agreement on Tariffs and Trade – Vertrages“ (GATT) die Gründung des dritten Beines. Dieses Abkommen wurde 1995 durch die neu gegründete Welthandelsorganisation (WTO) ergänzt und teilweise ersetzt.15
3. Weltbank
3.1. Historische Entwicklung
Auf der Konferenz von Bretton Woods im Juli 1944 wurde neben dem IWF auch die Weltbank als Sonderorganisation der Vereinten Nationen16 gegründet. Ihr ursprünglicher Name, „Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung“ (International Bank for Reconstruction and Development: IBRD), verdeutlicht, dass in den Anfangsjahren angestrebte Ziel, mit günstigen Krediten und technischer Unterstützung den Wiederaufbau im zerstörten Nachkriegseuropa zu fördern.17 Man muss sagen, dass der Anteil der Weltbank im Vergleich zum Marshall-Plan sich eher bescheiden ausgewirkt hat.18
Nach dem Krieg waren insbesondere die USA daran interessiert, durch die Bereitstellung von Krediten die Umstellung von der Kriegs- zur Friedenswirtschaft mit möglichst geringen Ertragseinbußen bewerkstelligen zu können.19
Hierbei spielte der Gedanke an eine nachhaltige Entwicklungspolitik noch keine Rolle. Man sah die alleinige entwicklungspolitische Förderung in den Händen der europäischen Herren.20
Im weiteren Verlauf veränderten sich mehrfach die Zielsetzungen der Entwicklungspolitik. Dies ist auf drei Gründe zurückzuführen. Erstens führte das Sammeln von praktischen Erfahrungen und theoretischen Einsichten bei der Weltbank zu Erkenntnissen, was in der Entwicklungspolitik möglich war und was nicht. Zweitens verändert die unvorhersehbare Dynamik der rasch expandierenden Weltwirtschaft die Prioritäten der staatlich zu steuernden Entwicklungshilfepolitik. Drittens sind die Änderungen im Bewusstsein der Menschen, was unter dem Begriff Entwicklung zu verstehen sei, anzuführen.21
Aus diesen Entwicklungen resultieren drei größere Phasen in der Entwicklungshilfepolitik.22
In der ersten Phase erkennt man einen starken Hang zu einem keynesianistischen Eingreifen. Man glaubte, durch Infrastrukturprojekte eine Voraussetzung für erfolgreiche Entwicklung des privaten Sektors schaffen zu können. Diese Politik manifestierte sich durch finanzielle und technische Unterstützung. Mit Vorliebe wurden Kraftwerke, Autobahnen, Eisenbahnen, Häfen, Staudämme und Fernmeldesysteme finanziert. Dies wurde angestoßen durch die Weltbank trotz des eindeutigen Bekenntnisses zur Markwirtschaft.23
Kennzeichnend für den Übergang in eine neue Politikphase ist das Abrücken von der Konzeption des „trickle-down“ hin zum „trickle-up-Konzept“. Die Förderung der Eliten verschiebt sich hin zur Förderung des Wachstums durch Unterstützung der unteren Schichten, insbesondere der Bauern.24
Die zweite Phase ist durch die direkte Bekämpfung der ländlichen Armut geprägt und der sozialen Ungleichheit zwischen Nord und Süd gekennzeichnet. Armut sollte durch ein Wachstum von unten bekämpft worden, welches wiederum in einem Gesamtwachstum resultieren sollte.25 Eingeleitet wurde der Wandel unter dem Präsidenten Robert McNamara. Ziel seiner Politik war es, die Grundbedürfnisse der Armen zum Ziel der entwicklungspolitischen Interventionen zu machen und ein Wachstum durch Umverteilung zu erreichen.26 Es zeigte sich aber, dass weltmarktbedingten Widerstände gegen die Politik des „investment in the poor“27 fast unüberbrückbar groß waren.28
Die dritte Phase ist mit dem Ausscheiden McNamaras und dem Mexikoschock 1982 eng verbunden. Es zeigte sich, dass die Erwartungen des aus den Schulden Herauswachsens sich nicht erfüllen konnte, nachdem eine zunehmende Zahl von Entwicklungsländern in die Schuldenfalle geraten war. Mit der aufkommenden Schuldenkrise wurden Kredite nun an Strukturanpassungsprogramme geknüpft durch die der Internationale Währungsfond an Einfluss gewann. Mit diesen Konditionierten Krediten sollte weiterer Schaden vermieden und die Schuldner auf einen Konsolidierungsweg geschickt werden. Diese bis heute andauernde Phase glaubt an die Magie des Marktes und versucht daher, die Rolle des Staates durch Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung einzuschränken.29
3.2. Organisationsstrukturen
Zuerst möchte ich den Aufbau der als Weltbank verstandenen Weltbankgruppe darlegen und im Anschluss kurz die Entscheidungsstruktur der Weltbank skizzieren.
Vorraussetzung für den Beitritt zur Weltbank ist die Mitgliedschaft im Internationalen Währungsfond.30
3.2.1. Die Weltbankgruppe
1945 nahm die 1944 konzipierte „International Bank for Reconstruction and Development“ (IBRD) - meist als die „Weltbank“ bezeichnet - ihre Arbeit auf.31 Im März 1948 wurden die ersten Projektkredite bewilligt. Chile war der erste Staat, der diesen Kredit in Anspruch nahm. Dieser kam auf Betreiben der US-Regierung zu Stande, um einem verbündeten Staat Unterstützung zu leisten.32
Ziel der US-Politik musste es sein, für ihre Kredite international verbürgte Sicherheiten zu erlangen. Aus Sicht der Vereinigten Staaten war dies am besten dadurch gewährleistet, „wenn die Regierungen der kreditnehmenden Länder für die Rückzahlung der aufgenommenen Schulden und für die Kreditwürdigkeit ihrer Wirtschaftspolitik in Pflicht und Haft genommen werden könnten.“33
1956 wurde mit der „International Finance Corporation“ (IFC) die erste Tochtergesellschaft der Weltbank gegründet. Die Aufgabe der IFC besteht darin die Entwicklung durch Förderung privater Unternehmen zu unterstützen. Ziel dieser Neugründung war es, eine vorhandene Entwicklungslücke zu schließen, da die Statuten der Weltbank nur die Kreditaufnahme von Regierungen oder gegen Regierungsgarantie gestatten und eine Beteiligung an privaten Unternehmen ausschließt. Die Kredite unterliegen marktüblichen Zinsen. Weiterhin steht die IFC mit technischer Hilfe und Beratung zur Verfügung, beispielsweise bei der Privatisierung öffentlicher Unternehmen.34 Die Strukturen sind mit denen der Weltbank identisch.35
1960 folgte die Gründung der „International Development Asscociation“ (IDA) und ist als die direkte Reaktion der Weltbank auf die Probleme der Entwicklungsfinanzierung der blockfreien Staaten zu werten. Die Absicht war, diese Länder kreditfähig zu machen und die Integration dieser zukünftig wichtigen Märkte in die internationale Arbeitsteilung zu erleichtern.36 Personell ist die Tochter mit der IBRD identisch. Beide Weltbank-Einrichtungen unterscheiden sich nur durch die Finanzierungsmodalitäten.
Die Finanzierung der Kredite erfolgt zu weichen Bedingungen, den so genannten „soft loans“ Diese Kredite sind zinslos angelegt, haben Laufzeiten von 50 Jahren mit einer 10 jährigen tilgungsfreien Phase und der Entrichtung einer Bearbeitungsgebühr von 0,75% auf die ausgezahlten Beträge.37 Im Fokus dieser Finanzierungsmöglichkeiten liegt in erster Linie der soziale Nutzen und ist zum wichtigsten Finanzier für armutsorientierte Projekte avanciert. Die höchstverschuldeten Länder sind jedoch mittlerweile oft auf IDA-Kredite angewiesen, um ihr Schulden gegenüber IBRD, IWF oder anderen Gläubigern zu tilgen oder umzuschichten. Dadurch wird die IDA-Kreditvergabe Ad Adsurdum geführt. Die IDA hat des Weiteren die Aufgabe Schulungsveranstaltungen durchzuführen, um markwirtschaftliche Kenntnisse zu vermitteln.38
Zur Förderung ausländischer Direktinvestitionen wurde 1988 die „Multilateral Investment Guarantee Agency“ (MIGA) gegründet. Sie soll insbesondere in Dritte Welt Ländern Investoren Mit- und Rückversicherungen gegen nicht-kommerzielle Risiken garantieren. Bei nicht-kommerziellen Risiken handelt es sich um Enteignung oder ähnliche Maßnahmen, Kriegsereignisse oder politische Unruhen, Vertragsbruch und die staatliche Beschränkung des Währungstransfers. NGOs plädieren eindeutig gegen das Konzept der MIGA39
Alle vier Institutionen der Weltbankgruppe verfolgen das Ziel, mit technischer und finanzieller Hilfe wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Sie arbeiten eng zusammen und stimmen sich untereinander ab. Als Vermittlungs- und Schlichtungsforum bei internationalen Investitionsstreitigkeiten dient die an die Weltbankgruppe angeschlossene internationale Stelle zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID).40
Die Weltbank ist bezeichnend für den Typus einer asymmetrischen strukturierten Organisation. Konzessionsbereitschaft kann bedeuten, dass sich die schwächeren Staaten den Interessen der stärkeren Nationen unterwerfen.41 Die asymmetrische Ausrichtung der Bank kann man mit der ungleichen Verteilung von Stimmrechten erklären. Das Abstimmungsverhalten richtet sich nicht nach dem in UN-Organisationen üblichen Prinzip „every flag one vote“,42 sondern folgt einem besonderen Abstimmungsmodus. Dieser Modus ist charakterisiert durch die Kopplung der souveränen Staatengleichheit mit der jeweiligen Kapitalzeichnung. Satzungsgemäß hat jedes Mitglied 250 Stimmen zuzüglich einer weiteren Stimme für jeden gezeichneten Kapitalanteil der Bank.43 Dieses Verhalten führte zum Vorwurf des Neokolonialismus durch die Entwicklungsländer.44
Oberstes Organ ist der Gouverneursrat. Jeder Mitgliedsstaat entsendet je einen Vertreter und einen Stellvertreter in dieses Gremium mit einer fünfjährigen Amtszeit.45 Einmal jährlich wird eine Versammlung des Rates einberufen. Das Stimmgewicht eines Landes richtet sich nach der Höhe des Kapitalanteils.46
Verantwortlich für die allgemeinen Geschäfte zeigen sich die Exekutivdirektoren. Diese werden für eine Amtsdauer von zwei Jahren gewählt. Die fünf einlagenstärksten Mitglieder ernennen ihre Direktoren, die übrigen werden von den Gouverneuren gewählt.47 Aus ihren Reihen wird dann der Präsident für 5 Jahre bestellt. Er steht dem Direktorium und dem Personal vor. Stets wird ein US-Amerikaner nach einer informellen Übereinkunft zum Weltbankpräsidenten ernannt.48
Die Weltbank betreibt außerdem eigene Forschungsprojekte über entwicklungsrelevante Themen wie Armut, Bevölkerungs- und Familienpolitik, Strukturanpassung oder Landwirtschaft. Die Verbreitung von Informationen ist weiteres Betätigungsfeld der Weltbank.
[...]
1 vgl. Tetzlaff, Rainer: Weltbank und Währungsfonds – Gestalter der Bretton-Woods-Ära. Opladen 1996, S.43.
2 vgl. Hefeker, Carsten: Handels- und Finanzarchitektur im Umbruch: Globale Integration und die institutionelle Arbeitsteilung von IWF, Weltbank und WTO, Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv Mai 2003, S.10.
3 vgl. Müller, Klaus: Globalisierung, Frankfurt am Main 2002, S. 91.
4 vgl. Osterhammel, Jürgen / Petersson, Niels P.: Geschichte der Globalisierung – Dimensionen, Prozesse, Epochen, München 2003, S. 93.
5 vgl. Tetzlaff, Rainer: Die Weltbank: Machtinstrument der USA oder Hilfe für die Entwicklungsländer?. München 1980, S.139.
6 vgl. vgl. Chomsky, Noam: Profit over People. Neoliberalismus und globale Weltordnung. Hamburg, Wien 2000, S.23.
7 vgl. Tetzlaff, Rainer 1980, S. 119.
8 vgl. Osterhammel, Jürgen 2003, S. 93.
9 vgl. Müller, Klaus 2002, S. 91.
10 vgl. Volz, Gerhard: Die Organisationen der Weltwirtschaft: Hintergründe ihrer Entstehung, Aufgaben und Wirkungsweise - eine Einführung, München, Wien 1998, S.50.
11 vgl. vgl. Senti, Richard: WTO. System und Funktionsweise der Welthandelsorganisation. Zürich 2000, S.3.
12 vgl. Volz, Gerhard 1998, S. 50.
13 vgl. Müller, Klaus 2002, S. 92.
14 vgl. Tetzlaff, Rainer 1996, S. 45.
15 vgl. Volz, Gerhard 1998, S.51.
16 vgl. Müller, Klaus 2002, S.92.
17 vgl. Kletzer, Christoph: WTO: Wie entstand das neoliberale Juwel?. In: Attac Östereich (Hg.): Die geheimen Spielregeln des Welthandels. WTO-GATS-TRIPS-MAI. Wien 2004, S. 11.
18 vgl. Altvater, Elmar / Mahnkopf, Birgit: Grenzen der Globalisierung – Ökonomie, Ökologie und Politik in der Weltgesellschaft, 4. Auflage, Münster 1999, S. 205.
19 vgl. Chahoud, Tatjana: Die Rolle von IWF und Weltbank in: Die Grünen im Bundestag (Hrsg.): Gegen IWF und Weltbank – Beiträge vom Internationalen Gegenkongreß der IWF / Weltbank-Kampagne, Köln 1989, S. 69.
20 vgl. Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung. Berlin 2002, S. 25.
21 vgl. Tetzlaff, Rainer 1996, S. 72.
22 vgl. ebd., S. 72.
23 vgl. ebd., S 73.
24 vgl. Tetzlaff, Rainer 1980, S. 88.
25 vgl. ebd.
26 vgl. Menzel, Ulrich 40 Jahre Entwicklungsstrategie = 40 Jahre Wachstumsstrategie in: Nohlen, Dieter / Nuscheler, Franz (Hrsg.): Handbuch der Dritten Welt – Grundprobleme, Theorien, Strategien, Bonn 1993, S. 150.
27 vgl. Tetzlaff, Rainer 1996, S. 73.
28 vgl. ebd.
29 vgl. ebd., S. 74.
30 vgl. Mohr, Sabine: Raum für neue Mitspieler – Über den Umgang von Weltbank, Internationalem Währungsfonds und Welthandelsorganisation mit NGOs in: Brunnengräber, Achim / Klein, Ansgar / Walk, Heike (Hrsg.): NGOs im Prozess der Globalisierung; Mächtige Zwerge – umstrittene Riesen, Bundeszentrale für politische Bildung Bonn 2005, S. 300.
31 vgl. Tetzlaff, Rainer 1996, S. 53.
32 vgl. ebd., S. 53 – 54.
33 vgl. Tetzlaff, Rainer 1980, S. 154 – 155.
34 vgl. Tetzlaff, Rainer 1996, S. 57 - 58.
35 vgl. ebd., S. 59.
36 vgl. ebd., S. 54.
37 vgl. ebd.
38 vgl. ebd., S. 56 - 57.
39 vgl. ebd., S. 59 - 60.
40 vgl. ebd., S. 53.
41 vgl. Tetzlaff, Rainer 1980, S. 149.
42 vgl. ebd., S 160.
43 vgl. Tetzlaff, Rainer 1996, S. 62 – 63.
44 vgl. ebd., S. 62.
45 vgl. ebd. S. 60 – 61.
46 vgl. ebd. S 61.
47 vgl. ebd.
48 vgl. ebd
- Quote paper
- Michael Rehberg (Author), 2006, Weltbank, Internationaler Währungsfond und Welthandelsorganisation , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132298
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