In der folgenden Hausarbeit wird die Vision einer europäischen Verteidigungsarmee herausgearbeitet werden. Dabei soll neben einer geschichtlichen Einordnung, der Schwerpunkt auf der rechtlichen Untersuchung einer möglichen Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an einer europäischen Verteidigungsunion und die bestehenden rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung eines solchen Integrationsprojektes liegen.
Die Vision einer Europäischen Verteidigungsunion ist älter, als man denkt. Bereits kurz nach Ende des Zweiten Weltkrieges gab es mit dem „Pleven-Plan“ und der Gründung einer „Europäischen Verteidigungsgemeinschaft“ die ersten Vorstellungen über eine einheitliche Armee der europäischen Nationen. Diese Ideen umfassten eine autarke Armee, die unter dem Kommando eines europäischen Verteidigungsministers stehen sollte. Diese Vorstöße scheiterten an den Befürchtungen eines weitreichenden Kontrollverlustes über die eigenen, nationalen Truppen und dem Verlust nationaler Souveränität. Nun erscheint die Vision einer europäischen Armee dringlicher als je zuvor.
Die Notwendigkeit einer europäischen Armee wird heute aufgrund von vielen verschiedenen Gründen sichtbar. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die zukünftigen geopolitischen Machtverschiebungen und vermehrte asymmetrischen Kriege zeigen dies deutlich auf. Neben diesen Beispielen gibt es noch zahlreiche weitere Aspekte, wie der Sicherung der Außengrenzen, der Klimawandel oder die mangelnde Effizienz durch fehlende Synergieeffekte im Bereich der Ausrüstung. Im Folgenden sollen die Notwendigkeiten nicht weiter thematisiert werden.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Bearbeitungshinweise
1 Fragestellung und Zielsetzung
2 Geschichtliche Entwicklung der europäischen Verteidigung
2.1 Westeuropäische Union
2.2 Entwicklung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
3 Aktuelle rechtliche Möglichkeiten
4 Ausrichtung einer „wahren europäischen Armee“
4.1 Mögliche Ausrichtung einer europäischen Armee
4.2 Demokratische Legitimation durch das Europäische Parlament
4.3 Verfassungsrechtliche Möglichkeiten aus deutscher Sicht
5 Rechtliche Herausforderungen für eine europäische Armee
5.1 Der Parlamentsvorbehalt des Deutschen Bundestages
5.2 Grenzen der deutschen Integrationsmöglichkeiten
5.3 Entwicklung zu einem europäischen Bundesstaat
5.4 Einstimmigkeitsprinzip und Vertragsänderungsverfahren
6 Abschließendes Fazit
Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Anonym,, 2022, Europäische Armee. Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1319923
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