Bis heute versucht die Europäische Union, die Wirtschaft zu stärken, die Umwelt und die Mitgliedsstaaten zu schützen. Aus diesem Grund ist Europa ein beliebter Zufluchtsort für Menschen, die aus ihrer Heimat aufgrund von Krieg fliehen. Es herrscht heute eine große Vielfalt an Kulturen in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Doch welche Auswirkungen hat der Brexit auf die EU?
Inhaltsverzeichnis
1 ENTSTEHUNG DER EUROPÄISCHEN UNION
1.1 Mitgliedsstaaten
2 INSTITUTIONEN DER EUROPÄISCHEN UNION
2.1 Der Europäische Rat
2.2 Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
2.3 Europäische Kommission
2.4 Europäisches Parlament
3 HAUSHALT DER EUROPÄISCHEN UNION
4 DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH IN DER EUROPÄISCHEN UNION
4.1 Beweggründe für den Austritt aus der EU
5 AUSWIRKUNGEN DES BREXIT AUF DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH
6 AUSWIRKUNG DES BREXIT AUF DIE EU-MITGLIEDSSTAATEN
7 ABBILDUNGSVERZEICHNIS
1 Entstehung der Europäischen Union
Der Zweite Weltkrieg hinterließ in ganz Europa seine Spuren. Nach dieser schrecklichen Zeit hatten einige Visionäre die Idee eines vereinten Europas, das in Frieden und Wohlstand existiert. Dazu gehörte unter anderem Konrad Adenauer, Joseph Bech, Johan Beyen, Winston Churchill, Alcide de Gasperi, Walter Hallstein, Sicco Mansholt, Jean Monnet, Robert Schuman, Paul-Henri Spaak und Altiero Spinelli. (Europäische Union, kein Datum)
1950 schlossen sich Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zusammen (Europäische Union, kein Datum). Der Vertrag der EGKS wurde 1951 in Paris unterzeichnet und trat am 23. Juli 1952 in Kraft. Ziel dieser Organisation war es, einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl zu schaffen. Dadurch sollte die Beschäftigungszahl höher werden und die Lebenserhaltung der Menschen erleichtern. Zusätzlich wurde ein freier Warenverkehr ohne Zölle angestrebt. (EUR-Lex, 2010)
Dieselben Staaten gründeten 1958 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und unterzeichneten parallel dazu den Vertrag für die Europäische Atomgemeinschaft (EAG). Ziel war ein gemeinsamer Markt mit freiem Güter- und Personenverkehr. (Republik Österreich Parlament, kein Datum)
1967 wurden die Organe der EGKS, der EWG und der EAG zusammengelegt und ein Fusionsvertrag unterschrieben. Es entstand die Europäische Gemeinschaft. (Republik Österreich Parlament, kein Datum)
Bis zu den 90er Jahren wurde die Außenpolitik abgestimmt und die Rolle des Europäischen Parlaments gestärkt (Republik Österreich Parlament, kein Datum). Die erste Erweiterung und die Stärkung des Binnenmarktes erfolgten ebenfalls in dieser Zeit (Europäische Union, kein Datum).
Der Fall der Berliner Mauer 1989 und der dadurch entstandene Zerfall des kommunistischen Ost-Europas lösten eine erneute Beitrittswelle zur Europäischen Gemeinschaft aus. Der Vertrag über die Europäische Union, auch Vertrag von Maastricht genannt, tritt 1993 in Kraft und legt die vier Grundfreiheiten fest. Diese sind freier Warenverkehr, freier Personenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr. Auch bei den Themen Umwelt, Sicherheit und Verteidigung wird eine gemeinsame Politik angestrebt. (Europäische Union, kein Datum)
Ein weiterer Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Union ist die Einführung einer gemeinsamen Währung. Der Euro galt ab 1. Jänner 2002 als offizielles Zahlungsmittel. (Republik Österreich Parlament, kein Datum)
Bis heute versucht die Europäische Union die Wirtschaft zu stärken, die Umwelt und die Mitgliedsstaaten zu schützen. Aus diesem Grund ist Europa ein beliebter Zufluchtsort für Menschen, die aus ihrer Heimat aufgrund von Krieg fliehen. Es herrscht heute eine große Vielfalt an Kulturen in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. (Europäische Union, kein Datum)
1.1 Mitgliedsstaaten
Zum aktuellen Zeitpunkt hat die Europäische Union 28 Mitgliedsstaaten. Die ersten Länder waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande im Jahr 1950. 1973 schlossen sich Dänemark, Großbritannien und Irland an. Griechenland folgte 1981 und kurz darauf, im Jahr 1986, Portugal und Spanien. 1995 traten Finnland, Österreich und Schweden der EU bei. Die größte Erweiterung erfolgte am 1. Mai 2004 mit Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. 2007 schlossen sich Bulgarien und Rumänien an und das letzte Mitglied, Kroatien, kam 2013 zur Europäischen Union. (Europäsche Union, kein Datum)
Europäische Länder, die bis heute nicht der Europäischen Union beitraten, sind Albanien, Andorra, Bosnien-Herzegowina, Lichtenstein, Moldawien, Monaco, Montenegro, Norwegen, San Marino, Schweiz, Serbien, Ukraine, Weißrussland und Vatikan. (myEurope, kein Datum)
2 Institutionen der Europäischen Union
Neben den vier Institutionen, die in Folge genauer erläutert werden, gibt es noch einige weitere wichtige. Dazu zählen der Europäische Gerichtshof, der Europäische Rechnungshof, die Europäische Zentralbank, der Europäische Auswärtiger Dienst, der Wirtschafts- und Sozialausschuss, der Ausschuss der Regionen, die Europäische Investitionsbank, der Bürgerbeauftrage, der Datenschutzbeauftrage und weitere Interinstitutionelle Einrichtungen. (Europäische Union, kein Datum)
2.1 Der Europäische Rat
Der Europäische Rat besteht aus allen Regierungs- und Staatschefs der Mitgliedstaaten, und dem Präsidenten der Europäischen Kommission und bestimmt die politischen Ziele der EU. Dieser legt auch die Außen- und Sicherheitspolitik fest. Tagungen werden vier Mal im Jahr abgehalten und der Sitz ist in Brüssel, Belgien. Donald Tusk ist aktuell der Vorsitzende. Der Präsident wird alle zweieinhalb Jahre vom Europäischen Rat gewählt. (Europäische Union, kein Datum)
2.2 Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
Neben dem Europäischen Parlament ist der Rat der Europäischen Union Hauptbeschlussorgan der EU. Minister aus allen Mitgliedstaaten treffen hier aufeinander und diskutieren Rechtsvorschriften. Der Sitz ist ebenfalls in Brüssel und Tagungen finden vierteljährlich statt. Den Vorsitz übernimmt je ein Mitgliedsland für sechs Monate. Aktuell ist Ekaterina Sachariewa aus Bulgarien die Vorsitzende. (Europäische Union, kein Datum)
2.3 Europäische Kommission
Die Europäische Kommission setzt sich aus dem Präsidenten und 27 Kommissaren zusammen aus den Mitgliedstaaten zusammen. Jeder Kommissar übernimmt einen zugewiesenen Politikbereich und übt sein Amt unabhängig seines nationalen Staates aus. In Brüssel oder Luxemburg werden Rechtsvorschriften erarbeitet und Beschlüsse umgesetzt. Sie ist somit die Exekutive der EU und politisch unabhängig. Jean-Claude Juncker ist derzeit der Präsident. (HELP.gv.at, kein Datum)
2.4 Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das direkt von EU-Bürgern gewählt wird. Es zählt 751 Mitglieder, die je nach Bevölkerungszahl auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt sind. Zu den Aufgaben des Europäischen Parlaments gehören unter anderem die Gesetzgebung, die Aufsicht der Organe, die Bearbeitung von Petitionen und das Einsetzen von Untersuchungsausschüssen, die Wahlbeobachtung und die Aufstellung und Genehmigung des EU-Haushaltsplans. Tagungen finden in Brüssel, Straßburg oder Luxemburg statt. Aktuell ist Antonio Tajani der Präsident. Er wird von den Mitgliedern alle zweieinhalb Jahre gewählt. (Europäische Union, kein Datum)
3 Haushalt der Europäischen Union
Der EU-Haushalt wird jährlich demokratisch entschieden. Die Europäische Kommission legt dazu einen Entwurf vor. Danach wird dieser vom Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament angenommen. Der EU-Haushalt betrug 2015 in etwa 145 Milliarden Euro und wird für Bereiche wie Verkehrswege, Energienetze, Kommunikations- netze, Umweltschutz, Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung eingesetzt. Es folgt eine Berichterstattung durch die Kommission an das Parlament und zusätzlich werden die Ausgaben vom Europäischen Rechnungshof geprüft. (Europäsche Union, kein Datum)
Der jährliche Haushalt entspricht etwa 1 % der Wirtschaftsleistung der EU. Es werden Höchstbeiträge für einen Zeitraum von sieben Jahren festgelegt, die für die einzelnen Bereiche ausgegeben werden dürfen. Der größte Teil des Budgets fließt in Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Ein weiterer erheblicher Anteil wird für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes aufgewendet. (Europäsche Union, kein Datum)
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1 EU-Haushalt
Weitere Programme der Europäischen Union sind zum Beispiel „Horizont 2020“ (Forschung und Innovation), Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, „COSME“ (Programm für kleine Unternehmen), „Connecting Europe“ (Verkehr, Energie und digitale Netzwerke), „Erasmus+“ (Bildung, Jugend und Sport) und „Life“ (Umwelt). (Europäsche Union, kein Datum)
Aus dem EU-Haushalt fließt auch Geld ins EU-Ausland. Vor allem Entwicklungsländer, Nachbarländer in Ost-Europa, Nordafrika und im mittleren Osten und Länder, die sich auf den EU-Eintritt vorbereiten werden mit Förderungen, Friedenssicherung und Hilfe für Opfer von Naturkatastrophen und Konflikten unterstützt. (Europäsche Union, kein Datum)
4 Das Vereinigte Königreich in der Europäischen Union
Das Vereinigte Königreich trat am 1. Jänner 1973 der EU bei. Die gemeinsame Währung lehnte es jedoch ab und behielt stattdessen Pfund Sterling (GBP). 47 % aller Exporte des Vereinigten Königreichs gehen in EU-Mitgliedstaaten. Bei den Einfuhren bezieht es in etwa 51 % aus der EU. (Europäische Union, kein Datum)
Das Vereinigte Königreich hat 73 Mandate im Europäischen Parlament und ist, mit Italien, das drittgrößte Mitglied, gemessen an der Bevölkerungszahl, der Europäischen Union (VOL.AT, 2014).
Den Vorsitz des Rates der Europäischen Union übernahm das Vereinigte Königreich 1977, 1981, 1992, 1998 und 2005. Als Mitglied der Europäischen Kommission wird Julian King entsandt. (Europäische Union, kein Datum)
24 Vertreter und Vertreterinnen des Vereinigten Königreichs sitzen im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und weitere 18 im Europäischen Ausschuss der Regionen (Europäische Union, kein Datum).
Aus dem EU-Haushalt flossen 2016 7,052 Milliarden Euro in das Vereinigte Königreich. Geleistete Beiträge zum EU-Haushalt beliefen sich auf 12,760 Milliarden Euro. (Europäische Union, kein Datum)
Im Juni 2016 gab es eine Volksabstimmung zum EU-Austritt des Vereinigten Königreichs. Die Bürger und Bürgerinnen stimmten mi 51,89 % dem Austritt zu. Am 29. März 2017 gab Theresa May den Austritt förmlich im Europäischen Rat an und somit konnte das Verfahren nach Artikel 50 des Vertrages von Lissabon beginnen. Bis zum Abschluss der Verhandlungen, voraussichtlich 2019, bleibt das Vereinigte Königreich Mitglied der EU mit allen Rechten und Pflichten. (Europäische Union, kein Datum)
4.1 Beweggründe für den Austritt aus der EU
Es gibt viele unterschiedliche Begründungen warum das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen möchte. Oliver H. Schmidt (ActiveBlog.eu, 2016) nennt in seinem Artikel als erstes die Geschichte des Vereinigten Königreichs. Es musste sich mehrmals gegen kriegerische Angriffe vom Kontinent wehren, wie zum Beispiel die spanische Armada, Napoleon und nicht zuletzt Nazideutschland. Das nationale Denken gehöre somit zur britischen Identität, laut Schmidt.
Aus rein wirtschaftlichen Gründen sind sie dann der EU beigetreten, ohne Vorahnung wie weit die politischen Verpflichtungen sein würden. In den letzten Jahrzenten gab es zusätzlich noch viele Politiker, die gegen die Europäische Union propagierten. Unter anderem mit erschreckenden Vergleichen mit dem Nazireich von Hitler und der UDSSR. (Schmidt, 2016)
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- Lisa Egger (Autor), 2018, Auswirkungen des BREXIT auf die EU-Mitgliedsstaaten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1316580
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