Die Thematik Stadtumbau, besonders Stadtumbau Ost, ist seit Jahren Gegenstand zahlreicher
Zeitungsartikel, politischer Thesenpapiere oder anderweitiger Ausarbeitungen, ob in schriftlicher
oder mündlicher Form. Dies liegt nicht nur an den mit dieser Thematik verbundenen
Problemen, sondern vielmehr an dem Umstand, dass dieses Thema zeitweise als ein Politikum
missbraucht wurde, vor allem in Zeiten von wechselnden Mehrheiten in Bundesrat und
Bundestag. Dies mag zum einem damit zusammenhängen, dass diese Aufgabenstellung weit
reichende Auswirkung auf Hoheitsgebiete des Bundes, der Länder aber auch der Kommunen
zugleich hat und zum anderen, dass so viele Bürger Ostdeutschlands davon betroffen sind.
„Etwa jeder zweite Bürger Ostdeutschlands lebt in einer Stadtumbaustadt und ist damit direkt
oder indirekt von Stadtumbaumaßnahmen betroffen.“1
Um sich dieses Thema aber hinreichend erschließen zu können, reicht es nicht aus, auf vereinzelte
Meinungen oder Wunschvorstellungen von Politikern, Interessenverbänden oder
Stiftungen zu vertrauen, sondern man muss sich die Zeit nehmen, einen größeren Bogen um
dieses spannende Thema zu schlagen.
Somit ist die Zielstellung der vorliegenden Arbeit eine kontroverse Auseinandersetzung mit
den Ursachen die zur Auflage dieses Förderprogramms führten und deren Auswirkungen auf
den ostdeutschen Wohnungsmarkt.
Zu Beginn der Ausarbeitung werden die grundlegend verwendeten Begriffe definiert und
abgegrenzt. Es soll dargelegt werden, warum dieses Förderprogramm aufgelegt wurde und
was seither umgesetzt werden konnte. Weiter soll dem Leser die Problematik anhand von
Beispielen erklärt und verdeutlicht werden.
Der zentralen Bedeutung des Stadtumbaus als Instrument der Stadtentwicklung wurde Rechnung
getragen mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Sommer 2004. Somit wurde
erstmals der Stadtumbau als eine Schlüsselaufgabe der Stadtentwicklung (§§ 171a bis 171d
Baugesetzbuch) gesetzlich verankert. Dies beweist u.a. dass es sich beim Stadtumbau nicht
nur um ein Förderprogramm, sondern dass es sich vielmehr um eine gesamtgesellschaftliche
und bedeutende Zukunftsaufgabe handelt. Auch bezüglich der baurechtlichen Umsetzung wurde ein neuer Weg beschritten, denn die Regelungen setzen schwerpunktmäßig auf ein
konzeptionelles Vorgehen der Kommunen gemeinsam mit den Bürgern, Eigentümern und
Investoren. [...]
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Zielsetzung dieser Arbeit
2 Stadtumbau Ost
2.1 Gründe für die Auflegung des Förderprogramms „Stadtumbau Ost“
2.1.1 Status Quo Ostdeutschlands im Jahre 2000
2.1.2 Wohnungspolitik in der ehemaligen DDR
2.2 Ziele und Instrumente des Programms Stadtumbau Ost
2.3 Mittelvolumen und Finanzierung
2.4 Gleichgewicht durch Mengenanpassung
2.4.1 Gründe die für einen Abriss der Wohnungen sprechen
2.4.2 Gründe die gegen einen Abriss sprechen
2.5 Umsetzung von Stadtumbau Ost
2.6 Bisherige erzielte Ergebnisse
3 Das Programm Stadtumbau Ost im Kontext anderer Förderprogramme
4 Stadtumbau Ost vs. Stadtumbau West
5 Comeback des Ostens
6 Fazit
Literaturverzeichnis
Ehrenwörtliche Erklärung
Anhang
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Anteil der Bauweisen am DDR-Wohnungsbau von 1955-1985
Abbildung 2: Anzahl der ostdeutschen Programmkommunen
Abbildung 3: Teilnehmende Kommunen bei Stadtumbau Ost
Abbildung 4: Plattenbau vor dem Umbau
Abbildung 5: Plattenbau nach Umbau (Bild links und rechts)
Abbildung 6: Straßenseite vor Sanierung
Abbildung 7: Hofseite vor Sanierung
Abbildung 8: Straßenseite nach Sanierung
Abbildung 9: Hofseite nach Sanierung
Abbildung 10: Verteilung der Finanzhilfen auf die alten Bundesländer
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: Verteilung der Finanzhilfen auf die ostdeutschen Bundesländer
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Zielsetzung dieser Arbeit
Die Thematik Stadtumbau, besonders Stadtumbau Ost, ist seit Jahren Gegenstand zahlreicher Zeitungsartikel, politischer Thesenpapiere oder anderweitiger Ausarbeitungen, ob in schriftlicher oder mündlicher Form. Dies liegt nicht nur an den mit dieser Thematik verbundenen Problemen, sondern vielmehr an dem Umstand, dass dieses Thema zeitweise als ein Politikum missbraucht wurde, vor allem in Zeiten von wechselnden Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag. Dies mag zum einem damit zusammenhängen, dass diese Aufgabenstellung weit reichende Auswirkung auf Hoheitsgebiete des Bundes, der Länder aber auch der Kommunen zugleich hat und zum anderen, dass so viele Bürger Ostdeutschlands davon betroffen sind.
„Etwa jeder zweite Bürger Ostdeutschlands lebt in einer Stadtumbaustadt und ist damit direkt oder indirekt von Stadtumbaumaßnahmen betroffen.“[1]
Um sich dieses Thema aber hinreichend erschließen zu können, reicht es nicht aus, auf vereinzelte Meinungen oder Wunschvorstellungen von Politikern, Interessenverbänden oder Stiftungen zu vertrauen, sondern man muss sich die Zeit nehmen, einen größeren Bogen um dieses spannende Thema zu schlagen.
Somit ist die Zielstellung der vorliegenden Arbeit eine kontroverse Auseinandersetzung mit den Ursachen die zur Auflage dieses Förderprogramms führten und deren Auswirkungen auf den ostdeutschen Wohnungsmarkt.
Zu Beginn der Ausarbeitung werden die grundlegend verwendeten Begriffe definiert und abgegrenzt. Es soll dargelegt werden, warum dieses Förderprogramm aufgelegt wurde und was seither umgesetzt werden konnte. Weiter soll dem Leser die Problematik anhand von Beispielen erklärt und verdeutlicht werden.
Der zentralen Bedeutung des Stadtumbaus als Instrument der Stadtentwicklung wurde Rechnung getragen mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Sommer 2004. Somit wurde erstmals der Stadtumbau als eine Schlüsselaufgabe der Stadtentwicklung (§§ 171a bis 171d Baugesetzbuch) gesetzlich verankert. Dies beweist u.a. dass es sich beim Stadtumbau nicht nur um ein Förderprogramm, sondern dass es sich vielmehr um eine gesamtgesellschaftliche und bedeutende Zukunftsaufgabe handelt. Auch bezüglich der baurechtlichen Umsetzung wurde ein neuer Weg beschritten, denn die Regelungen setzen schwerpunktmäßig auf ein konzeptionelles Vorgehen der Kommunen gemeinsam mit den Bürgern, Eigentümern und Investoren. Hierbei wurde bewusst auf bürokratisches Handeln und Überregulierungen mit hoheitlichen Instrumenten verzichtet. Es sollte lediglich den Kommunen einen rechtlicher Rahmen in Verbindung mit gleichzeitiger Rechtssicherheit zur Verfügung gestellt werden, um Investitionen die im Zusammenhang mit dem Stadtumbau stehen, zu tätigen.[2]
„Der Stadtumbau in den neuen Ländern ist nicht nur ein wohnungswirtschaftliches Problem, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Von seinem Gelingen hängt die weitere Zukunft der ostdeutschen Städte und das soziale Zusammenleben ihrer Bewohner ab. Der Stadtumbau Ost ist wahrscheinlich die wichtigste infrastrukturelle Entwicklungsmaßnahme der kommenden Jahre, so Lutz Freitag, Präsident des GdW (Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen) zum Deutschen Städtetag 2003.“[3]
2 Stadtumbau Ost
2.1 Gründe für die Auflegung des Förderprogramms „Stadtumbau Ost“
Durch den Bericht der Expertenkommission „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern“ im Jahre 2000 erhielt der Stadtumbau seinen Namen. Die damalige Bundesregierung reagierte mit der Gründung dieser Kommission auf die andauernd rückläufige Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung, verbunden mit hohen Wohnungsleerständen in den neuen Bundesländern. Nach Auswertung dieses Berichts im Jahr 2002, stellte der Bund den neuen Ländern für die Dauer von acht Jahren ca. eine Milliarde Euro an Finanzhilfen zur Verfügung. Dieses Geld sollte zur Minderung des Wohnungsleerstandes als auch zur Aufwertung der Städte als Wohn- und Wirtschaftsstandort verwendet werden.[4]
2.1.1 Status Quo Ostdeutschlands im Jahre 2000
„In Ostdeutschland stehen eine Million Wohnungen – das sind 13% des Bestandes – leer. Etwa 400.000 Wohnungen waren schon 1990 unbewohnbar und verfielen. Inzwischen stieg der Leerstand durch Neubau von knapp 800.000 Wohnungen trotz gestiegener Zahl der Haushalte um rund 600.000 an. Nur gut die Hälfte des gesamten Leerstands wird noch am Markt angeboten. Der Rest ist „ausgebucht “ oder unbewohnbar.“[5]
Eine differenzierte Analyse der Leerstände (zum Zeitpunkt der Datenerhebung für den Bericht „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern“) zeigte folgende Problemschwerpunkte auf:
- ca. 1/3 aller bis 1918 gebauten Wohnungen steht leer
- die Leerstände der zwischen 1949 und 1990 gebauten Wohnungen war noch relativ moderat mit gerade einmal 8 % (Stand 1998)
- das gravierendste Problem bestand jedoch bei den industriell gefertigten Wohnungen; hier zählte man (starke regionale Konzentration der Leerstände) eine Leerstandsquote von bis zu 30 %[6]
Ein weiterer Grund für die partiell enormen Leerstände von Plattenwohnungen ist das zum Teil schlechte Wohnumfeld und die damit direkt zusammenhängenden sozialen Missverhältnisse in Teilbereichen. Dies betraf nicht nur Städte wie Leipzig, Dresden oder Berlin, sondern auch Kleinstädte wie zum Beispiel Bad Lobenstein (Mittelzentrum in Ostthüringen).
So war es bis zur Wende in Bad Lobenstein ein Glücksfall, wenn man eine Wohnung in einem „Neubaugebiet“ zugewiesen bekam und man schlussendlich auch einziehen konnte. Das Wohnumfeld war damals schon schlecht, aber auf Grund des Wohnungsmangels und fehlender Alternativen wurden auch Missstände in Kauf genommen. Zu diesen Missständen gehörten unter anderem:
- zu dichte Bebauung
- mangelhafter Schallschutz
- auch für damalige Verhältnisse nicht ausreichende Anzahl an PKW Abstellplätzen
- fehlende Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, fehlende oder unzureichend ausgestattete Kinderspielplätze, unzureichende Einkaufsmöglichkeiten
- unattraktive Gestaltung der Außenanlagen
- das Wohnflächenangebot entsprach oft nicht den Bedürfnissen der Bewohner; so wohnten mitunter zu viele Personen auf zu wenig Raum
- u.a.m.
Mit Fertigstellung der ersten nach der Wende neu gebauten Wohnungen Anfang der Neunziger Jahre begann der Wegzug vor allem von „sozial besser gestellten“ Familien. Wer Arbeit und damit ein Einkommen hatte, wollte auch in einer „vernünftigen“ Umgebung wohnen und war auch bereit mehr Geld dafür zu bezahlen. Dies führte vermehrt dazu, dass sich die Plattenbausiedlungen zu regelrechten „Ghettos“ entwickelten, in denen zunehmend Arbeitslose und Rentner wohnten. In einigen Städten, z.B. Bad Lobenstein versuchte man dem Leerstand ebenfalls durch die Vermietung an Spätaussiedler zu begegnen. Dies führte nicht nur zu weiteren sozialen Spannungen, sondern auch dazu, dass oft Plattenbaubewohner mit Arbeitslosengeldempfängern oder Ausländern gleichsetzt wurden. Eine weitere Ursache für die hohen Wohnungsleerstände war aber auch die Tatsache, dass auf Grund fehlender Arbeitsplätze viele Menschen in die alten Bundesländer abwanderten. Die in diesem Kapitel beschriebenen Probleme entstanden aufgrund von wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen in der ehemaligen DDR. Aber auch hausgemachte Probleme trugen dazu bei, dass viele Menschen nicht mehr in einer Plattenbauwohnung wohnen wollten. Diese Probleme sind u.a. auf die Wohnungspolitik der ehemaligen DDR direkt zurückzuführen (siehe hierzu Ausführungen in Kapitel 2.1.2).
2.1.2 Wohnungspolitik in der ehemaligen DDR
„Schon in der Aufbauphase der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) war eine Dominanz des Neubaus gegenüber der Instandhaltung bzw. Modernisierung der vorhandenen Bausubstanz zu erkennen.“[7]
Dieser Sachverhalt ist nicht nur auf die Ideologien des damaligen Regimes (Annäherung der Klassen und Schichten in Bezug auf ihr Einkommen, Bildung, Wohnen usw.), sondern auch auf die Tatsache des akuten Wohnungsnotstandes zurückzuführen. So zum Beispiel vertrat man den Standpunkt, dass es aus Sicht der Materialökonomie[8] sinnvoller wäre, neue genormte Wohnanlagen zu bauen, als den bestehenden Bestand zu modernisieren. Dieser Standpunkt ist im Nachhinein auch verständlich, zumal eine Annäherung der Klassen nur erfolgen konnte, wenn möglichst alle Menschen in annähernd gleichen Wohnungen wohnen. Anhand Abbildung 1 wird ersichtlich, dass dies nicht nur ein Wunschgedanke war, sondern dass diese Vorstellungen auch in die Tat umgesetzt wurden.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1: Anteil der Bauweisen am DDR-Wohnungsbau von 1955-1985[9]
Wie man anhand dieser Grafik erkennen kann, wurden ab dem Jahre 1970 überwiegend die so genannten „Plattenbauten“ in der DDR errichtet. Für die Stadtentwicklung hatte diese Verfahrensweise natürlich erhebliche Auswirkungen – die innerstädtischen Wohngebäude verfielen, wurden unbewohnbar und standen im zunehmenden Maße leer, während ein Groß-
teil der Bevölkerung in die Neubaugebiete zog. Neben diesen Folgen verödeten die Stadtzentren zunehmend.[10] Ein weiterer Beweis für die fehlgeleitete Wohnungspolitik der DDR war das „Gesetz über den Aufbau der Städte in der DDR und der Hauptstadt Berlin“ aus dem Jahre 1950.
In diesem wurde der Wohnungs- und Städtebau als Bestandteil der staatlichen Planwirtschaft definiert. Neben einem staatlichen Verfügungsrecht zur Bebauung des Bodens im Interesse des Volkes, wurden die Mietpreise auf dem Stand von 1936 eingefroren. Dies hatte zur Folge, dass weder die Bewirtschaftungskosten gedeckt, noch Kapitalrücklagen für erforderliche Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen gebildet werden konnten. Dieser Umstand betraf nicht nur die volkseigenen Wohnungsunternehmen, sondern private Vermieter gleichermaßen. Im Verlauf der Jahrzehnte hatte sich somit ein immenser Sanierungs- und Modernisierungsbedarf angestaut. Im Jahre 1990 war etwa jede vierte Wohnung (Gesamtbestand ca. 7,08 Millionen Wohnungen) dringend renovierungsbedürftig, wovon ca. 1 Mio. Wohnungen als nicht mehr sanierungsfähig galten.[11] Sogar wertvolle, denkmalgeschützte Altbausubstanz war zerfallen und oft unbewohnbar. Dies beweist eindeutig, dass die staatliche Wohnungswirtschaft der DDR versagt und die Bilanz von mehreren Jahrzehnten staatlicher Wohnungspolitik verheerend war.[12]
[...]
[1] Liebmann, H.; Glöckner, B.; Haller, Ch.; Schulz, R., Erster Statusbericht, 2006, S. 24
[2] Vgl. o.V., Programm der Städtebauförderung, 2006, S. 14 ff.
[3] Neuhöfer, M., GdW, 2003, S. 1
[4] Vgl. o.V., Programm der Städtebauförderung, 2006, S. 10
[5] Pfeiffer, U.; Simons, H.; Porsch, L., Strukturwandel in den neuen Bundesländern_ kurz, 2006, S. 3
[6] Vgl. Pfeiffer, U.; Simons, H.; Porsch, L., Strukturwandel in den neuen Bundesländern_ lang, 2006,
S. 12
[7] Schaefer, Th., Wohnungspolitische Konzepte, 1993, S. 3
[8] D.h. sparsamer Umgang mit den zur Verfügung stehenden Baustoffen
[9] Hannemann, Ch., Wohnungsbau der DDR, 2000, S. 45
[10] Vgl. Schaefer, Th., Wohnungspolitische Konzepte, 1993, S. 4
[11] Vgl. Heinz, U.; Kiehle, W., Wohnungspolitik der DDR, 2006, o. S.
[12] Vgl. von Freyend, E., DDR, 2006, S. 45
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