Die Grenz- und Küstenwache Frontex. Eine kritische Betrachtung

Academic Paper , 2022 , 21 Pages , Grade: 1,0

Law - Public Law / Miscellaneous

Die vorliegende Arbeit stellt zunächst die Behörde Frontex vor, widmet sich anschließend rechtlichen Grundlagen der EU und beleuchtet kritisch die Vorgehensweise von Frontex.

Die Binnengrenzen innerhalb der Europäischen Union besitzen seit der Gründung des Schengenraums lediglich eine untergeordnete Rolle. Dagegen stellen die Außengrenzen der EU die Mitgliedsstaaten vor enorme Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Die Übernahme von Sicherungstätigkeiten an den Außengrenzen obliegt der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex.

Der Mittelmeerraum stellt die natürliche Grenze zwischen dem europäischen und afrikanischen Kontinent dar und damit ebenfalls eine europäische Außengrenze. Seit Beginn des Arabischen Frühlings im Jahr 2010, einhergehend mit Stürzen bestehender Regime und der Gründung neuer Regime, bildeten sich unzählige Flüchtlingsströme von Afrika nach Europa. Viele Flüchtlinge wählten ihre Fluchtrouten über den Landweg und viele andere nutzten und nutzen bis heute den Seeweg über das Mittelmeer. Allein in den Jahren 2015 und 2016 nutzen 885.000 Flüchtlinge die östliche Mittelmeerroute über die Türkei nach Griechenland. Bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überwinden, ertranken von 2014 bis in die Gegenwart schätzungsweise 24.650 Menschen.

Diese prekären Gegebenheiten sowie der strategische und operative Umgang der EU mit Flüchtlingen sollen im folgenden Gegenstand der Untersuchungen sein. Dabei spielt die Region der Ägäis eine immanente Rolle, auf die sich hauptsächlich bezogen wird. Auf Fluchtursachen wird nicht eingegangen. Im Vordergrund steht der Umgang der EU und ihrer Behörde Frontex mit fliehenden Menschen.

Die Aktualität der folgenden Themen bedingt eine starke Orientierung der dargestellten Inhalte an Online-Medien. Somit wird hauptsächlich auf Basis von ausgewählten Agenturmeldungen, Presseberichten, Statistiken sowie EU- und Bundesdrucksachen argumentiert, um eine möglichst neutrale, aktuelle und weitgreifende Darstellung der aktuellen Geschehnisse in der Ägäis zu präsentieren.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Über Frontex
2.1 Allgemeine Aufgaben
2.2 Konkrete Aufgaben
2.2.1 Einsätze vor Ort
2.2.2 Risikoanalyse
2.2.3 Lagebeobachtung
2.2.4 Schwachstellenbeurteilung
2.2.5 Europäische Zusammenarbeit bei Aufgaben der Küstenwache
2.2.6 Austausch von Informationen über kriminelle Aktivitäten
2.2.7 Rückführungsaktionen
2.2.8 Außenbeziehungen
2.2.9 Soforteinsätze
2.2.10 Forschung und Innovation
2.2.11 Schulungen
2.2.12 ETIAS
2.3 Finanzen
2.4 Personal

3 Rechtliche Grundlagen
3.1 Vertrag über die Europäische Union
3.2 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
3.3 Charta der Grundrechte der Europäischen Union
3.4 Hilfeleistung bei Seenot

4 Frontex in der öffentliche Wahrnehmung
4.1 Frontex, Griechenland und die Türkei
4.2 Wie reagiert Frontex auf Kritik?

5. Abschließendes Fazit

6 Literaturverzeichnis

• College: University of Applied Sciences Nordhausen
• Grade: 1,0
• Author: Sebastian Koch (Author)
• Publication Year: 2022
• Pages: 21
• Catalog Number: V1307962
• ISBN (eBook): 9783346781833
• ISBN (Book): 9783346781840
• Language: German
• Tags: Öffentliches Recht, Seerecht, EU-Recht, Mittelmeer, Push Backs, Syrien, Türkei, Griechenland, Migration, Flüchtlinge, Krieg, Flucht, Frontex, ETIAS, OLAF, NATO, NGO, SAR, SRÜ, Leggeri, Laitinen, Rückführung, EUV, AEUV, GRC, Seenot, Schengen, Arabischer Frühling, Ägäis