Eine Analyse der Aspekte des humanitären Völkerrechts in der Wall-Opinion des IGH

Dossier / Travail , 2006 , 15 Pages

Politique - Sujet: Droit international et les droits de l'homme

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat viele Gesichter. Neben dem Streit um Jerusalem und der israelischen Siedlungspolitik wurde der Beginn des Baus einer kilometerlangen Sperranlage im Westjordanland durch Israel im Jahr 2003 zu einem weiteren Konfliktherd dieser jahrzehntelangen Auseinandersetzung. Nicht allein die dadurch entstehende verkehrstechnische Problematik sorgt für Unmut, sondern auch die Tatsache, dass die errichtete Sperranlage teilweise sehr tief in palästinensische Gebiete hineinragt oder auch palästinensische Landstriche zu Enklaven macht, da sie komplett von der Mauer umschlossen werden. Palästinensische Gebiete, die sich zwischen der israelischen Grenze und der Mauer
befinden, sind dabei teilweise von wichtigen zivilen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Krankenhäuser abgeschnitten. Von israelischer Seite wird als Grund für den Mauerbau die Minderung der Terrorgefahr angeführt. Allerdings erscheint dieses Argument aufgrund der negativen Implikationen für die Palästinenser als unbefriedigend. Es drängt sich die juristische Frage nach der Legalität dieser Maßnahme auf. Im Rahmen dieser Arbeit soll
spezifisch untersucht werden, ob der Bau der israelischen Mauer gegen Normen des humanitären Völkerrechts verstößt. Die Basis hierfür stellt die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) dar. Es werden zudem diverse Aufsätze zu diesem Gutachten des IGHs berücksichtigt. Die Arbeit ist dergestalt aufgebaut, dass zunächst die Anwendbarkeit der beiden großen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts – der Haager Landkriegsordnung und den IV. Genfer Konventionen – geprüft wird. Im Anschluss daran werden die für den vorliegenden Sachverhalt zutreffenden Normen dieser Rechtstexte aufgegriffen und untersucht, ob sie für den vorliegenden Fall einschlägig sind und ob sie eventuell verletzt werden. Im Rahmen der Prüfung dieser Normen wird auch die Frage der militärischen Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit aufkommen. Da dieser Prüfungsschritt den substanziellen Kern der vorliegenden Arbeit umfasst, wird dieser Untersuchung ein gesonderter Unterpunkt gewidmet.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Anwendbarkeit der beiden zentralen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts
  • Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung
  • Anwendbarkeit der IV. Genfer Konvention
• Prüfung der relevanten Normen des humanitären Völkerrechts
  • Absolute Normen
    • Verletzung der Eigentumsrechte
    • Verschickung der eigenen Bevölkerung in besetztes Gebiet
  • Dispositive Normen
    • Verbot von Zerstörungen
    • Umsiedlung der Bevölkerung im besetzten Gebiet
  • Rechtfertigung des Baus der Sperranlage
    • Militärische Notwendigkeit
    • Verhältnismäßigkeit
• Zusammenfassung
• Literatur

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Bewertung des Baus der israelischen Sperranlage im Westjordanland im Kontext des humanitären Völkerrechts. Sie analysiert, ob der Bau der Sperranlage gegen Normen des humanitären Völkerrechts verstößt und stützt sich dabei auf die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) sowie auf diverse Aufsätze zu diesem Gutachten.

• Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention
• Relevante Normen des humanitären Völkerrechts, insbesondere absolute und dispositive Normen
• Rechtfertigung des Mauerbaus durch militärische Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit
• Kritik an der Interpretation des IGHs bezüglich der Anwendbarkeit der IV. Genfer Konvention
• Bewertung der Legalität des Mauerbaus im Lichte des humanitären Völkerrechts

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie die Problematik des Baus der Sperranlage im Westjordanland dar. Sie erläutert die Zielsetzung der Arbeit und skizziert den Aufbau der Untersuchung.

Das zweite Kapitel befasst sich mit der Anwendbarkeit der beiden zentralen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts, der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention. Es wird argumentiert, dass die Normen der Haager Landkriegsordnung als Völkergewohnheitsrecht gelten und somit anwendbar sind. Die Anwendbarkeit der IV. Genfer Konvention wird im Hinblick auf die Frage, ob es sich bei den Palästinensergebieten im Westjordanland um besetztes Gebiet handelt, diskutiert. Die Arbeit stellt die unterschiedlichen Positionen Israels und der internationalen Gemeinschaft dar und argumentiert, dass die IV. Genfer Konvention auch auf die Palästinensergebiete anwendbar ist.

Im dritten Kapitel werden die relevanten Normen des humanitären Völkerrechts, die für den vorliegenden Sachverhalt einschlägig sind, untersucht. Dabei werden sowohl absolute Normen, wie z.B. das Verbot der Verletzung von Eigentumsrechten und die Verschickung der eigenen Bevölkerung in besetztes Gebiet, als auch dispositive Normen, wie z.B. das Verbot von Zerstörungen und die Umsiedlung der Bevölkerung im besetzten Gebiet, betrachtet. Die Arbeit analysiert, ob diese Normen durch den Bau der Sperranlage verletzt werden.

Das vierte Kapitel befasst sich mit der Rechtfertigung des Baus der Sperranlage durch militärische Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit. Es wird die Argumentation Israels, dass der Mauerbau zur Minderung der Terrorgefahr notwendig sei, kritisch beleuchtet. Die Arbeit untersucht, ob die Sperranlage tatsächlich verhältnismäßig ist und ob die negativen Folgen für die Palästinenser gerechtfertigt sind.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das humanitäre Völkerrecht, die Haager Landkriegsordnung, die IV. Genfer Konvention, die israelische Sperranlage im Westjordanland, die Besetzung palästinensischer Gebiete, die militärische Notwendigkeit, die Verhältnismäßigkeit, die Verletzung von Eigentumsrechten, die Umsiedlung der Bevölkerung, die Kritik an der Interpretation des IGHs und die Legalität des Mauerbaus.

• Université: LMU Munich
• Auteur: Manuel Andersch (Auteur)
• Année de publication: 2006
• Pages: 15
• N° de catalogue: V130099
• ISBN (ebook): 9783640414239
• Langue: allemand
• mots-clé: Eine, Analyse, Aspekte, Völkerrechts, Wall-Opinion