Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat viele Gesichter. Neben dem Streit um Jerusalem und der israelischen Siedlungspolitik wurde der Beginn des Baus einer kilometerlangen Sperranlage im Westjordanland durch Israel im Jahr 2003 zu einem weiteren Konfliktherd dieser jahrzehntelangen Auseinandersetzung. Nicht allein die dadurch entstehende verkehrstechnische Problematik sorgt für Unmut, sondern auch die Tatsache, dass die errichtete Sperranlage teilweise sehr tief in palästinensische Gebiete hineinragt oder auch palästinensische Landstriche zu Enklaven macht, da sie komplett von der Mauer umschlossen werden. Palästinensische Gebiete, die sich zwischen der israelischen Grenze und der Mauer
befinden, sind dabei teilweise von wichtigen zivilen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Krankenhäuser abgeschnitten. Von israelischer Seite wird als Grund für den Mauerbau die Minderung der Terrorgefahr angeführt. Allerdings erscheint dieses Argument aufgrund der negativen Implikationen für die Palästinenser als unbefriedigend. Es drängt sich die juristische Frage nach der Legalität dieser Maßnahme auf. Im Rahmen dieser Arbeit soll
spezifisch untersucht werden, ob der Bau der israelischen Mauer gegen Normen des humanitären Völkerrechts verstößt. Die Basis hierfür stellt die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) dar. Es werden zudem diverse Aufsätze zu diesem Gutachten des IGHs berücksichtigt. Die Arbeit ist dergestalt aufgebaut, dass zunächst die Anwendbarkeit der beiden großen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts – der Haager Landkriegsordnung und den IV. Genfer Konventionen – geprüft wird. Im Anschluss daran werden die für den vorliegenden Sachverhalt zutreffenden Normen dieser Rechtstexte aufgegriffen und untersucht, ob sie für den vorliegenden Fall einschlägig sind und ob sie eventuell verletzt werden. Im Rahmen der Prüfung dieser Normen wird auch die Frage der militärischen Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit aufkommen. Da dieser Prüfungsschritt den substanziellen Kern der vorliegenden Arbeit umfasst, wird dieser Untersuchung ein gesonderter Unterpunkt gewidmet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Anwendbarkeit der beiden zentralen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts
- Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung
- Anwendbarkeit der IV. Genfer Konvention
- Prüfung der relevanten Normen des humanitären Völkerrechts
- Absolute Normen
- Verletzung der Eigentumsrechte
- Verschickung der eigenen Bevölkerung in besetztes Gebiet
- Dispositive Normen
- Umsiedlung der Bevölkerung im besetzten Gebiet
- Verbot von Zerstörungen
- Absolute Normen
- Rechtfertigung des Baus der Sperranlage
- Militärische Notwendigkeit
- Verhältnismäßigkeit
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Legalität des Baus der israelischen Sperranlage im Westjordanland im Hinblick auf das humanitäre Völkerrecht. Sie basiert auf dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs und relevanten Aufsätzen. Die Analyse konzentriert sich auf die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention sowie die Prüfung relevanter Normen dieser Vertragswerke.
- Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention
- Analyse relevanter Normen des humanitären Völkerrechts bezüglich des Mauerbaus
- Prüfung der militärischen Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme
- Interpretation des Artikels 6 der IV. Genfer Konvention
- Bewertung der Auswirkungen der Sperranlage auf die palästinensische Bevölkerung
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beschreibt den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern und den Bau der israelischen Sperranlage als zentralen Konfliktpunkt. Sie führt die juristische Fragestellung nach der Legalität des Mauerbaus ein und skizziert den Aufbau der Arbeit, der die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts, die Prüfung relevanter Normen und die Aspekte der militärischen Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit umfasst.
Anwendbarkeit der beiden zentralen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts: Dieses Kapitel prüft die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention auf den Fall des Mauerbaus. Es argumentiert für die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung aufgrund ihrer Anerkennung als Völkergewohnheitsrecht. Die Anwendbarkeit der IV. Genfer Konvention wird diskutiert im Hinblick auf die Frage, ob die palästinensischen Gebiete als besetztes Gebiet im Sinne von Artikel 2 IV. GK gelten. Die Arbeit widerlegt die israelische Argumentation, die die Anwendbarkeit der Konvention aufgrund des Status der Gebiete vor 1967 bestreitet, und betont den Schutz der Zivilbevölkerung als zentralen Zweck der Konvention.
Prüfung der relevanten Normen des humanitären Völkerrechts: Dieses Kapitel analysiert die relevanten Normen des humanitären Völkerrechts im Kontext des Mauerbaus. Es unterscheidet zwischen absoluten und dispositiven Normen und untersucht potenzielle Verletzungen, wie z.B. die Verletzung von Eigentumsrechten und die Umsiedlung der Bevölkerung. Die Diskussion konzentriert sich auf die Auswirkungen der Sperranlage auf die palästinensische Zivilbevölkerung und deren Zugang zu wichtigen Infrastrukturen.
Schlüsselwörter
Humanitäres Völkerrecht, Haager Landkriegsordnung, IV. Genfer Konvention, Besatzungsrecht, Israelisch-Palästinensischer Konflikt, Sperranlage, Westjordanland, Militärische Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit, Eigentumsrechte, Umsiedlung, Zivilbevölkerungsschutz, Internationaler Gerichtshof (IGH).
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Analyse der Legalität der israelischen Sperranlage
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Legalität des Baus der israelischen Sperranlage im Westjordanland unter dem Gesichtspunkt des humanitären Völkerrechts. Sie untersucht die Anwendbarkeit der relevanten Vertragswerke, prüft die Einhaltung der Normen und bewertet die militärische Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme.
Welche Rechtsquellen werden untersucht?
Die Arbeit konzentriert sich auf die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention. Sie berücksichtigt auch das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs und relevante Fachliteratur.
Welche zentralen Themen werden behandelt?
Die Analyse umfasst die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention auf den konkreten Fall, die Prüfung relevanter Normen (absolute und dispositive), die Bewertung der militärischen Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit des Mauerbaus sowie die Auswirkungen auf die palästinensische Zivilbevölkerung.
Wie wird die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention geprüft?
Die Arbeit argumentiert für die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung aufgrund ihrer Anerkennung als Völkergewohnheitsrecht. Die Anwendbarkeit der IV. Genfer Konvention wird im Hinblick auf den Status der palästinensischen Gebiete als besetztes Gebiet diskutiert, wobei die israelische Gegenargumentation widerlegt und der Schutz der Zivilbevölkerung betont wird.
Welche Normen des humanitären Völkerrechts werden analysiert?
Die Analyse unterscheidet zwischen absoluten und dispositiven Normen. Es werden potenzielle Verletzungen wie die Verletzung von Eigentumsrechten und die Umsiedlung der Bevölkerung untersucht, wobei die Auswirkungen auf den Zugang zu wichtigen Infrastrukturen für die palästinensische Bevölkerung im Fokus stehen.
Wie werden militärische Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit bewertet?
Die Arbeit untersucht, ob der Bau der Sperranlage als militärisch notwendig und verhältnismäßig im Sinne des humanitären Völkerrechts angesehen werden kann. Diese Aspekte werden im Kontext der Gesamtanalyse und der Prüfung relevanter Normen betrachtet.
Welche Rolle spielt der Internationale Gerichtshof (IGH)?
Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs dient als wichtige Grundlage für die Analyse und wird in der Arbeit berücksichtigt.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
Die Arbeit liefert eine umfassende juristische Analyse der Legalität des Mauerbaus, basierend auf den angewandten Rechtsquellen und den erörterten Argumenten. Die Zusammenfassung fasst die zentralen Ergebnisse zusammen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Humanitäres Völkerrecht, Haager Landkriegsordnung, IV. Genfer Konvention, Besatzungsrecht, Israelisch-Palästinensischer Konflikt, Sperranlage, Westjordanland, Militärische Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit, Eigentumsrechte, Umsiedlung, Zivilbevölkerungsschutz, Internationaler Gerichtshof (IGH).
- Citation du texte
- Manuel Andersch (Auteur), 2006, Eine Analyse der Aspekte des humanitären Völkerrechts in der Wall-Opinion des IGH, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130099
