Zwischen 1973 und 1984 gibt es eine besondere Krisenphase in der europäischen Integration. Die Staaten der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) fallen teilweise in eine nationale Wirtschaftspolitik zurück. Der deutsche Nationalökonom Herbert Giersch prägt in diesem Zusammenhang den Begriff der „Eurosklerose“.
Intensiviert wird die Konjunkturverschlechterung durch die Ölkrisen in Folge des Jom-Kippur-Kriegs 1973 und der iranischen Revolution 1979. Hinzu tritt die internationale Währungskrise, die 1973 durch den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems ausgelöst wird und zu großen Wechselkursschwankungen zwischen den europäischen Ländern führt.
Ende 1985 einigen sich die Mitgliedsstaaten auf ein umfangreiches Reformpaket, um die europäische Integration wiederzubeleben. Diese Einheitliche Europäische Akte (EEA) wird 1986 verabschiedet und tritt im folgenden Jahr in Kraft. Sie enthält unter anderem das Projekt eines gemeinsamen europäischen Binnenmarkts mit weitgehend einheitlichen Regeln und Wettbewerbsbedingungen und zieht damit die politischen Konsequenzen aus den Erfahrungen während der Krise. Vor allem aber enthält die EEA eine erste Erweiterung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments und die Wiederaufnahme des 1969 in Den Haag beschlossenen Plans einer Europäischen Politischen Zusammenarbeit zur außenpolitischen Koordinierung der EWG-Staaten.
Seit 1970 besteht eine informelle Zusammenarbeit im außenpolitischen Bereich, die im sog. „Davignon-Bericht“ gründet. Sie hat eine Abstimmung der Außenpolitik durch ständige Treffen der Außenminister zum Gegenstand, die durch regelmäßige Konsultationen und ständige Kontakte der zuständigen Behörden ergänzt wurden. Das System der EPZ war von Anfang an auf eine Weiterentwicklung ausgerichtet. Dadurch wird der nächste Schritt ausgelöst, der durch den Vertrag von Maastricht erfolgt, durch den es zu mehr Gemeinsamkeit unter Einbeziehung der Fragen der Sicherheitspolitik kommt. Die EPZ wird zur zweiten Säule der Europäischen Union, nämlich zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Vertrag von Maastricht
3. Die weitere Entwicklung im Vertrag von Amsterdam
4. Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bis zum Vertrag von Nizza
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit analysiert die institutionelle und inhaltliche Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, ausgehend von den Krisen der 1970er Jahre bis hin zur vertraglichen Verankerung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza.
- Die historische Notwendigkeit und der Reformprozess der europäischen Integration ab den 1970er Jahren.
- Die Etablierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) durch den Vertrag von Maastricht.
- Die Erweiterung des Handlungsinstrumentariums und sicherheitspolitische Neuerungen im Vertrag von Amsterdam.
- Die Entwicklung autonomer militärischer Kapazitäten und Kriseninterventionsfähigkeiten im Kontext des Vertrags von Nizza.
Auszug aus dem Buch
4. Die ESVP bis zum Vertrag von Nizza
Das zentrale Ereignis des unter französischer Präsidentschaft im Dezember 2000 in Nizza stattgefundenen Gipfeltreffens betrifft die europäische Sicherheitspolitik. Mit der Entscheidung, bis zum Jahre 2003 eine „Schnelle Eingreiftruppe“ als Instrument zur militärischen Krisenintervention zu schaffen, hat die ESVP eine neue Qualität erhalten. Die Entwicklung dieser Idee geht auf eine „Erklärung zur europäischen Verteidigung“ im Dezember 1998 in St. Malo zurück.
Anlässlich eines Treffens des französischen Staatspräsidenten Chirac mit dem britischen Premierminister Blair wird in der genannten Erklärung ein Konsens über wichtige Fragen sichtbar:
- Die EU soll bei einer Krisenbewältigung die militärische Fähigkeit besitzen, autonom tätig zu werden.
- Die europäischen Staaten sollen in diesen Fällen im Kontext mit der EU handeln.
- Die EU soll für Analyse, Aufklärung und Planung die erforderlichen Strukturen und Kapazitäten besitzen.
- Die EU soll die Möglichkeit haben, auf geeignete militärische Mittel zuzugreifen.
- Die Rolle der NATO soll bestehen bleiben.
Die Erklärung von St. Malo bewirkt eine Belebung der Diskussion um die GASP. Auf dem Gipfeltreffen in Köln im Juni 1999 besteht Übereinstimmung, dass die Union in Zukunft über die notwendigen militärischen Mittel und Strukturen verfügen sollte, um die Krisenbewältigung im Rahmen der Petersberg-Aufgaben durchführen zu können. Dies sei ein Teil der schrittweisen Festlegung der gemeinsamen Verteidigungspolitik.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Das Kapitel erläutert die Krisenphase der europäischen Integration zwischen 1973 und 1984 sowie den Übergang von der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) hin zur GASP.
2. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Vertrag von Maastricht: Hier wird die Gründung der Europäischen Union und die institutionelle sowie inhaltliche Verankerung der GASP als zweite Säule der Union behandelt.
3. Die weitere Entwicklung im Vertrag von Amsterdam: Das Kapitel beschreibt Neuerungen wie das Kohärenzgebot, die Schaffung des Hohen Vertreters und die stärkere Ausrichtung auf operative Kapazitäten inklusive der Petersberg-Aufgaben.
4. Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bis zum Vertrag von Nizza: Der Fokus liegt auf der Entwicklung militärischer Kriseninterventionsfähigkeiten und der Schaffung politisch-militärischer Strukturen wie dem Politischen und Sicherheitskomitee.
Schlüsselwörter
Europäische Union, GASP, ESVP, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza, Sicherheitspolitik, Krisenbewältigung, Petersberg-Aufgaben, Europäische Integration, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, St. Malo, Krisenintervention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU von den Anfängen nach 1945 bis zum Vertrag von Nizza.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die europäische Integration, die GASP, die ESVP sowie die sicherheitspolitischen Reformschritte der EU-Verträge.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Evolution der EU von einer Wirtschaftsgemeinschaft hin zu einem Akteur mit eigener sicherheits- und verteidigungspolitischer Dimension darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Es handelt sich um eine strukturierte politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Verträgen, Berichten und relevanter Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die sicherheitspolitischen Bestimmungen der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza sowie die Entstehung der Eingreiftruppen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am stärksten?
GASP, ESVP, Europäische Integration, Krisenbewältigung und institutionelle Architektur sind prägende Begriffe.
Was bedeutet das "Kohärenzgebot" im Vertrag von Amsterdam?
Es bezeichnet ein grundlegendes Strukturprinzip der Union, das eine einheitliche Ausrichtung des außenpolitischen Handelns der EU fordert.
Was sind die sogenannten "Petersberg-Aufgaben"?
Dabei handelt es sich um ein Aufgabenspektrum für militärische Einsätze, das humanitäre Maßnahmen, Rettungseinsätze und friedenserhaltende sowie friedensschaffende Missionen umfasst.
Welche Rolle spielt die NATO in der europäischen Sicherheitsarchitektur?
Die Arbeit verdeutlicht, dass die EU zwar autonome Kapazitäten aufbauen möchte, die Rolle der NATO jedoch weiterhin bestehen bleiben soll.
- Citar trabajo
- Edith Reinisch (Autor), 2009, Die Europäische Union: Maastricht, Amsterdam und Nizza, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/129195
