Das Demokratiedefizit der EU bezeichnet den Mangel einer demokratischen Legitimation europäischer Politik. Die Schwere und Relevanz dieser Kritik ist nicht zu unterschätzen, da sich die EU in ihren Werten, Grundsätzen und insbesondere ihrer eigenen Arbeitsweise auf die (repräsentative) Demokratie beruft (Art. 2, 10, 21 EUV).
Es ist daher nicht verwunderlich, dass die politikwissenschaftliche Debatte eine Fülle an Literatur und unterschiedlichen Perspektiven auf das Demokratiedefizit der EU hervorgebracht hat. Trotz der weitgehenden Übereinstimmung darüber, dass ein Demokratiedefizit existiert, herrscht eine große Vielfalt an Meinungen darüber, worin dieses Defizit genau besteht und welche Konsequenzen daraus folgen.
Weitere Argumente für und wider die These des Demokratiedefizits der EU scheinen angesichts dessen redundant und führen nicht zu weiterem Erkenntnisfortschritt. Gleiches gilt dafür, den vielzähligen Lösungsvorschlägen weitere zu ergänzen. Vielmehr muss die bisherige Debatte in einer systematischen Einordnung gebündelt und zugänglich gemacht werden. Dadurch lassen sich Argumentationsmuster erkennen und eine weitere Debatte systematisieren.
Die Arbeit stellt die Frage, welche Perspektiven auf das Demokratiedefizit der EU sich als die bedeutendsten etabliert haben. Wie wird das Demokratiedefizit definiert? Welche Annahmen werden vorausgesetzt? Wo finden sich Grenzen und Einseitigkeiten der Ansätze? Und welche Schlüsse ergeben sich daraus für die weitere Entwicklung der europäischen Integration?
Zur Beantwortung dieser Fragen wird ein Analyseraster in Form einer Vier-Felder-Matrix entwickelt, welches die Debatte um das Demokratiedefizit strukturiert ordnet, analysiert und damit zugänglich macht.
Die Arbeit befähigt zu einem Blick in die Zukunft und arbeitet heraus, welche Ansätze den Scheitelpunkt ihrer Relevanz überschritten haben und welche mehrheitlich vertreten werden. Dadurch wird die Dynamik der Debatte in den Fokus gerückt, um die Entstehung neuer Perspektiven zu verstehen und die zukünftige Richtung der Debatte zu erkennen.
Die Analyse soll abschließend die Fragen beantworten, welche Probleme als besonders dringlich angesehen werden. Worauf müssen Lösungskonzepte Antworten finden? Welche Lösungsansätze können nicht mehr überzeugen? Auf welcher politischen Ebene ist eine Lösung möglich und realistisch?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Analyseraster
2.1 Die Gattung
2.1.1 Institutionelles Defizit
2.1.2 Strukturelles Defizit
2.2 Der Ansatzpunkt
2.2.1 Normativer Ansatz
2.2.2 Empirischer Ansatz
2.3 Die Zielsetzung
2.3.1 Regulatorische Zielsetzung
2.3.2 Partizipatorische Zielsetzung
2.4 Die Lösungsperspektive
2.4.1 Optimistische Lösungsperspektive
2.4.2 Pessimistische Lösungsperspektive
2.4.3 Apologetische Lösungsperspektive
2.5 Zwischenfazit
3. Die Perspektiven
3.1 Klassisches Demokratiedefizit
3.2 Legitimiertes Demokratiedefizit
3.3 Öffentlichkeitsdefizit und No-Demos These
3.4 Deliberative Demokratie
4. Fazit
Literatur
- Arbeit zitieren
- Nikolas C. Genähr (Autor:in), 2022, Das Demokratiedefizit der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1291778
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