Ad-Hoc-Publizität bei Compliance Verstößen

Term Paper , 2019 , 52 Pages

Law - Public Law / Administrative Law

Diese Arbeit beschäftigt sich mit den folgenden Fragen: Liegt bei solchen Verstößen überhaupt eine Publizitätspflicht vor? Wann hätte VW die Anleger informieren müssen?

Die unscheinbar klingenden Begriffe wie Ad-hoc-Publizität oder Compliance Verstöße lassen auf den ersten Blick nicht erahnen, welche Bedeutung ihnen im Bereich des Wirtschaftsgeschehens und des Kapitalmarktrechts zukommt. Doch was ist damit überhaupt gemeint? Die Ad-hoc-Publizität beschreibt die Pflicht von Unternehmen, Mitteilungen über Informationen, die den Kurs von Finanzinstrumenten beeinflussen können, zu veröffentlichen.1 Compliance Verstöße sind Verstöße gegen Richtlinien und Regeln, die sich Unternehmen selbst auferlegen. Da-runter fällt zum Beispiel auch die ad-hoc Publizitätspflicht. Bei Verfolgung der Nachrichten ist man bestimmt schon einmal auf das Thema gestoßen oder sogar selbst von dem Thema betroffen. Die Rede ist von dem Diesel-Skandal, der mit aufreißerischen Schlagzeilen wie "Dieselgate" oder "ein technischer Jahrhundert Betrug" in den Medien und Nachrichten präsent war und immer noch präsent ist. VW entschied sich, nach-dem die Stickoxide Werte für Dieselfahrzeuge auf legale Weise nicht erreicht werden konnte, im Sommer 2007 etwas nachzuhelfen. Eine Software unter dem Namen "defeat device" sorgte dafür, dass bei den betroffenen Fahrzeugen unter Laborbedingungen andere Stickoxid-werte gemessen wurden als unter realen Bedingungen.5

Inhalt

A. Einführung

B. Rechtsquellen

C. Übersicht über den Tatbestand der ad-hoc-Publizität
I. Zweck
II. Tatbestandsmerkmale
1. Persönlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Vorliegen einer Insiderinformation
a) Präzise
b) Nicht öffentlich bekannt
c) Emittenten oder Finanzinstrumente Bezug
d) Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung
aa) Eignung zur Kursbeeinflussung
bb) Erhebliche Kursbeeinflussung
2. Unmittelbare Betroffenheit
II. Aufschub der Ad-hoc-Publizität
1. Berechtigtes Interesse des Emittenten an Aufschub
2. Keine Irreführung der Öffentlichkeit
3. Sicherstellung der Geheimhaltung
III. Rechtsfolgen einer Verletzung der ad-hoc Publizitätspflicht
1. Schadensersatz nach § 97, 98 WpHG
2. Schadensersatz nach § 823 Abs. 2 BGB
3. Schadensersatz nach § 826 BGB

D. Compliance
I. Definition
II. Compliance Verstöße
III. Arten von Compliance Verstößen

E. Mitteilungspflicht bei Compliance Verstößen
I. Kriterien für Einordnung von Compliance Verstößen als
Insiderinformation
1. Rechtsfolgen des Verstoßes
2. Betroffene Person des Verstoßes
3. Bestimmung nach Fallgruppen
II. Zeitpunkt des Entstehens der ad-hoc Publizitätspflicht
1. Mitteilungspflicht bei Beginn der Ermittlungen wegen Compliance
Verstößen
a) Ermittlungsbeginn aufgrund eines Hinweises
b) Ermittlungsbeginn aufgrund eines konkreten Verdachts
2. Mitteilungspflicht während der Ermittlungen bei Compliance
Verstößen
3. Mitteilungspflicht bei endgültiger Feststellung eines Compliance
Verstoßes
a) Behobener Compliance Verstoß
b) Publizitätspflicht bei fehlerhaften Compliancesystemen
c) Compliance Verstöße von einzelnen Organmitgliedern
4. Mitteilungspflicht bei den Nachwirkungen eines Compliance
Verstoßes
a) Ad-hoc Publizitätspflicht von zukünftigen Aufwendungen
b) Ad-hoc-Publizität aufgrund vorsätzlicher unzureichender
Mitteilungspflicht

F. Thesen

G. Weiterführende Gedanken - Immer noch VW?!

Literaturverzeichnis

Internetquellenverzeichnis

• College: Friedrich-Alexander University Erlangen-Nuremberg
• Author: Bernhard Nemerth (Author)
• Publication Year: 2019
• Pages: 52
• Catalog Number: V1291140
• ISBN (PDF): 9783346760746
• ISBN (Book): 9783346760753
• Language: German
• Tags: ad-hoc, publizität, compliance, verstößen