Einleitung
Eingedenk der Entwicklungsstadien politischer Partizipation1 bietet sich dem Betrachter eine Vielzahl an Erscheinungsformen, die je nach zugrundeliegendem Zeitgeist und Wertvorstellungen, kontinuierlichen Wandlungen unterworfen sind. Die zunächst ausschließlich konventionellen Beteiligungsformen in Wahl und Partei, erfahren ab den späten 1960er Jahren zusehends Erweiterung. In Form leidenschaftlicher nach amerikanischem Vorbild praktizierter Protestkultur als politischer Teilhabe, mündet sie nachfolgend in eine institutionalisierte Einbindung von Initiativen in die Parteienlandschaft der 1980er Jahren. Den fortwährender Antrieb stellt eine umfassende Forderung nach der Ausweitung sozialer und politischer Beteiligungsrechte dar.
Vielfach bedingt ein sich erneuernder gesellschaftlicher Zeitgeist veränderte Positionen, die gerade bezogen auf die politischen Artikulationsformen und die hiermit einhergehenden Verortungen der Grenzbereiche von Legalität und Legitimität von Partizipation, im Spannungsfeld (Bürger-)Initiative-Politik-Jurisdiktion bisweilen diametral entgegenstehen.
Im Hinblick auf die Komplexität diese Aspektes demokratischer Teilhabe, gliedert sich diese Arbeit in fünf aufeinander aufbauende Abschnitte. So sind dies zunächst die Erläuterung von Begriffsumfeld und verfassungsrechtlicher Verankerung der Partizipation im zweiten und dritten Abschnitt, der in die Dokumentation der Grenzformen politischer Partizipation mündet.
Ein Schwerpunkt der Darstellung von Legitimationsgrenzen und liegt auf dem in den 1970er bis Mitte der 1980er Jahre vieldiskutierten Institut des zivilen Ungehorsams, sowie der Erscheinungsform der Bürgerinitiative. Über die Darstellung der divergierenden Positionen im politischen Diskurs hinaus, ist beabsichtigt grundlegende staatsrechtliche Aspekte mit dem Fokus auf die in der Verfassung niedergelegten Möglichkeiten eines Wertepluralismus erhaltenden, wie erweiternden Handelns zu veranschaulichen. Eine Würdigung der Positionen der aufgebrachten Partizipationsformen schließt diese Arbeit ab.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Partizipation als Teilhabe
- Begriffsbestimmung von Partizipation und Legitimation
- Ursprung der Partizipation
- Erscheinungsformen von Partizipation
- Verfassungsrechtliche Grundlagen
- Verfasste und konventionelle Formen
- Verfasste und nicht-verfasste unkonventionelle Formen
- Legitimationsgrundlagen am Beispiel der Bürgerinitiative
- Grenzformen politischer Partizipation
- Politischer Protest
- Ziviler Ungehorsam
- Militanter Widerstand/ Terrorismus
- Weitere partizipatorische Formen
- Klientelismus und Korruption
- Alte Formen, neues Forum - eDemokratie
- Politischer Protest
- Ruck vs. Barrikade - Verortung widerstrebender Positionen
- Zusammenfassung und Würdigung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Legitimation von politischer Partizipation in der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung, insbesondere die Grenzen der Legitimität von Protestformen wie dem zivilen Ungehorsam und der Bürgerinitiative. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die gesellschaftlichen Entwicklungen im Bereich der politischen Partizipation zu beleuchten, um die Legitimität von Protestformen im Kontext der demokratischen Ordnung zu bewerten.
- Verfassungsrechtliche Grundlagen von Partizipation
- Legitimität von Protestformen
- Grenzen der Legitimation von Partizipation
- Eskalation von politischem Protest
- Erscheinungsformen der eDemokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der politischen Partizipation ein und beleuchtet die historischen Entwicklungen und den aktuellen Diskurs über die Grenzen der Legitimation von Partizipation. Das zweite Kapitel definiert die Begriffe Partizipation und Legitimation und untersucht den Ursprung und die Erscheinungsformen von Partizipation. Im dritten Kapitel werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Partizipation in der Bundesrepublik Deutschland erläutert, wobei die verschiedenen Formen der direkten und indirekten Demokratie, sowie die Rolle der Grundrechte im Kontext von Partizipation betrachtet werden. Das vierte Kapitel analysiert die Grenzformen politischer Partizipation, insbesondere den zivilen Ungehorsam, den militanten Widerstand und die Rolle von Klientelismus und Korruption. Außerdem wird die Bedeutung der eDemokratie im Kontext der Partizipation diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen politische Partizipation, Legitimation, ziviler Ungehorsam, Bürgerinitiative, eDemokratie, Protestformen, Verfassung, Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Bundesrepublik Deutschland, Protestkultur, Konsensgesellschaft, Mehrheitsdemokratie, Interessenvertretung, Wertepluralismus, Gewaltlosigkeit, Verhältnismäßigkeit, Korruption, Klientelismus.
- Citation du texte
- Kim Emanuel Schwitzer (Auteur), 2003, Auf die Barrikaden ihr Bürger - Grenzen der Legitimation von Partizipation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12900
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