Ich werde mich in dieser Arbeit mit den Widersprüchen des europäischen Grenzregimes in Anbetracht ihrer gesetzlich betrachtet offenen Asylpolitik beschäftigen, indem ich dazu den migrationspolitischen infrastrukturellen Aufbau untersuchen und welche Konsequenzen dieser nach sich zieht. Hierzu werde ich zunächst drei Säulen der europäischen Migrationspolitik beleuchten, anschließend kurz auf die von ihnen ausgehende Kriminalisierung Fliehender und ihrer Helfer:innen eingehen und abschließend weiterführende Fragen aufwerfen, welche ich mit einer persönlichen Betrachtung des Themas beantworte.
Was wir als Infrastruktur wahrnehmen, ist seit Mitte des 20. Jahrhunderts als ein System aus Einrichtungen definiert, die sich der Ver- und Entsorgung, Kommunikation und Verkehrsregelung zuschreiben. Sie tragen dazu bei, die Gesellschaft auf diversen Ebenen zu vernetzen. Erst etabliert, lassen sich aus ihrer Betrachtung gesellschaftliche Machtverhältnisse ableiten. Wer hat Zugriff auf Infrastrukturen, wem wird dieser Zugriff verwehrt und wer ist es, der über diesen Zugriff bestimmen kann? So sehr Infrastrukturen die Fähigkeit besitzen, Menschen zu vernetzen, so können sie diese auch ausgrenzen, wie im Falle der europäischen Migrationspolitik.
Dinge wie Informationsfreiheit und Mobilität gelten in der westlichen Welt nahezu als Menschenrechte – doch was, wenn diese westliche Welt eine Infrastruktur aufbaut, die Menschen des globalen Südens von eben diesen Rechten ausschließen soll? Ebenso wird infrastruktureller Ausbau damit verknüpft, Frieden und Wohlstand zu begünstigen, limitiert in diesem Szenario aber gerade jenes für Flüchtende des globalen Südens.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Drei infrastrukturelle Säulen europäischer Migrationspolitik
Die politische Säule: Migrationsmanagement
Die operative Säule: Frontex
Die externe Säule: Externalisierter Grenzschutz in Dritt-, Transit- und Herkunftsländern
Kriminalisierung von Flüchtenden und ihren Helfer:innen
Irreguläre Flüchtende
NGOs
Schlepper:innen
Fazit
Literaturverzeichnis
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