Der Deutsche Bundestag und die Außenpolitik

Einflussmöglichkeiten am Beispiel der Iranpolitik 1990-2008

Term Paper , 2009 , 40 Pages

Politics - Topic: German Foreign Policy

„Parlamente [können] nicht außenpolitisch denken.“ – diese Aussage des langjährigen Obmanns der CDU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Karl Lamers, belegt in eindrucksvoller Weise, die in der Bundesrepublik lange vorherrschende Tendenz, die Führung der außenpolitischen Angelegenheiten dem Parlament vorzuenthalten. Obwohl die verfassungsrechtlichen Grundlagen keineswegs unzweideutig sind, hat die Rechtsprechung hier lange Zeit eindeutig Farbe bekannt. So urteilte das Bundesverfassungsgericht noch 1984, dass den gesetzgebenden Körperschaften „keine Initiativ-, Gestaltungs- oder Kontrollbefugnis im Bereich der auswärtigen Beziehungen“ zukommt.
Diese Sichtweise ist heute nicht mehr ganz zeitgemäß. Volker Pilz spricht zurecht von einem über die Jahrzehnte erkennbaren „Trend zur Parlamentarisierung der auswärtigen Gewalt“ . Dieser mag weniger die ganz praktische Dimension des außenpolitischen Tagwerks betreffen, als vielmehr die Beeinflussung der Entscheidungsprozesse, aus denen das Parlament als wichtiger Bestandteil der außenpolitischen Community nicht mehr wegzudenken ist.
In der vorliegenden Arbeit soll die außenpolitische Mitwirkung des Deutschen Bundestags näher untersucht werden. Exemplarisch soll diese anhand der Iranpolitik der Bundesrepublik seit der Vollendung der Deutschen Einheit im Jahre 1990 stehen. Grund für die Wahl dieses Beispiels ist die Tatsache, dass diese Politik sowohl in der deutschen Öffentlichkeit wie auch international zum Teil höchst kontrovers diskutiert wurde. Es steht daher zu erwarten, dass der Deutsche Bundestag, zu dessen Funktionen es zählt, gesellschaftliche Debatten abzubilden, die eigene Regierung einer rigorosen Kontrolle unterzogen und auch Widersprüche formuliert haben wird.
Die Leitfrage dieser Arbeit lautet: Welche Rolle spielte der Deutsche Bundestag in der deutschen Iranpolitik 1990 – 2008? Wo, wann und wie konnte das Parlament aktiv an dieser Politik mitwirken? Besonders Augenmerk richtet sich dabei auf eventuelle Konflikte zwischen Gesetzgeber und Exekutive, auf das Vorhandensein oder nicht eines breiten außenpolitischen Konsenses sowie auf Aktionen parlamentarischer Eigeninitiative zur Beeinflussung der bilateralen Beziehungen mit Teheran.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• A. THEORIE: Das außenpolitische Wirken des Deutschen Bundestags
  • A. 1 Rechtliche Grundlagen - Grundgesetz und Staatsrechtslehre
  • A. 2 Jenseits der formellen Kompetenzen - tatsächlicher Einfluss der Legislative auf die Außenpolitik
  • A. 3 Thesen zur parlamentarischen Mitwirkung
    • A. 3.1 Parlamentarische Selbstbeschränkung: Wahrung des überparteilichen außenpolitischen Konsenses
    • A. 3.2 Neues Selbstbewusstsein - parlamentarische Initiativen zur Beeinflussung der Außenpolitik
    • A. 3.3 Die auswärtigen Beziehungen des Parlaments: ein Gewinn für die Bundesregierung
• B. Überblick über die Iranpolitik der Bundesregierung
• C. EMPIRIE: Die parlamentarische Mitwirkung an der Iranpolitik der Bundesregierung
  • C. 1 Der breite überparteiliche Konsens in der Iranpolitik
  • C. 2 Konflikt zwischen Regierung und Gesetzgeber: Parlamentarische Initiativen zur Beeinflussung der Iranpolitik
  • C. 3 Die komplementäre Funktion der parlamentarischen Iranpolitik
• Schluss
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die außenpolitische Mitwirkung des Deutschen Bundestags am Beispiel der deutschen Iranpolitik von 1990 bis 2008. Ziel ist es, die Rolle des Parlaments in diesem Kontext zu analysieren und zu erforschen, wie es die deutsche Iranpolitik beeinflusst hat.

• Rechtliche Grundlagen der parlamentarischen Mitwirkung in der Außenpolitik
• Tatsächlicher Einfluss des Bundestags auf die deutsche Iranpolitik
• Parlamentarische Initiativen und deren Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Deutschland und Iran
• Überparteilicher Konsens und Konflikte zwischen Regierung und Gesetzgeber
• Die komplementäre Funktion des Bundestags in der deutschen Iranpolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und den methodischen Ansatz der Arbeit vor. Sie beleuchtet die historische Entwicklung der parlamentarischen Mitwirkung in der deutschen Außenpolitik und die Bedeutung der Iranpolitik als Fallbeispiel.

Kapitel A befasst sich mit der theoretischen Grundlage der parlamentarischen Mitwirkung in der deutschen Außenpolitik. Es analysiert die rechtlichen Grundlagen im Grundgesetz und in der Staatsrechtslehre sowie die tatsächlichen Bedingungen für parlamentarischen Einfluss.

Kapitel B bietet einen Überblick über die deutsche Iranpolitik im Untersuchungszeitraum. Es beleuchtet die wichtigsten Entwicklungen und Herausforderungen der bilateralen Beziehungen.

Kapitel C untersucht die parlamentarische Mitwirkung an der deutschen Iranpolitik. Es analysiert den überparteilichen Konsens, Konflikte zwischen Regierung und Gesetzgeber sowie die komplementäre Funktion des Bundestags.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die deutsche Außenpolitik, die Rolle des Deutschen Bundestags, die Iranpolitik, die parlamentarische Mitwirkung, der überparteiliche Konsens, Konflikte zwischen Regierung und Gesetzgeber, die komplementäre Funktion des Parlaments und die deutsch-iranischen Beziehungen.

• College: University of Potsdam
• Course: Seminar Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
• Author: Marcus Schneider (Author)
• Publication Year: 2009
• Pages: 40
• Catalog Number: V126294
• ISBN (eBook): 9783640402052
• ISBN (Book): 9783640402441
• Language: German
• Tags: Deutsche, Bundestag, Außenpolitik, Einflussmöglichkeiten, Beispiel, Iranpolitik