Wie müssen die Handlungen auf der Ukraine im Jahr 20014 nach internationalem Recht qualifiziert werden? Um diesen Fragen nachzugehen, sollen nach einem historischen Rückblick zur Entstehung der Krim-Krise zunächst die theoretischen Grundlagen gelegt und die Begriffe der Annexion und Sezession voneinander abgegrenzt werden. Danach erfolgt eine Anwendung auf den Fall der Krim und eine abschließende Bemerkung.
Blickt man auf das Jahr 2014 zurück, so stößt man auf kaum ein anderes Ereignis, das die Weltöffentlichkeit derart in Atem gehalten hat, wie die Krimkrise. Im Februar und März 2014 wurde die Ukraine von einer Kette von Ereignissen überrannt, die schließlich zu einer Einbeziehung der Krim in das russische Territorium führte. Die Parteien des Konflikts berufen sich auf internationales Recht, um ihr Vorgehen zu rechtfertigen. Die Krim-Behörden und Russland stützen sich auf ein Recht zur Sezession, während der Großteil der Staaten diesen Anspruch zurückweist und von einer rechtswidrigen Annexion der Krim spricht.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Historischer Kontext der Krim-Krise
I. Geschichte der Krim
II. Der „Euromaidan“
C. Annexion vs. Sezession
I. Sezession
1. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker
2. Recht auf Sezession
II. Der Begriff Annexion und des Gewaltverbots
1. Annexionen in der Zeit vor dem Völkerbund
2. Der Einfluss des Völkerbundes und des Briand-Kellogg-Pakts
3. Annexionen und (Ausnahmen vom) Gewaltverbot im heutigen Völkerrecht
D. Der Fall der Krim
I. Rechtmäßigkeit der Sezession von der Ukraine
1. Die Bevölkerung der Krim als „Volk“
2. „Remedial Secession“ im Fall der Krim
3. Rechtmäßigkeit des Referendums
II. Annexion im Fall der Krim
1. Verstoß gegen das Gewaltverbot
2. Rechtfertigung des Verstoßes?
E. Abschließende Bemerkungen
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- Rebecca Rinkl (Author), 2017, Die Krim-Krise von 2014. Völkerrechtswidrige Annexion der Krim?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1247751
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