Diese Arbeit soll sich mit dem schwierigen Verhältnis zwischen den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten von Amerika befassen. Dieses schwierige Verhältnis besteht bereits seit der Gründung der UNO im Jahre 1945 und resultiert vor allem aus dem Konflikt, dass die UNO einerseits auf die USA angewiesen ist, da diese schon bei der UNO-Gründung eine herausragende Rolle gespielt hatten, die höchsten Beiträge aller Mitgliedsstaaten der Weltorganisation zahlen und in Sicherheitsfragen durch ihre militärische Stärke sowie durch die Machtverteilung im Sicherheitsrat einen unentbehrlichen Partner zur Durchsetzung von Friedensmissionen unter UNO-Mandat darstellen. Andererseits hatte für die USA die Durchsetzung eigener nationaler Interessen meist Vorrang. Dem gleich bleibenden Streben nach einer globalen Weltordnung unter US-Hegemonie („pax americana“) stehen dabei Erwartungen der amerikanischen Öffentlichkeit gegenüber, die sich im Laufe der Jahrzehnte mitunter wandelten.
Meine Arbeit greift eine bestimmte Zeitspanne aus der Geschichte der US-amerikanischen UN-Politik heraus, nämlich den Zeitraum von 1981 bis 2000, der die Präsidentschaften Ronald Reagans, George Bush seniors sowie William Clintons umfasst. Gewählt wurde dieser Zeitraum aus verschiedenen Gründen:
Den beiden republikanischen Präsidenten Reagan und Bush wird der Demokrat Clinton gegenüber gestellt, wodurch geprüft werden kann, ob die Außenpolitik demokratischer Regierungen tatsächlich multilateraler und UN-freundlicher ausgerichtet ist und ob sich daraus sogar ableiten lässt, dass demokratische Administrationen eher dazu geneigt sind, der UNO einen gewissen Akteursstatus zuzugestehen, während in der UN-Politik republikanischer Administrationen eher das Verständnis internationaler Organisationen als Instrument vorherrscht
In die Spätphase der Präsidentschaft Reagans sowie in die Präsidentschaft Bushs fällt mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und dem daraus resultierenden Ende des Ost-West-Konflikts ein gravierender weltpolitischer Umbruch. Die Untersuchung der Auswirkungen dieses Umbruchs auf die amerikanische UN-Politik lässt auch einige Rückschlüsse allgemeiner Art auf den Einfluss systemischer Faktoren auf die Außenpolitik eines Staates zu. [...]
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Instrument, Forum und Akteur: Drei verschiedene Rollenmodelle internationaler Organisationen
1. Internationale Organisationen als Instrumente ihrer Mitglieder
2. Internationale Organisationen als Foren für Verhandlungen zwischen ihren Mitgliedern
3. Internationale Organisationen als selbständige Akteure in der Weltpolitik
4. Bedingungen für die Dominanz eines Rollenmodells
III. Die US-amerikanische UN-Politik von Reagan bis Clinton
1. Die Reagan-Ära
2. Die Bush-Ära
3. Die Clinton-Ära
IV. Fazit
Literaturverzeichnis
I. Einleitung
Diese Arbeit soll sich mit dem schwierigen Verhältnis zwischen den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten von Amerika befassen. Dieses schwierige Verhältnis besteht bereits seit der Gründung der UNO im Jahre 1945 und resultiert vor allem aus dem Konflikt, dass die UNO einerseits auf die USA angewiesen ist, da diese schon bei der UNO-Gründung eine herausragende Rolle gespielt hatten, die höchsten Beiträge aller Mitgliedsstaaten der Weltorganisation zahlen und in Sicherheitsfragen durch ihre militärische Stärke sowie durch die Machtverteilung im Sicherheitsrat einen unentbehrlichen Partner zur Durchsetzung von Friedensmissionen unter UNO-Mandat darstellen. Andererseits hatte für die USA die Durchsetzung eigener nationaler Interessen meist Vorrang. Dem gleich bleibenden Streben nach einer globalen Weltordnung unter US-Hegemonie („pax americana“) stehen dabei Erwartungen der amerikanischen Öffentlichkeit gegenüber, die sich im Laufe der Jahrzehnte mitunter wandelten.
Meine Arbeit greift eine bestimmte Zeitspanne aus der Geschichte der US-amerikanischen UN-Politik heraus, nämlich den Zeitraum von 1981 bis 2000, der die Präsidentschaften Ronald Reagans, George Bush seniors sowie William Clintons umfasst. Gewählt wurde dieser Zeitraum aus verschiedenen Gründen:
- Den beiden republikanischen Präsidenten Reagan und Bush wird der Demokrat Clinton gegenüber gestellt, wodurch geprüft werden kann, ob die Außenpolitik demokratischer Regierungen tatsächlich multilateraler und UN-freundlicher ausgerichtet ist und ob sich daraus sogar ableiten lässt, dass demokratische Administrationen eher dazu geneigt sind, der UNO einen gewissen Akteursstatus zuzugestehen, während in der UN-Politik republikanischer Administrationen eher das Verständnis internationaler Organisationen als Instrument vorherrscht
- In die Spätphase der Präsidentschaft Reagans sowie in die Präsidentschaft Bushs fällt mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und dem daraus resultierenden Ende des Ost-West-Konflikts ein gravierender weltpolitischer Umbruch. Die Untersuchung der Auswirkungen dieses Umbruchs auf die amerikanische UN-Politik lässt auch einige Rückschlüsse allgemeiner Art auf den Einfluss systemischer Faktoren auf die Außenpolitik eines Staates zu.
- Zwischen dem außenpolitischen Vokabular Reagans und Clintons besteht ein denkbar scharfer Kontrast. Bezeichnete Reagan seine eigene Präsidentschaft als „Morning in America“ (vgl. Ostrower 1998: 172), als den Beginn einer von Nationalismus, Unilateralismus und striktem Antikommunismus geprägten neuen Ära, so kündigte Clinton bei seinem Amtsantritt eine Politik des „aggressive multilateralism“ (vgl. Barry 1996: 52) an. Übersehen wird jedoch oft, dass beide Administrationen häufig von innenpolitischem Druck angetrieben wurden, der dazu beitrug, dass die tatsächlich verfolgte Politik sich in vielen Fällen gar nicht mehr so stark voneinander unterschied. So ist beispielsweise das 1994 von der Clinton-Regierung verabschiedete PDD 25, das eine skeptischere, die nationalen Interessen wieder stärker berücksichtigende Haltung gegenüber UN-Friedensmissionen vorgab, eindeutig von der damals vorherrschenden öffentlichen Meinung beeinflusst, enthält zahlreiche Zugeständnisse an die konservativen politischen Kräfte und widerspricht damit deutlich der Rhetorik, von der man zuvor Gebrauch gemacht hatte. Mit einer Analyse der innenpolitischen Faktoren, die auf die Außenpolitik dieser beiden Administrationen einwirkten, möchte ich verdeutlichen, dass unterschiedliche Grundeinstellungen der Regierenden nicht zwangsläufig zu einer stark gegensätzlichen Politik führen.
Den wissenschaftlichen Grundpfeiler für meine Arbeit sollen die Überlegungen Clive Archers zu den verschiedenen möglichen Rollen internationaler Organisationen als Instrument oder Forum/Arena ihrer Mitgliedsstaaten oder aber als unabhängiger Akteur bilden. Die US-amerikanische UN-Politik von 1981 bis 2000 soll dabei unter der übergeordneten Fragestellung, ob die UNO in dieser Phase von den USA kontinuierlich oder zumindest zeitweise als Instrument benutzt wurde, analysiert werden. Dabei soll von der Forschungshypothese ausgegangen werden, dass man in der von mir analysierten Zeitspanne von einer Instrumentalisierung der UNO durch die USA sprechen kann. Selbstverständlich erfolgte diese Instrumentalisierung nicht durchgehend, und selbstverständlich wehrte sich die UNO mit ihren Mitteln dagegen; trotzdem sehe ich das Rollenmodell des Instruments für diese Phase der Beziehungen zwischen USA und UNO als dominant gegenüber den Rollenmodellen des Forums und des Akteurs an. In einigen Fällen allerdings passt die Rolle, welche die UNO einnahm, meiner Meinung nach zu keinem der drei Rollenmodelle. Zu diesem Zweck möchte ich im Schlusskapitel dieser Arbeit ein viertes Rollenmodell für internationale Organisationen vorstellen, nämlich das der totalen Ignoranz durch ihre Mitglieder.
Zunächst sollen im folgenden Kapitel die verschiedenen Rollenkonzepte internationaler Organisationen als Instrument, Forum und Akteur vorgestellt werden. Danach werde ich auf die jeweilige UN-Politik der verschiedenen Administrationen eingehen. Im abschließenden Fazit soll dann versucht werden, die weiter oben gestellten Grundfragen dieser Arbeit, auch mit Hilfe des neu von mir vorgestellten vierten Rollenmodells, zu beantworten und meine Forschungshypothese möglichst empirisch zu untermauern.
II. Instrument, Forum und Akteur: Drei verschiedene Rollenmodelle internationaler Organisationen
Nach Clive Archer können internationale Organisationen drei verschiedene Rollenmodelle einnehmen: Sie können zu Instrumenten staatlicher Diplomatie, zu Foren/Arenen oder zu Akteuren in der internationalen Politik werden (vgl. Archer 1992: 135, Gareis/Varwick 2003: 25f.). Dies soll im Folgenden näher ausgeführt werden.
1. Internationale Organisationen als Instrumente ihrer Mitglieder
Die Sichtweise internationaler Organisationen als Instrument impliziert, dass diese von ihren Mitgliedern zur Verfolgung eigener Ziele benutzt werden. Das globale politische System wird dabei als anarchisch verstanden, Abmachungen seien unzuverlässig, da sie jederzeit gebrochen und kooperatives Verhalten damit bestraft werden könne. Eine internationale Organisation könne niemals mehr sein als die Summe ihrer Komponenten, also der Nationalstaaten oder im Falle von INGOs der durch sie jeweils repräsentierten Interessensgruppen. Die Gründung einer solchen Organisation bedeute nicht mehr, als “[that] a limited agreement has been reached upon an institutional form for multilateral conduct of state activity in a certain field“ (Myrdal 1955: 4f., zitiert nach: Archer 1992: 136). Diese These wird von einer empirischen Studie von McCormick und Kihl gestützt, die zu der Aussage führt, “[that] IGOs are used by nations primarily as selective instruments for gaining foreign policy objectives“ (McCormick/Kihl 1979: 502, zitiert nach: Archer 1992: 136)
Auf die UNO übertragen sei dieses Rollenmodell besonders in ihren Anfangsjahren bestimmend gewesen, in denen die UNO von den USA häufig als Instrument zur Durchsetzung nationaler Interessen benutzt worden sei. Die USA hätten sich dabei auf die breite Mehrheit ihrer Verbündeten in der Generalversammlung, bestehend aus westeuropäischen, lateinamerikanischen und Old Commonwealth-Staaten, stützen können. Grenzen hätten sich den USA dagegen häufig in Sicherheitsfragen durch das Veto der Sowjetunion gestellt. Durch die Unabhängigkeit vieler Kolonien, die Gründung der Bewegung der blockfreien Staaten, den daraus resultierenden neuen Mehrheitsverhältnissen im Sicherheitsrat, das selbstbewusste Auftreten des neuen Generalsekretärs Dag Hammarskjöld und nicht zuletzt Vetos im Sicherheitsrat auch von Frankreich und Großbritannien hätte sich die UNO in den 1950er Jahren zunehmend der US-Dominanz entziehen können. Verstärkt hätten sich auch andere Mitgliedsstaaten – wie die UdSSR und einige der Länder der damaligen Dritten Welt – darum bemüht, die UNO für die Durchsetzung ihrer eigenen Interessen zu benutzen, so dass Hammarskjöld bereits 1956 beschrieb, wie durch die Maschinerie der UNO und anderer internationaler Organisationen „regularized multilateral negotiation had been added as a new tool for politicians, a new instrument for governments, a new technique of diplomacy “ (Codier/Foote 1972: 661, zitiert nach: Archer 1992: 138).
Hinsichtlich der Sichtweise internationaler Organisation als Instrument ist es ferner wichtig, festzuhalten, dass keine Organisation in jeder Situation von ihren Mitgliedern benutzt werden kann. Das Beispiel der UNO zeigt, dass die USA zunächst in hohem Maße von der UNO profitierten, mit der Zeit aber zunehmend auch andere Mitgliedsstaaten zum Zuge kamen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die UNO einer Instrumentalisierung durch die USA damit völlig entzogen hatte. Je nach der von der jeweiligen US-Regierung verfolgten UN-Politik wurde die UNO im Laufe der Jahrzehnte immer wieder mehr oder weniger stark instrumentalisiert. Langfristig zahlte sich also die Gründung der UNO, an der die USA einen gewichtigen Anteil hatten, für diesen wohl mächtigsten Mitgliedsstaat der UNO aus, obwohl auch andere Mitglieder es verstanden, die UNO zu instrumentalisieren. Nicht mehr und nicht weniger soll durch das Rollenmodell des Instruments impliziert werden (vgl. Archer 1992: 141).
2. Internationale Organisationen als Foren für Verhandlungen zwischen ihren Mitgliedern
Eine zweite Sichtweise nimmt internationale Organisationen als neutrale Diskussionsforen für ihre Mitglieder wahr. Auch Foren dienen dazu, ihren Mitgliedern die Verfolgung ihrer Interessen zu erleichtern, allerdings wird im Gegensatz zum Instrumenten-Rollenmodell mehr auf Verhandlungen und Kooperation gesetzt, für welche die Internationalen Organisationen den „Rahmen“ (Gareis/Varwick 2003: 25f.) vorgeben bzw. zur Verfügung stellen.
Beobachter der UN sehen dieses Rollenmodell besonders in den 1970er Jahren als dominant. In dieser Phase wurden die UNO und ihre Unterorganisationen von zahlreichen Staaten der Dritten Welt als Plattform für die Aushandlung einer New International Economic Order (NIEO) genutzt, die das angeschlagene Bretton Woods-System ersetzen sollte. Die Schwäche des US-Dollars und der wirtschaftliche Aufschwung einiger Regionen in Westeuropa und Asien, der die bedingungslose ökonomische Dominanz der USA in Frage zu stellen begann, ermutigte zahlreiche Dritte Welt-Staaten dazu, eine stärkere Berücksichtigung ihrer Interessen in den Bretton Woods-Institutionen Weltbank, IWF und GATT einzufordern und die Dominanz der OECD -Staaten in diesen Institutionen sowie in der Weltwirtschaft im Allgemeinen zu kritisieren. Als Konsequenz war bereits 1964 die United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) gegründet worden, die als Forum für die Artikulation wirtschaftlicher Interessen der Dritten Welt dienen sollte. Im Rahmen der UNCTAD-Treffen wurden schließlich die Group of 77 (G77) als wirtschaftliche Interessensvertretung der afrikanischen, asiatischen und lateinamerikanischen Entwicklungsländer sowie als politisches Pendant dazu die regelmäßigen Treffen von Ministern der Blockfreien Staaten ins Leben gerufen. Im Laufe der Zeit hätten sich dann spezielle Foren für die Länder des Südens mit ihrer Universalität, ihrer egalitären Art der Entscheidungsfindung und ihrem politischen Charakter herausgebildet (UNO-Generalversammlung, UNCTAD (mit Einschränkungen)), denen die stärker spezialisierten typischen „Nord-Foren“ IWF, Weltbank und GATT gegenüber stünden (vgl. Robert Gregg 1981: 54f., nach Archer 1992: 143). Während der NIEO-Verhandlungen hatten zahlreiche internationale Organisationen und ihre Unterorganisationen, darunter UNCTAD und die Generalversammlung der UNO, eine Rolle als Forum eingenommen. Die Vorteile, die ein Forum seinen Mitgliedern gegenüber ad hoc einberufenen Konferenzen bietet, sind nach Archer vor allem darin zu sehen, dass es seinen Mitgliedern all die nötigen Bedingungen für das Führen von Verhandlungen, also beispielsweise Verhandlungsräume, einen Zeitplan, eine Tagesordnung, Verhandlungsregeln, Abstimmungsverfahren etc. bereits zur Verfügung stellt (vgl. Archer 1992: 141ff.).
3. Internationale Organisationen als selbständige Akteure in der Weltpolitik
Das dritte Rollenmodell versteht internationale Organisationen als unabhängige Akteure, die nicht nur dazu in der Lage seien, selbständig zu handeln, sondern sogar die anarchische Struktur des internationalen Systems zu verändern (vgl. Gareis/Varwick 2003: 28). Unabhängiges, selbständiges Handeln dürfe jedoch nicht als Handeln ohne jegliche Beeinflussung verstanden werden, sondern mehr im Sinne von Karl Deutsch, dass nämlich eine Organisation über wirksame eigene Entscheidungsfindungsmechanismen verfüge und ihre Reaktionen auf bestimmte Ereignisse niemals eindeutig voraussagbar seien (vgl. Deutsch 1966: 7, nach Archer 1992: 147). Eine internationale Organisation käme dem Akteurs-Rollenmodell umso näher, je mehr sie sich von ihren Mitgliedsstaaten unterscheide, sei es in den von ihr getroffenen Entscheidungen und verabschiedeten Resolutionen oder auch schon in ihrem Auftreten und Erscheinungsbild an sich (vgl. Wolfers 1962: 23, Claude 1971: 13, nach Archer 1992: 147f.). Das Grundproblem, das sich dabei stellt, wird in der Frage deutlich, ob eine von ihren Mitgliedsstaaten gegründete Organisation jemals über diese hinauswachen und zu mehr werden könne als zu ihrem Instrument oder Forum. Archer nennt den ICJ und die ECSC als Beispiele für Organisationen, denen von ihren Begründern bestimmte Entscheidungskompetenzen verliehen worden seien, in denen sie von ihren Mitgliedsstaaten unabhängig seien. Ein Akteursstatus des ICJ werde durch die Unabhängigkeit der Richter in ihren Urteilen von nationalen Gesetzen und den Instruktionen der nationalen Regierungen ermöglicht. Bei der ECSC sei dieser Status durch die Einsetzung einer High Authority gewährleistet gewesen, die allein dem Wohl der Gemeinschaft als Ganzes, und nicht etwa den Interessen der einzelnen Mitglieder untergeordnet gewesen sei und über weit reichende Machtbefugnisse verfügt habe.
Allgemein betrachtet sei nach Archer das Erreichen eines Akteurs-Status für eine internationale Organisation umso wahrscheinlicher, je größer die Zahl ihrer Mitglieder und Aufgabenbereiche und je entwickelter ihre zentralen Institutionen seien. Eine starke Führungspersönlichkeit an ihrer Spitze macht die Akteursrolle einer internationalen Organisation ebenfalls wahrscheinlicher. So habe besonders Dag Hammarskjöld in seiner Amtszeit als UNO-Generalsekretär (1953-1961) den Spielraum für unabhängige Entscheidungen optimal auszunutzen gewusst. Ähnlich selbstbewusst trat später sein Nachfolger Boutros Boutros-Ghali auf, auch wenn er mit dieser Politik immer wieder in Konflikt mit den USA geriet, wie später noch genauer erläutert werden soll, und seine Wiederwahl im November 1996 letztendlich auch am Veto der USA scheiterte (vgl. Gareis/Varwick 2003: 62).
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- Citar trabajo
- Magister Artium Frank Lutz (Autor), 2005, Analyse der UN-Politik der Administrationen Reagan, Bush sen. und Clinton unter der Fragestellung, ob die UNO als Instrument für US-Interessen benutzt wurde, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124504
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