The Lisbon Strategy is a development plan for the European Union in order to make it "the most dynamic and competitive knowledge-based economy in the world, capable of sustainable economic growth with more and better jobs and greater social cohesion, and respect for the environment by 2010" (euractiv.com). It was set out [elaborated] by the European Council in Lisbon in March 2000. Between April and November 2004, Wim Kok prepared a review of the strategy and presented a report suggesting how to give new impulsions to the process due to the fact that the Lisbon Agenda hasn’t brought the expected results on time. The main conclusion of his report was that the Lisbon Strategy should not be seen just in social and environmental terms but come back to the economic dimensions in order to reach its objections. Even though there are still some weak points in this proposal, it has been judged quiet positive. Hence, the aim of this paper is to assess whether the reforms of the Lisbon Strategy will be an effective tool for reviving economic growth within the European Union or not.
Inhaltsverzeichnis
Abstract
1. Einleitung
2. Lissabon-Strategie
2.1 Die eigentliche Idee der Strategie von Lissabon
2.2 Halbzeitbilanz 2005 und Reformideen für die Lissabon-Strategie
3. Reformideen der Lissabon-Strategie: Ein realistischer Weg zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit?
4. Literaturverzeichnis, Zeitungsartikel- und Internetlinksammlung
Abstract
The Lisbon Strategy is a development plan for the European Union in order to make it "the most dynamic and competitive knowledge-based economy in the world, capable of sustainable economic growth with more and better jobs and greater social cohesion, and respect for the environment by 2010" (euractiv.com). It was set out [elaborated] by the European Council in Lisbon in March 2000. Between April and November 2004, Wim Kok prepared a review of the strategy and presented a report suggesting how to give new impulsions to the process due to the fact that the Lisbon Agenda hasn’t brought the expected results on time. The main conclusion of his report was that the Lisbon Strategy should not be seen just in social and environmental terms but come back to the economic dimensions in order to reach its objections. Even though there are still some weak points in this proposal, it has been judged quiet positive. Hence, the aim of this paper is to assess whether the reforms of the Lisbon Strategy will be an effective tool for reviving economic growth within the European Union or not.
1. Einleitung
Es ist nicht zu leugnen, dass sich der europäische Einigungsprozess in einer schweren Krise befindet. Mit dem negativen Ausgang der Referenden über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden sowie der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag in Irland sind die Grundelemente des Integrationsprozesses in Frage gestellt worden. Die Annahme, dass Europa nicht in der Lage sei, Lösungen für die Herausforderungen der Globalisierung zu finden[1], führt in bestimmten Bereichen zu einer reflexartigen Sehnsucht nach dem traditionellen Schutzraum der Nationalstaaten und impliziert damit die Infragestellung der gesamten Integration. Geradezu als Verkörperung der mangelnden Problemlösungsfähigkeit der EU wird hier die Lissabon-Strategie angeführt. Ziel des im Jahre 2000 verabschiedeten Plans ist es gewesen, die Europäische Union bis zum Jahre 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt“ zu machen.
Diese Vorgabe ist heute jedoch nicht mehr erreichbar. Die Halbzeitbilanz von Kok aus dem Jahre 2005, in der die Ziele mit denen von 2000 verglichen wurden, ist dafür das beste Beispiel.
Im Anschluss soll daher gezeigt werden, welche konkreten Schlussfolgerungen die EU aus Anspruch und Wirklichkeit gezogen hat, um die modifizierte Lissabon-Strategie besser einschätzen zu können. Die Forschungsfrage lautet demnach: Kann die Verbesserung der Lissabon-Strategie dabei helfen, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu verändern? Die Auseinandersetzung mit den Reformen der Lissabon-Strategie kann für die Beantwortung der Frage, welche Gestaltungsmöglichkeiten der europäischen Industriepolitik in einer globalisierten Welt überhaupt noch zur Verfügung stehen, hilfreich sein. Es muss jedoch deutlich gesagt werden, dass so eine Zielvorgabe in einem europäischem Umfeld, die mit jener Chruschtschows[2] aus den 50er Jahren vergleichbar ist, nicht innerhalb weniger Jahre implementiert werden kann.
2. Lissabon-Strategie
Die Lissabon Strategie muss in diesem Aufsatz vor allem aus einer industriepolitischen Perspektive heraus betrachtet werden. Neben der Agrarpolitik und den Dienstleistungen ist die Industriepolitik ein Teilbereich der Wirtschaftspolitik. Sie umfasst daher alle wirtschaftspolitischen Maßnahmen eines Staates oder dessen Verwaltungseinheiten, die auf die Struktur und die Entwicklung der Industrie einwirken (BRÖSSE 1996: 5). Der Begriff Industrie bezieht sich dabei auf das gesamte Spektrum aller Wirtschaftszweige wie z. B. Bergbau, Automobilindustrie, den Stahl- und Maschinenbausektor oder der Pharmaindustrie.
Unternehmerische Eigenverantwortung, Wettbewerb, Vertragsfreiheit zwischen Wirtschaftspartnern und ein funktionierendes Preissystem bilden demzufolge die Grundpfeiler einer Marktwirtschaft. Aus diesem Grund dürfen sie nicht durch staatliche Eingriffe außer Kraft gesetzt werden. Die Aufgabe der Industriepolitik besteht deshalb in erster Linie im Setzen von Rahmenbedingungen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie mit dem Ziel das Wachstums-, Beschäftigungs- und Innovationspotenzial zu erhöhen, erhalten sollen (bmwi.de). Zu den Bereichen der EU-Industriepolitik wiederum gehören: der Binnenmarkt sowie die Wirtschafts- und Währungsunion, Außenhandelspolitik, Wettbewerbspolitik, Forschungs- und Entwicklungspolitik und die angestrebte Zusammenarbeit zwischen europäischen Unternehmen, sogenannter European Champions. Industriepolitik kann demnach sowohl aktiv zur Beeinflussung eines Industrialisierungsprozesses (z.B. Förderung des Strukturwandels oder die Bereitstellung von Exporthilfen) als auch reaktiv auf ungewünschte Differenzierungswirkungen eines Industrialisierungsprozesses eingesetzt werden. Zur reaktiven Industriepolitik gehören unter anderem die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen oder die Bereitstellung von Anpassungshilfen (z.B. durch Förderung von Forschung und Entwicklung) (BRÖSSE 1996: 12).
Wie man im Folgenden sehen kann, wird im Artikel 157 des Maastrichter Vertrages von 1992 der Bezug zur Industriepolitik hergestellt: "Die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gewährleistet sind." Auf diese Weise hat die Kommission auf die vermeintlich drohende Deindustrialisierung Europas reagiert. Dennoch wird seitdem immer wieder über den Inhalt und die Ziele der Industriepolitik in Europa diskutiert. Hatte der Europäische Rat 2003 die Staats- und Regierungschefs, den EU-Ministerrat und die EU-Kommission dazu aufgefordert, stärker und gezielter auf die Bedürfnisse einzelner Industriezweige, vor allem der verarbeitenden Industrie, einzugehen, um auf diese Weise dessen Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, wurde 2004 seitens der drei Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Notwendigkeit einer proaktiven europäischen Industriepolitik gefordert. Großes Ziel ist dabei vor allem immer wieder, die Vorgaben der Lissabon-Strategie 2005 zu erfüllen, um auf diese Weise einen solideren Rahmen für die Tätigkeit der europäischen Industrie schaffen zu können.
[...]
[1] vgl. Europäische Kommission 2007: Eurobarometer: 7
[2] z. B. das Ziel, den Kapitalismus innerhalb weniger Jahren vor allem auf wirtschaftlicher Ebene zu besiegen (ihn „einzuholen und zu überholen“)
- Arbeit zitieren
- Elzbieta Szumanska (Autor:in), 2008, Reformideen für die Lissabon-Strategie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122233
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