Seit dem ausgehenden 20.Jahrhundert geraten die Massenmedien zunehmend in das Spannungsfeld zwischen Internationalisierung von Wirtschaft und Politik, nationalen Handlungsräumen und einer Lokalisierung der Lebenswelten. Vor diesem Hintergrund scheint ihre Verpflichtung an die Öffentlichkeit umso wichtiger, als Forum für öffentliche Meinungen und als Medium und Faktor öffentlicher Meinungs- und politischer Willensbildung zu dienen. Um diese Aufgabe gerecht zu sein, müssen und sollen die Medien unabhängig vom Staat und marktwirtschaftlichen Gesetzen agieren können. Doch Unabhängigkeit und Pluralität sind Sollwerte, denen die immer stärker den Globalisierungsprozessen ausgesetzten Mediengesellschaften, nicht ganz einhalten (können). Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Fragen nach dem Grad an Medienfreiheit in der heutigen Zeit, nach dem Spannungsverhältnis zwischen Medien, Macht und Markt, wenn die gesellschaftlichen Akteure aus Politik und Wirtschaft versuchen, die Vermittlungsfunktion der Medien zu beeinflussen und für sich einzusetzen. Dabei soll das „digitale Zeitalter“ lediglich als Metapher für neuzeitlichen temporalen Rahmen verstanden werden.
Da sich sowohl globale Entwicklungen als auch nationale Unterschiede im Vergleich besser abschätzen und klarer herausarbeiten lassen, wurde für die Analyse das Prinzip der komparativen Systemforschung gewählt. Dieser Festlegung liegt die Annahme zugrunde, dass unterschiedliche Strukturen, Normen und Werte in politischen Systemen und Kulturen jeweils unterschiedliche politische Kommunikationsrollen und Handlungsweisen herausbilden oder unterdrücken.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Internationale Kommunikationsforschung
2.1. Komparative Medienforschung
2.1.1. Aktueller Forschungsstand
2.1.2. Problemfelder
2.2. Mediensysteme im internationalen Vergleich
2.2.1. Der Vergleich von Medienaufsicht und Regulierung
2.2.2. Öffentlich-rechtlicher und kommerzieller Rundfunk
2.2.3. Transformation von Mediensystemen
2.3. Untersuchungsdesign
3. Medienfreiheit in Zeiten der Globalisierung
3.1. Ideale Funktionen der Medien in der freiheitlichen Demokratie
3.2. Grundsätze und Leitlinien der audiovisuellen Politik
3.3. Internationaler Paradigmawechsel in der Regulierungspolitik
4. Untersuchungseinheiten
4.1. Republik Bulgarien
4.1.1. Allgemeiner Überblick
4.1.2. Historischer Überblick über das mediale System Fernsehen
4.1.3. Der Transformationsprozess in Bulgarien und die Entwicklung der postsozialistischen Fernsehlandschaft
4.1.4. Das Fernsehsystem heute
4.2. Bundesrepublik Deutschland
4.2.1. Allgemeiner Überblick
4.2.2. Historischer Überblick über das mediale System Fernsehen
4.2.3. Das Fernsehsystem heute
5. Festlegen von Variablen
5.1. Medienkontrolle
5.1.1. Rechtsgrundlage
5.1.2. Aufsichtsinstanzen
5.1.3. Zwischenfazit
5.2. Finanzierung
5.2.1. Finanzierung der Teilsysteme
5.2.2. Medienkonzentration und die gesellschaftlichen Folgen
5.2.3. Zwischenfazit
5.3. Inhalt
5.3.1. Programmgestaltung
5.3.2. Programmkonvergenz
5.3.3. Zwischenfazit
6. Schlussbetrachtungen
7. Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Seit dem ausgehenden 20.Jahrhundert geraten die Massenmedien zunehmend in das Spannungsfeld zwischen Internationalisierung von Wirtschaft und Politik, nationalen Handlungsräumen und einer Lokalisierung der Lebenswelten. Vor diesem Hintergrund scheint ihre Verpflichtung an die Öffentlichkeit umso wichtiger, als Forum für öffentliche Meinungen und als Medium und Faktor öffentlicher Meinungs- und politischer Willensbildung zu dienen. Um diese Aufgabe gerecht zu sein, müssen und sollen die Medien unabhängig vom Staat und marktwirtschaftlichen Gesetzen agieren können. Doch Unabhängigkeit und Pluralität sind Sollwerte, denen die immer stärker den Globalisierungsprozessen ausgesetzten Mediengesellschaften, nicht ganz einhalten (können). Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Fragen nach dem Grad an Medienfreiheit in der heutigen Zeit, nach dem Spannungsverhältnis zwischen Medien, Macht und Markt, wenn die gesellschaftlichen Akteure aus Politik und Wirtschaft versuchen, die Vermittlungsfunktion der Medien zu beeinflussen und für sich einzusetzen. Dabei soll das „digitale Zeitalter“ lediglich als Metapher für neuzeitlichen temporalen Rahmen verstanden werden.
Da sich sowohl globale Entwicklungen als auch nationale Unterschiede im Vergleich besser abschätzen und klarer herausarbeiten lassen, wurde für die Analyse das Prinzip der komparativen Systemforschung gewählt. Dieser Festlegung liegt die Annahme zugrunde, dass unterschiedliche Strukturen, Normen und Werte in politischen Systemen und Kulturen jeweils unterschiedliche politische Kommunikationsrollen und Handlungsweisen herausbilden oder unterdrücken. Erst die grenzüberschreitende Perspektive öffnet den Blick für makrogesellschaftliche Kräfte und Strukturen, die innerhalb des eigenen Systems als so selbstverständlich wahrgenommen werden, dass sie nur von einer Außenperspektive – durch den Vergleich – erkennbar werden.
Wichtig für die internationale Systemanalyse ist, dass die zu vergleichenden Einheiten nicht zu ähnlich sind, sich aber auch nicht zu sehr voneinander unterscheiden. Daher werden komparative Untersuchungen häufig so angelegt, dass gezielt solche Länder ausgewählt werden, die sich hinsichtlich der Kontextbedingungen für das interessierende Phänomen unterscheiden Auf diese Weise können allgemeine sowie spezifische Fragen über das Phänomen geprüft werden: Was gilt immer, unabhängig von den Kontexteinflüssen oder wie „verhält“ sich der Untersuchungsgegenstand unter dem Einfluss unterschiedlicher Kontextbedingungen?
Vor diesem theoretischen Hintergrund wurden als Vergleichseinheiten die Fernsehsysteme der Republik Bulgarien und der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Beide Länder ähneln sich in ihrem grundsätzlichen Staatsaufbau - sie sind Republiken mit einem Mehrparteiensystem. Zum heutigen Zeitpunkt gehören sie als EU-Mitglieder demselben strukturpolitischen und wirtschaftlichen Großrahmen. Während des Ersten und des Zweiten Weltkrieges sind die beiden Staaten derselben Militärunionen angetreten und pflegten dementsprechend Jahrzehnte lang enge politische und wirtschaftliche Beziehungen. Doch bedingt durch deren historische Entwicklung, sind die beiden Staaten in komplett unterschiedlichen gesellschaftlich-politischen Kontexten geraten. Diese sind maßgebend für die Entstehung und Entwicklung von ihren Mediensystemen im Allgemeinen und den Fernsehsystemen im engeren Sinne.
Die vorliegende Arbeit setzt sich als Ziel, Kenntnisse über die Strukturen und die Differenzen der Mediensysteme beider Länder zu vermitteln, ein Grundverständnis von den politischen, ökonomischen und rechtlichen Prozessen zu schaffen, die die Entwicklung der Fernsehsysteme treiben, und vor allem Interdependenzen zu erschließen.
Die zwei Mediensysteme werden in Bezug auf den Grad der Autonomie und Vielfalt der elektronischen Medien untersucht und verglichen. Dabei werden die Wechselbeziehungen zwischen Medien, Macht und Markt mit den erklärenden Variablen Medienkontrolle, Finanzierung und Inhalt auf der mesoanalytischen Organisations- und Institutionenebene und der makroanalytischen Systemebene berücksichtigt.
2. Internationale Kommunikationsforschung
2.1. Komparative Medienforschung
Der Vergleich ist eine der zentralen Metamethoden der Sozialwissenschaft und somit auch grundlegend für die Medien- und Kommunikationswissenschaft (Thomaß 2007: 8). Einerseits ist der Vergleich überall dort gegeben, wo sich unterschiedliche Kulturen begegnen. Anderseits ist in der internationalen Medienforschung nur durch Komparatistik die notwendige Generalisierung zu erreichen, um die Rolle der Medien in gesellschaftlichen Prozessen analysieren zu können (vgl. Hafez 2002: 59).
Nahezu alles, was sich im nationalstaatlichen Rahmen untersuchen lässt, kann auch international untersucht werden (Hafez 2002: 9). Dabei bietet sich der Vergleich als eine Chance, die eigene Gesellschaft besser zu verstehen, indem die bekannten Strukturen und Routinen den Zuständen von anderen Systemen gegenübergestellt werden können. Der Vergleich macht auf andere Systeme und Kulturen aufmerksam, sodass die eigenen Kommunikationsverhältnisse im neuen Licht erscheinen und kritisch am Beispiel anderer Länder überprüft werden können (vgl. Esser 2003: 438). Der Fokus auf fremde Kulturen fördert die Entdeckung differenter Herangehensweisen zu ähnlichen Themen sowie umgekehrt das Finden neuer Zugänge zu ähnlichen Gegenständen in unterschiedlichen Kulturen (vgl. Kleinsteuber 2003b: 100).
Der Vergleich kann als Erfahrung von Denk- und Handlungsalternativen, Problemlösungen oder Reformanregungen betrachtet werden. Nationale Missstände und Kontroversen können beigelegt werden, indem der vergleichende Blick im Ausland ein Vorbild findet, in Ländern, die ähnliche Probleme bewältigen müssen.
Die vergleichende Herangehensweise bietet die Möglichkeit, den naiven Universalismus zu entrinnen, wodurch die provinzielle Annahme vermieden wird, dass eine im eigenen Land gefundene kommunikationswissenschaftliche Gesetzmäßigkeit auch in anderen Ländern gilt. International vergleichende Forschung hilft, Engstirnigkeit und Ethnozentrismus vorzubeugen (vgl. Esser 2003: 438).
Zusammenfassend kann die wissenschaftliche Bedeutung des Vergleichs für die international komparative Kommunikationsforschung mittels den von Jürgen Wilke in seiner Eröffnungsrede zur Wiener Tagung "Medien & Kommunikationsforschung im Vergleich" postulierten sechs Gründen formuliert werden: international vergleichende Forschung erweitert die Perspektive, kontrastiert unterschiedliche Fälle, ermöglicht den Versuch, zu gesetzmäßigen Aussagen zu gelangen, fordert Erklärungen für Ursachen und Umstände und entwickelt Alternativen für praktisches Handeln. Am wichtigsten ist die Relativierungsfunktion. Die „Verabsolutierung des Eigenen“ wird in Frage gestellt, die Herausforderung besteht in der Kontextualisierung (vgl. Melischek, Seethaler, Wilke 2008: 10f).
Des Weiteren wird zwischen verschiedenen Strategien des Vergleichs unterschieden: kategoriale Vergleiche, Inter-Media-Vergleiche, geopolitische Vergleiche, Zeitvergleiche und Normvergleiche. Die vorliegende Arbeit hat den Normvergleich als Basis der Systemanalyse genommen. Bei dieser Strategie werden Untersuchungsergebnisse mit einer Norm, einem Maßstab oder einer Zielvorgabe verglichen, um sie bewerten zu können. Die Vergleichsweise ist typisch für die Qualitäts- und Evaluationsforschung, wenn die Medienberichterstattung im Hinblick auf normative Kriterien wie Objektivität, Vielfalt oder Ausgewogenheit überprüft wird, oder ganze Mediensysteme nach dem Grad der realisierten Pressefreiheit beurteilt werden (vgl. Schulz 2008: 20f).
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2.1.1. Aktueller Forschungsstand
Die komparative Forschung führt in der deutschen Medien- und Kommunikationswissenschaft seit langer Zeit nur ein Schattendasein (vgl. Kleinsteuber 2003b: 78). Doch die vernachlässigte vergleichende Perspektive in der Medienforschung gewinnt seit zwanzig Jahren an Bedeutung, wobei seit Mitte der 1990er ein regelrechter Boom an Einzeldarstellungen aus den Ländern und Regionen der Welt zu bezeichnen ist (vgl. z.B. Seethaler 2008; Thomaß 2007).
Eine Studie der Medienwissenschaftler Hanitzsch und Altmeppen (2007) zieht inhaltsanalytische Bilanz über die komparative Forschung in deutschen kommunikationswissenschaftlichen Fachzeitschriften für die Periode 1948-2005 und kommt zum Ergebnis, dass über 40 Prozent der verfassten Artikel allein den letzten untersuchten Zehnjahreszeitraum (1996-2005) entfallen.
Für diesen Forschungsaufschwung gibt es mehrere Gründe: Das Ende des Kalten Krieges und die voranschreitenden Globalisierungsprozesse haben die Mobilitätschancen für Wissenschaftler erheblich erhöht und eine Vielzahl von Gelegenheiten für den internationalen Austausch zwischen den Forschern geschaffen. Die rasante Entwicklung der Informationstechnologien verkürzt die Kommunikationswege, wodurch die Abstimmung in internationalen Forschernetzwerken enorm erleichtert wird. Darüber hinaus hat auch in den Einrichtungen der Wissenschaftsförderung ein Umdenken eingesetzt, wodurch heutzutage transnationale Verbundsprojekte bessere Aussichten auf eine Finanzierung haben als jemals zuvor.
Die Tatsache, dass komparative Studien mittlerweile einen zentralen Forschungsbereich innerhalb der Medien- und Kommunikationswissenschaft einnehmen, wird an die zunehmende Zahl von Publikationen und Konferenzen deutlich, die sich diesem Thema explizit oder sogar exklusiv widmen. Für den Aufschwung der vergleichenden Medien- und Kommunikationsforschung zeugen auch die Gründung der Zeitschrift Journal of International Communication Research (im Jahr 2006) und die Einrichtung von mehreren einschlägigen Lehrstühlen im deutschsprachigen Raum, u.a. an den Universitäten Bochum, Erfurt und Zürich (vgl. Altmeppen & Hanitzsch 2007: 185).
Von dieser Entwicklung hat am deutlichsten der Systemvergleich profitiert. Die Dominanz des Systemvergleichs in der ländervergleichenden Forschung ist zweifellos dem Unstand geschuldet, dass komparative Inhaltsanalysen mit einem relativ geringen Ressourceneinsatz zu bewältigen sind. Zu diesem Zweck werden häufig aggregierte Daten aus sekundären Quellen oder öffentlichen (UNESCO, Freedom House etc.) bzw. kommerziellen Datenbaken (World Advertising Trends) herangezogen. Systemanalysen kommen in vielen Fällen sogar ohne eigene Datenerhebung aus, da sie aus einer Makro-Perspektive bereits publizierte Einzelbefunde aus verschiedenen kulturellen Kontexten mit öffentlich zugänglichen Daten auf Aggregatniveau analytisch zusammenführen können. Ein herausragendes Beispiel aus dem internationalen Raum ist die Studie „Comparing Media Systems: Three Models of Media and Poltics“ von Hallin und Mancini (2004) (Hanitzsch & Altmeppen 2007: 192ff.).
Doch es sind auch einige Defizite festzustellen, wie z. B. bei Erkenntnissen zu Medienaussagen oder nicht genügender Vertiefung bei vergleichender Untersuchung von Mediensystemstrukturen. Es gibt eine Fülle von Berichten und auch Sammlungen zu einzelnen Ländern (so etwa das „Internationale Handbuch Medien“ des Hans-Bredow-Institus), es fehlen aber vergleichende Analysen, die nach den Zusammenhängen verschiedener strukturellen Aspekte und möglicher Veränderungen fragen (Haas & Wallner 2008: 84).
Internationale Vergleiche sind längst auch auf das Fernsehen ausgedehnt worden. Das ist angesichts dessen Aufstiegs zum gesellschaftlichen „Leitmedium“ auch unvermeidlich. Denn die Reichweite von Fernsehinhalten ist üblicherweise groß und ihnen wird ein großer Einfluss auf Meinungsbildung und politische Orientierung der Menschen zugeschrieben. Es überrascht daher nicht, dass auch zahlreiche Studien ausschließlich zum Vergleich der Fernsehberichterstattung in verschiedenen Ländern mittlerweile vorliegen, wie z. B. von Schaap (1998), Heinderyckx (1993), Kamps (1999) und Rössler (2003) (vgl. Wilke 2008: 238f).
2.1.2. Problemfelder
Die vergleichende Medienforschung leidet an – für ein junges Forschungsgebiet – typische Probleme: Forschungslücken zeichnen sich z.B. bei inhaltlichen Fragen der einzelnen Teilbereiche und Weltregionen auf sowie in ihrem Verhältnis zu einander. Weiterhin liefern die meisten Studien keine Begründung für das komparative Vorgehen und die Auswahl der Länder. Der Leser erfährt in vielen Fällen nichts über die Zielsetzung des Vergleichs und den besonderen Nutzen, der den zum Teil immensen methodischen Aufwand rechtfertigen würde. Zudem ist die komparative Forschung nur ungenügend in eine theoretische Perspektive eingebetet, meistens sind die Studien von atheoretischer Natur. Darüber hinaus ist festzustellen, dass die komparative Forschung stärker deskriptiv und weniger explanativ angelegt ist, womit sie „eher farbenreiche Beschreibungen produziert als Erklärungen wichtiger Probleme“ (Thomaß 2007: 327; Hanitzsch & Altmeppen 2007: 186, 200).
Weitere Probleme tauchen bei Fragen der Methodik und des Forschungsdesigns. Mehrere Medienwissenschaftler (vgl. z.B. Hafez 2002: 60; Pfetsch & Esser 2003: 16) verweisen auf das methodische Grundproblem der komparativen Kommunikationsforschung, nämlich die Herstellung funktionaler Äquivalenz. Es ist Ziel der wissenschaftlichen Komparatistik, zu ermitteln, ob etwas „gleich“ oder „ungleich“ ist – etwa welche Ähnlichkeiten und Unterschiede, z.B. das deutsche und das bulgarische Fernsehsystem, aufweisen. Dabei erweist sich als schwierig, funktional äquivalente Konstrukte, Indikatoren und Methoden so festzulegen, dass es nicht zu Verzerrungen und der Interpretation von Messeartefakten als Unterschiede kommt.
Hafez (2002: 60) ist der Meinung, Probleme der „Unvergleichbarkeit“ erweisen sich in der Regel gar nicht als Probleme, die durch das Vergleichverfahren entstehen, sondern als Fehlinterpretationen der durch den Vergleich erzeugten Ergebnisse. Zu den häufigen Fehlern zählt die Herauslösung des Vergleichs aus dem Vergleichskontext.
Des Weiteren fehlt es insgesamt an Untersuchungen, die sich den Zusammenhängen von Medienstrukturen, Eigentümer- und Marktstrukturen und Medieninhalten sowie Medienrezeption und -nutzung widmen. Ebenfalls mangelt es an Studien, die die Ökonomisierungstendenzen im Mediensektor berücksichtigen, indem ökonomische mit kommunikationswissenschaftlichen Kenngrößen in Beziehung gesetzt werden (Haas & Wallner 2008: 85). Weitergehende Forschungsherausforderungen liegen in dem übergeordneten Zusammenhang von Mediensystem und Gesellschaftssystem bzw. Mediensystemwandel und Gesellschaftswandel.
Zusammenfassend lässt sich behaupten: In der Medien- und Kommunikationswissenschaft wird die zunehmende Bedeutung der komparativen Forschung nicht gleichzeitig von einer adäquaten Weiterentwicklung des theoretischen und des methodologischen Instrumentariums begleitet. Die Diskussion über Designs und Methoden international vergleichender Studien befindet sich noch weitgehend am Anfang, dennoch ist ein Trend zu methodologischer Aufarbeitung zu verzeichnen. Eine Entwicklung von damit verbundenen Qualitätsstandards hat bereits eingesetzt (Hanitzsch & Altmeppen 2007: 186).
2.2. Mediensysteme im internationalen Vergleich
Unter Mediensystem ist die Gesamtheit der Organisation (technischer) Medien und der Medienstrukturen zu verstehen. Aus dem Anschluss an die systemtheoretische Begrifflichkeit ergeben sich zugleich die analytischen Ansätze dieser Forschung: Interdependenzen von Elementen, funktionale Differenzierung, Integration nach Innen und System-Umwelt-Relationen bieten sich dafür als Konzepte an (Wilke 2002: 18). Historisch bedingt sind Mediensysteme (bisher) an nationale Grenzen gebunden, sie sind in diesem Sinne Ergebnisse der Nationalstaatsbildung. Auch wenn Mediensysteme unterschiedlich organisiert sind, hängen sie deswegen stets eng mit der politischen und gesellschaftlichen Ordnung eines Landes zusammen.
Ein Vergleich setzt mindestens zwei Einheiten in Verhältnis zu einander, wobei sich diese nicht zu sehr gleichen, jedoch auch nicht zu sehr unterscheiden dürfen. Fundamental für den wissenschaftlichen Vergleich ist das gleichzeitige und gleichwertige Prüfen auf Differenzen und Gemeinsamkeiten der Einheiten (vgl. Kleinsteuber 2003: 382). Diese Beschreibung kann auf verschiedenen Ebenen erfolgen. Die Makroebene vergleicht und analysiert nationale Mediensysteme als Ganze (z.B. Kommunikationsverfassungen und Kommunikationssysteme). Die einzelnen Subsysteme im Sinne von einzelnen Institutionen oder Akteuren werden auf der Mesoebene verglichen (z.B. ein Markt, ein Anbieter, ein Gesetzt). Der Vergleich einzelner Akteure, wie Rezipienten oder Kommunikatoren, erfolgt auf der Mikroebene.
Würden wir auf der Makroebene bleiben, kämen die normativen Grundlagen als Basis für eine Mediensystemanalyse: Somit treten die Verfassungsbestimmungen und Rechtssätze in den Fokus. Ferner können die verschiedenen Organisationsformen der Medien selbst untersucht und nach strukturellen Prinzipien klassifiziert werden. Grundlegende Fragen dabei sind z.B.: Wie werden die Medien finanziert? Gibt es Medienkontrolle und wer übt sie aus? Wer hat Einfluss auf Inhalte und Programme? (Wilke 2002: 19).
Grundsätzlich werden mit dem Systemvergleich mehrere aufeinander bauende Herangehensweisen beschrieben. Für Kleinsteuber (2003) ist dies ein vierstufiger Prozess: In einer ersten Stufe geht es um die Auseinandersetzung mit Medienverhältnissen außerhalb des eigenen, vertrauten Horizonts. Auf der zweiten Stufe folgt der tatsächliche Vergleich verschiedener Systeme. Wird dieser Vergleich methodisch reflektiert durchgeführt, wird die dritte Stufe einer komparativen Methode erreicht, auf der vierten und letzten Stufe entstehen in Auswertung und Interpretation eines systematischen Vergleichs komparative Theorien (382).
Neben den theoretischen Bausteinen für das Untersuchungsdesign einer international vergleichenden Medienanalyse sollte man auch die Prozesse berücksichtigen, die global Auswirkungen auf die Demokratie und die Öffentlichkeit aufweisen. Als Beispiel für so einen globalen Prozess deuten Hallin und Mancini (2003) auf die Konvergenz der Mediensysteme in den westlichen Demokratien. Die Mediensysteme werden sich in ihren Produkten, ihrem professionellen Handeln, journalistischen Kulturen sowie ihrer Beziehungen zu anderen politischen und sozialen Institutionen zunehmend ähnlicher (35). Ein Trend zur globalen Homogenisierung der Mediensysteme und der Öffentlichkeit ist zu beobachten: Die weltweite Expansion der Marktwirtschaft hat die Unterschiede zwischen national unterschiedlichen Mediensystemen deutlich abgeschwächt (52). Hallin und Mancini sind der Meinung, der Konvergenzprozess könnte zu vollständiger Homogenisierung führen, bis zu dem Punkt, an dem nationale Unterschiede einschließlich derer zwischen den USA und Europa mehr oder weniger verschwinden. Doch einiges spricht dafür, dass es trotz starker Konvergenzkräfte nicht zu einer vollständigen Homogenisierung kommt. Es gibt bestimmte strukturelle und kulturelle Unterschiede, die von dauerhafter Bedeutung bleiben. Dazu zählen z. B. die unterschiedlichen Traditionen der Medienaufsicht und der Regulierung.
2.2.1. Der Vergleich von Medienaufsicht und Regulierung
Die Regulierung der medialen öffentlichen Kommunikation ist Hauptaufgabe der Medienpolitik. Durch gesetzliche Steuerung der publizistischen und der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Medien, Politik und Markt wird ein Gleichgewicht zwischen ihnen angestrebt.
Durch Regulierung wird der Einfluss der Politik auf die Medien insgesamt abgesichert, um die Medien als politisches Forum zu erhalten und den politischen Organisationen in ihrer Konkurrenz mit nicht-politischen Kommunikatoren ausreichende Publizität zu verschaffen. Anderseits wird durch Regulierung der Einfluss der Politik begrenzt: Den Medienorganisationen wird ein Spielraum garantiert, dessen Grenzen zeitlich, sachlich und sozial variabel sind. Dadurch wird durch Regulierung sowohl die Autonomie als auch die Heteronomie der Medien gesichert. Die Regulierung lässt den politischen Einfluss um ein akzeptables Maß schwanken. Die Regelung der Interdependenz von Politik und Medien beruht auf einer Selbstbindung der politischen Akteure (z.B. in Form gesetzlich garantierter „Staatsfreiheit“) (vgl. Vowe 2003: 217). Des Weiteren setzt die Regulierung der wirtschaftlichen Beziehungen Regeln für die Medienmärkte voraus: Mit Regulierungen werden die Bedingungen auf den verschiedenen Medienmärkten festgelegt.
In der komparativen Forschung ist der Vergleich von Medienaufsicht bzw. die Regulierung von Medien ein gut bestelltes Feld. Kleinsteuber (2003a) weist auf den historischen Aspekt in der Entstehung und Entwicklung der regulierenden Instanzen hin.
Der Begriff Regulierung selbst verweist auf transkulturelle Wurzeln, da er auch in der US-Verfassung auftaucht. In den USA findet sich auch eine lange Tradition der Regulierung, was dazu führt, dass eine bereits im Jahre 1934 etablierte Behörde – die Federal Communications Commission (FCC) – seither die Regulierung von elektronischen Medien verantwortet. Gleichzeitig gehen alle später geschaffene Regulierungssysteme im Bereich der angloamerikanischen Common-Law-Tradition unmittelbar auf Erfahrungen mit dieser Kommission zurück. In Maßen gilt dies auch für Europa, wo Regulierungsstrukturen überwiegend erst in den 80er Jahren etabliert wurden, allerdings mit nur geringer Berücksichtigung internationaler Erfahrungen (389).
Die Entstehung und Etablierung von Regulierungsstrukturen für die elektronischen Medien ist ein klassisches Beispiel für Diffusion und Temporanz. Kleinsteuber (2003a: 387) führt die Begriffe in einer Darstellung vergleichender Herangehensweisen vor, wo häufig wiederkehrende Muster in einem Zusammenhang gestellt werden. Diffusion ist der Prozess, bei dem ein Modell in einem Land entsteht und daraufhin wegen seiner Vorbildlichkeit in anderen Ländern übernommen wird (z.B. die Britische BBC als Ausgangsmodell von Public Service in ganz Europa). Über Temporanz werden gesellschaftliche Veränderungsprozesse definiert, die zwar ähnlich, gleichzeitig aber zeitverschoben verlaufen (z. B. das erst 1985 eingeführte duale Rundfunksystem in Deutschland ist bereits 30 Jahre früher Realität in Großbritannien gewesen).
Aufsichtstrukturen zeichnen sich durch eine funktionale Nähe in den verschiedenen Ländern aus, auch wenn nationalen Erfordernissen und Traditionen entsprechend sehr unterschiedlich angelegt sein können: In Deutschland führt der Rundfunkmechanismus zu der weltweit einzigartigen Struktur von 15 Landesmedienanstalten (LMA), die funktional das erledigen, was in allen anderen Staaten bei einer Behörde liegt. Der komparative Blick unterstreicht die weltweite Einzigartigkeit der deutschen Situation.
2.2.2. Öffentlich-rechtlicher und kommerzieller Rundfunk
Heute ist die Rundfunksituation in Europa (und in Teilen der übrigen Welt) von einem dualen Rundfunksystem geprägt, das aus den zwei Säulen eines öffentlichen und eines kommerziellen Rundfunks besteht. In historischer Perspektive gesehen, entstehen die beiden Modelle in der Zwischenkriegszeit getrennt voneinander: Der kommerzielle Rundfunk, durch Werbung finanziert und in gewinnorientiert arbeitenden Unternehmen produziert, entsteht auf dem Territorium der USA; das Modell einer öffentlichen Treuhänderschaft entsteht in Teilen Europas, wo Fernsehen durch Gebühren finanziert und in einer staatsfernen Organisation produziert wird (Kleinsteuber 2003a: 391f).
Rundfunkordnungen können in ihrem Aufbau und in ihrer gesellschaftlichen Verankerung starke Unterschiede aufweisen, doch eine Beziehung zu politischen Strukturen ist stets vorhanden.
Das „gemischte Rundfunksystem“, das Elemente des Privatfunks und des Gemeinschaftsrundfunks in sich vereinigt, hat sich in vielen, besonders in europäischen Ländern etabliert. Dabei haben sich die kommerziellen Anbieter in sehr unterschiedlichem Maße gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sektor durchsetzen können.
Es soll erwähnt werden, dass die Vorstellung eines Rundfunks in öffentlicher Trägerschaft eine original europäische Entwicklung ist. Als Gattungsbegriff gilt die britische Bezeichnung Public Service, darauf verweisend, dass die traditionsreiche britische BBC so etwas wie das Urmodell darstellt. Public Service ist seinem Ursprung nach ein komparativer Begriff, gewonnen aus der Beschreibung vieler im Einzelnen recht unterschiedlicher Systeme, deren Gemeinsamkeiten sich erst aus der Gesamtsicht erschließen. Nicht desto trotz ist Public Service nicht nur ein deskriptiver Begriff, sondern lässt auch normative Elemente anklingen, etwa, wenn er als konstitutiv für demokratische Systeme bezeichnet wird. Hier kann beobachtet werden, wie über verschiedene Schritte der Abstraktion schließlich eine Art Theorie von Public Service entsteht.
Von entscheidender Bedeutung für die realen Machtverhältnisse sind beim Treuhandmodell die beratenden und kontrollierenden Gruppen. Die Aufsicht erfolgt durch den Staat und/oder durch unabhängige öffentliche Institutionen. Die regelnden und kontrollierenden Organe sind dafür zuständig, dass der Rundfunk wichtige Gemeinschaftsaufgaben übernimmt und die Rechte von Minderheiten berücksichtigt. Die Rundfunkordnung ist nicht zuletzt eine Möglichkeit für die politischen Parteien, sich einen erheblichen Einfluss auf das Fernsehsystem zu sichern (vgl. Plake 2004: 305, 306, 392).
Entscheidender Punkt für die Entwicklung des Treuhandmodells ist die Privatisierung und Kommerzialisierung des Rundfunks, die von manchen Kritikern als zusätzliche Schwächung seiner Funktionsfähigkeiten betrachtet wird (vgl. Plake 2003: 306).
Heinrich (1999: 273-290) untersucht die verschiedenen Finanzierungsformen des Rundfunks nach Kriterien wie Vielfalt, Qualität, Grundversorgung und Staatsfreiheit. Dabei stellt sich heraus, wie komplex die Problematik ist und wie wichtig die Anstrengungen für einen ausgeglichenen Rundfunksystem sind (s. Tabelle 1).
Vorteile und Nachteile der Finanzierungsarten
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Tabelle 1: Vorteile und Nachteile der Finanzierungsarten. Quelle: Heinrich 1999.
An die Funktionen des Rundfunks werden vielfältige Erwartungen geknüpft, deren Erfüllung auch von der Art seiner Finanzierung abhängt (Heinrich 1999: 269).
„Ownership, more than any other single factor, determines the type of programming that emerges from broadcasting systems“
(Sydney W. Head 1985: World Broadcasting Systems)
Die Begründung für die oben aufgeführte Aussage scheint logisch: Während im privaten Rundfunk die Profitmaximierung als Ziel unerbittlich zu Programmstrategien der Zuschauermaximierung führt, beeinflussen im öffentlichen Rundfunk noch andere Ziele die Programmgestaltung (Kleinsteuber, Wiesner, Wilke 1991: 37). Die Auswirkungen der Konkurrenz zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk sind Kommerzialisierung und Ausweitung des Unterhaltungsangebots.
Hallin und Mancini (2003) deuten auf die Kommerzialisierung als die einflussreichste Kraft, die die Homogenisierung und Globalisierung der Mediensysteme vorantreibt (49). Dabei stellt die Kommerzialisierung des europäischen Rundfunks den dramatischsten Wandel dar. Die beiden Medienforscher sind der Meinung, dass die Kommerzialisierung die Verbindung zwischen Rundfunk und Nationalstaatlichkeit mittlerweile untergräbt und die elektronischen Medien denselben globalen Einflüssen ausgesetzt sind, die in allen anderen Geschäftsbereichen herrschen. Dadurch verbreiten sich auch in Europa kulturelle Formen und professionelle Praktiken, die das kommerzielle amerikanische Rundfunksystem noch von Anfang an prägen – und die sich nun global entfalten - etwa die Personalisierung der Nachrichten oder die Neigung, die Sprache der „kleinen Leute“ zu sprechen (51).
2.2.3. Transformation von Mediensystemen
Die Transformationsforschung ist ein verhältnismäßig neues Forschungsfeld, das mit dem Ende des Sowjetkommunismus an Bedeutung gewonnen hat. Sie untersucht generell den Wandel der einst totalitären Staatsordnungen in postkommunistischen und letztendlich freiheitlich-demokratischen, marktwirtschaftlichen Gesellschaftsstrukturen (Wilke 2002:19). Ähnliche Ausgangssituationen schaffen vergleichbare Veränderungsprozesse der Modernisierung im Sinne eines bewussten und geplanten Aufholprozesses. Die Transformation selbst ist ebenso ein komparatives Konzept, entstanden aus der Analyse früherer Demokratisierungsprozesse, insbesondere in Südeuropa und Lateinamerika. Es liegt auf der Hand, dass in diesen Wandlungsprozessen Medien eine zentrale Rolle spielen, sie transformieren sich selbst, werden vielfältiger und kommerzieller, agieren aber auch selbst als Modernisierer oder Bremser (Kleinsteuber 2003a: 393). Doch die Frage nach der Rolle der Medien im Transformationsprozess ist problematisch und die Kommunikationswissenschaft ist darauf nur wenig vorbereitet. Zu sehr hat sich die Theoriebildung auf die Erfahrungen in stabilen Gesellschaften gestützt, um den grundlegenden Wandel, den Osteuropa ausgesetzt ist, unmittelbar mit ihren Erkenntnissen analysieren zu können (vgl. Thomaß 2001: 60).
Theoretisch lehnt sich die Transformationsforschung an vier große Paradigmen, die vom System zum Akteur ausgearbeitet werden. Michaela Tzankoff (2001a) fasst in ihrem Überblick über die deutsche Transformationsforschung nach 1989 zusammen: Systemorientierte und modernisierungstheoretisch angeleitete Ansätze thematisieren vor allem den Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung; kulturalistische Ansätze betrachten den Zusammenhang zwischen Religion, Kultur und den sozialen Interaktionsbeziehungen; strukturalistische Modelle rücken den Staat und die sozialen Klassen in den Vordergrund ihrer Betrachtung, während die akteursorientierten Erklärungen schließlich den Handlungen der politischen Akteure die zentrale Bedeutung zumessen (13).
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- Arbeit zitieren
- Magistra Artium Aglika Hristozova (Autor:in), 2008, Zwischen Macht und Markt: Medienfreiheit im digitalen Zeitalter, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120854
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