Das irische Referendum zur Neuordnung der Europäischen Union hat eine Menge Unklarheiten und Unsicherheiten ob der zukünftigen Form der EU ausgelöst. Ist sie noch auf dem richtigen Weg? Soll der bisher eingeschlagene Weg fortgeführt werden?
Auf jeden Fall traf das „No“ der grünen Insel die Verantwortlichen bis ins Mark und versetzte dem Reformprozess einen herben Rückschlag. Bis zum heutigen Tage ist noch nicht absehbar wie sich das negative Referendum auf den Reformprozess auswirken wird. Zwar gab es in der Geschichte der europäischen Integration bereits häufiger Fälle in denen Verträge per Referendum abgelehnt wurden (Dänemark, Vertrag von Maastricht 1992 und Irland, Vertrag von Nizza 2001), doch sind die Rahmenbedingungen zum Vertrag von Lissabon gänzlich andere, denn selbiger ist bereits von der Mehrheit der Mitgliedstaaten angenommen worden und Neu- und Nachverhandlungen werden auf europäischer Ebene weitgehend abgelehnt.
Das irische Referendum zur Neuordnung der Europäischen Union hat eine Menge Unklarheiten und Unsicherheiten ob der zukünftigen Form der EU ausgelöst. Ist sie noch auf dem richtigen Weg? Soll der bisher eingeschlagene Weg fortgeführt werden?
Auf jeden Fall traf das „No“ der grünen Insel die Verantwortlichen bis ins Mark und versetzte dem Reformprozess einen herben Rückschlag. Bis zum heutigen Tage ist noch nicht absehbar wie sich das negative Referendum auf den Reformprozess auswirken wird. Zwar gab es in der Geschichte der europäischen Integration bereits häufiger Fälle in denen Verträge per Referendum abgelehnt wurden (Dänemark, Vertrag von Maastricht 1992 und Irland, Vertrag von Nizza 2001), doch sind die Rahmenbedingungen zum Vertrag von Lissabon gänzlich andere, denn selbiger ist bereits von der Mehrheit der Mitgliedstaaten angenommen worden und Neu- und Nachverhandlungen werden auf europäischer Ebene weitgehend abgelehnt.
Doch wie konnte es überhaupt zu diesem Nein kommen? Um diese Frage zu beantworten soll zuerst einmal vorangestellt werden, dass die Pflicht zur Durchführung eines Referendums in der irischen Verfassung vorgeschrieben ist: Artikel 46 sieht vor, dass jedwede Änderung der Konstitution einer Bestätigung des Parlaments und eines obligatorischen Referendums bedarf. Im Falle Irlands hat jede Vertragsrevision der EU/EG damit automatisch eine Änderung der Verfassung zur Folge - ein Referendum ist somit immer zwingend. Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang das so genannte Crotty-Urteil von 1987. Der Kläger, Raymond Crotty hatte die Konformität der einheitlichen europäischen Akte mit der irischen Verfassung in Frage gestellt und daher in dem folgenden Urteil erwirken können, dass ein Referendum notwendig sein müsse, um die irische Verfassung zu ändern.
Das die Abstimmung über den Reformvertrag sehr knapp ausfallen würde, womöglich sogar eine Ablehnung erfahren könnte, wurde bereits im Vorfeld des Referendums deutlich, denn die Kampagne der Vertragsgegner ist sehr professionell und mit einem hohen Aufwand – sowohl finanzieller als auch personeller Natur geführt worden, während die Initiative der Befürworter Großen und Ganzen davon lebte, zu unterstreichen, welche Vorteile Irland aus seiner EU-Mitgliedschaft gezogen hat.
Es wurde versucht den Wandel vom „Armenhaus Europas“ zu einem wirtschaftlich hochentwickelten Musterstaat der Union herauszustellen und „Lissabon“ als eine weitere Stufe der Entwicklung und somit bestmögliche Lösung für Irland darzustellen.
[...]
- Citation du texte
- Christian Gräber (Auteur), 2008, Quo Vadis EU?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120458
