Die Arbeit befasst sich mit der bisher wenig beleuchteten Frage des Betriebsführungsvertrags als sonstiger Unternehmensvertrag i.S.v. § 292 AktG. Insbesondere werden Wirksamkeitsvoraussetzungen und mögliche Fehlerfolgen bei einem Vertragsschluss zwischen GmbH und ihrem Mehrheitsgesellschafter diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
GmbH-Konzernorganisation: Betriebsführungsvertrag mit dem Mehrheitsgesellschafter
A. Vertragsgegenstand
B. Wirtschaftliche Bedeutung
C. Verwendungsmotive
D. Konzernrechtliche Bewertung konzerninterner Betriebsführungsverträge
I. Situationsanalyse
II. Rechtsnatur
1. Schuldrechtlicher Gehalt
2. Organisationsrechtlicher Gehalt
a) Meinungsstand im Aktienrecht
aa) Herrschende Meinung
bb) Gegenansichten
b) Meinungsstand im GmbH-Recht
c) Stellungnahme: Verwirklichung einer Konzerngefahr?
aa) Eingriff in die Kompetenzverfassung
bb) Eingriff in die Finanzverfassung
cc) Eingriff in die Organisationsverfassung
dd) Zwischenergebnis
III. Wirksamkeitsvoraussetzungen
1. Abgrenzungsfragen
2. Vertragsschluss
3. Zustimmungsbeschluss
a) Mehrheitserfordernisse
b) Stimmverbot des Mehrheitsgesellschafters (§ 47 IV GmbHG)?
c) Rechtswirkung
d) Form
e) Entbehrlichkeit bei konzerninternem Abschluss?
4. Handelsregistereintragung
IV. Fehler und deren Rechtsfolgen
1. Beschlussfehler
2. Vertragsfehler
a) Allgemein
b) Verdeckter Beherrschungsvertrag
3. Rechtsfolgen
a) Allgemein
b) Verdeckter Beherrschungsvertrag
E. Fazit
Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Julius Rübartsch (Autor:in), 2021, GmbH-Konzernorganisation. Betriebsführungsvertrag mit dem Mehrheitsgesellschafter, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1192283
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