Im Folgenden werden die Prüfungsvoraussetzungen der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB dargestellt und untersucht. Zudem wird die Anwendung der Norm bei Streckengeschäften, Just-in-time-Verträgen und die Möglichkeit einer abweichenden Vereinbarung zugunsten einer der Vertragsparteien vorgestellt.
§ 377 HGB stellt spezielle Voraussetzungen für die Geltendmachung von Rechten des Käufers bei einer mangelhaften Lieferung durch den Verkäufer beim Handelskauf. Grundsätzlich muss der Käufer nach den Vorschriften des BGB Ansprüche wegen Mängeln regelmäßig innerhalb von zwei Jahren nach Lieferung geltend machen (§ 438 Abs. 1 Nr.3, Abs.2 BGB). Diese Regelung nach § 438 BGB gilt als verkäuferfreundlich, insbesondere weil die Frist zur Geltendmachung der Mängel unabhängig davonläuft, ob der Käufer den Mangel überhaupt erkennen kann.
Das HGB geht über diese Regelung des BGB noch hinaus und bürdet dem Käufer eine Obliegenheit zur Mängelrüge auf. Grund dafür ist, dass Kaufleute ein Interesse daran haben, schnell zu erfahren, ob ein Geschäft in Ordnung geht- mithin vertragsgemäß erfüllt wurde. [...]
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Anwendungsbereich und Normzweck
II. Aufbauschema der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB
1. Beiderseitiges Handelsgeschäft
2. Ablieferung der Ware
a) DasStreckengeschäft
b) Ergebnis
3. Mangel derWare
4. Ausschluss der Rügelast
5. Ordnungsmäßige Rüge
a) AnzeigedesMangels
aa) Qualität
bb) Absendung und Zugang
b) Rechtzeitigkeit derAnzeige
aa) Bei offenen Mängeln
bb) Bei verborgenen Mängeln
c) AnfechtbarkeitderRüge
6. Rechtsfolgenbei ordnungsgemäßerRüge
a) Sachmangel
b) Zuwenig-oderZuviellieferung
7. Rechtsfolgenbei nicht ordnungsgemäßerRüge
a) Sachmangel im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB
b) Falschlieferung
c) LieferungmitMengenfehler
III) Ansprüche wegen Beratung beim Vertragsschluss
IV) Abweichende Vereinbarungen
1.) Begünstigung der Verkäuferseite
a) Individualvereinbarungen
b) Allgemeine Geschäftsbedingungen
2.) Begünstigung der Käuferseite
a) Individualvereinbarungen
b) Allgemeine Geschäftsbedingungen
B) Fazit
Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Alexander Söllner (Author), 2019, Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1189614
-
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X.