Der Grundsatz der Öffentlichkeit bei Sitzungen kommunaler Gremien. Die rechtlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die kommunalpolitische Arbeit in hessischen Gemeinden

Term Paper , 2022 , 30 Pages , Grade: 1,0

Organisation and administration - Public administration

Diese Hausarbeit behandelt den Grundsatz der Öffentlichkeit bei Sitzungen kommunaler Gremien während der Covid-19-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2022 und die daraus resultierenden rechtlichen Auswirkungen auf die kommunalpolitische Arbeit in hessischen Gemeinden.

Die Jahre 2020-2021 haben aufgrund der Covid-19-Pandemie für das gesellschaftliche Zusammenleben und den Berufsalltag schwerwiegende Folgen. Aufgrund der Infektionsgefahr haben sich die Landesgesetzgeber Gedanken gemacht, wie kommunale Gremien weiter handlungsfähig bleiben und haben hierbei verschiedene Möglichkeiten rechtlich verankert, um solchen Herausforderungen zu begegnen. Zentrale Frage dieser Hausarbeit ist, welche Anforderungen der Öffentlichkeitsgrundsatz an die Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen stellt, und inwiefern ein Abweichen von regulären Präsenzsitzungen in Pandemiezeiten – insbesondere in Hessen – möglich ist.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Herleitung des Grundsatzes der Öffentlichkeit kommunaler Gremiensitzungen
2.1 Allgemeine Anforderungen an Sitzungen kommunaler Gremien
2.2 Grundsatz der Öffentlichkeit
2.2.1 Öffentlicher Zugang zur Sitzung
2.2.2 Hinreichende Größe der Räumlichkeit
2.2.3 Teilnahme von Presse, Funk und Fernsehen
2.3 Ausschluss der Öffentlichkeit

3 Schaffung von Sonderregelungen während der Covid-19-Krise durch die Länder
3.1 Gesetzesänderung
3.2 Handeln durch Verordnung
3.3 Handeln durch Erlass

4 Rechtliche Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die kommunalpolitische Arbeit in hessischen Gemeinden
4.1 Historische Einordnung von Eilzuständigkeiten in Hessen
4.2 Einrichtung einer Eilentscheidungskompetenz und Ermöglichung von Umlaufbeschlüssen
4.3 Anwendung des § 51 a HGO
4.4 Kritik an der Regelung des § 51 a HGO

5 Fazit

Literatur- und Quellenverzeichnis

• Course: Modul Verwaltungsrecht
• Grade: 1,0
• Author: Niklas Gries (Author)
• Publication Year: 2022
• Pages: 30
• Catalog Number: V1189527
• ISBN (PDF): 9783346622303
• ISBN (Book): 9783346622310
• Language: German
• Tags: Öffentlichkeitsgrundsatz