Abgeordnetenstatut und Kostenregelungen im Spiegel medialer Berichterstattung

Gute Argumente oder Medienpolemik?

Seminararbeit , 2006 , 18 Seiten , Note: 1,3

Politik - Sonstige Themen

Immer wieder wird die mangelnde Transparenz der Europäischen Union beklagt. Gerade das Europäische Parlament leidet unter fehlendem öffentlichen Verständnis seiner Funkti-onsweise. Besonders deutlich wurde dies im Fall des geplanten Abgeordnetenstatuts des Europäischen Parlaments, das erst im September 2005 verabschiedet werden konnte, nachdem die Anfang des Jahres 2004 einsetzende mediale Berichterstattung über die neuen Gehaltsregelungen eine deutsche Ablehnung des Statuts im Ministerrat bedingt hatte. Ge-meinsam mit Frankreich, Schweden und Österreich stimmte die Bundesrepublik gegen einen Statutsentwurf, der vorher im EU-Parlament beschlossen worden war. In der vorliegenden Arbeit soll eben diese Berichterstattung deutscher Medien nachgezeichnet werden, die zu einem Umschwenken Deutschlands in seiner Haltung zum Abgeordnetenstatut führte. Vorwiegend wird zu diesem Zweck auf Zeitungsberichte zurückgegriffen, da zu diesem Thema nahezu keine wissenschaftliche Literatur existiert. Einzig der Speyrer Hochschulprofessor Hans Herbert von Arnim veröffentlichte eine wissenschaftliche Untersuchung, die nach einer kurzen Schilderung des Geneseprozesses des Abgeordnetenstatuts als akademisch fundierte Kritik an dem damals geplanten Entwurf des Rechtstextes skizziert werden soll. Auf eben diese Kritik von Arnims stützte sich die Berichterstattung der Bild-Zeitung und des Magazins Der Spiegel. Der journalistische Umgang dieser beiden Medien mit dem Thema soll aufgearbeitet und dem medialen Umgang „seriöser“ Medien gegenübergestellt werden.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Die Genese des Abgeordnetenstatuts
• Von Arnim: Wissenschaftlich fundierte Ablehnung des Abgeordnetenstatuts
• Die mediale Berichterstattung vor der Ablehnung des Statuts im Ministerrat
  • Die Kampagne der Bild-Zeitung
  • Die Berichterstattung des Spiegel
  • „Seriöse“ Berichterstattung über das Abgeordnetenstatut
• Die mediale Berichterstattung nach der Ablehnung des Statuts im Ministerrat
  • Von Arnim: Kostenerstattung und mediale Meinung
  • Hans-Peter Martin und die Tagegelder: Die Stern-Berichterstattung
  • Fortsetzung der Bild-Kampagne: Tagegelder und ein offener Brief
• Der endgültige Entwurf: Das Abgeordnetenstatut
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die mediale Berichterstattung über das geplante Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments. Sie analysiert die Rolle der Medien bei der Ablehnung des ursprünglichen Statutsentwurfs im Ministerrat und beleuchtet den Einfluss der Berichterstattung auf die öffentliche Meinung und die politische Debatte.

• Die Genese des Abgeordnetenstatuts und die Herausforderungen bei der Festlegung von Vergütungsregelungen für EU-Parlamentarier
• Die Kritik von Arnims am geplanten Statut und die wissenschaftliche Fundierung seiner Argumente
• Die mediale Berichterstattung über das Abgeordnetenstatut und die Rolle der Boulevardpresse, insbesondere der Bild-Zeitung
• Der Einfluss der Medien auf die politische Entscheidung des deutschen Ministerrats und die öffentliche Wahrnehmung des Europäischen Parlaments
• Die Entwicklung des Abgeordnetenstatuts und die endgültigen Regelungen für die Vergütung von EU-Parlamentariern

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Problematik der fehlenden Transparenz in der Europäischen Union dar und erläutert den Hintergrund der medial bedingten Ablehnung des Abgeordnetenstatuts im Ministerrat. Kapitel 2 beleuchtet die Genese des Abgeordnetenstatuts und die unterschiedlichen Vergütungsregelungen für EU-Parlamentarier in den verschiedenen Mitgliedstaaten. Kapitel 3 präsentiert die wissenschaftliche Kritik von Arnims am geplanten Statut, die auf systembedingte Unterschiede in der politischen Repräsentation und den Lebensstandards der EU-Mitgliedstaaten basiert. Kapitel 4 analysiert die mediale Berichterstattung vor der Ablehnung des Statuts im Ministerrat, wobei die Kampagne der Bild-Zeitung und die Berichterstattung des Spiegel besondere Aufmerksamkeit erhalten. Kapitel 5 beschäftigt sich mit der medialen Berichterstattung nach der Ablehnung des Statuts, die sich auf die den EU-Parlamentariern gewährten Zusatzkostenzahlungen konzentriert. Kapitel 6 stellt den endgültigen Entwurf des Abgeordnetenstatuts vor, der im Jahr 2009 in Kraft treten soll. Das Fazit bewertet die mediale Berichterstattung über das Abgeordnetenstatut und die Frage, ob es sich um reine Medienpolemik oder um die Aufdeckung von Missständen handelte.

Schlüsselwörter

Abgeordnetenstatut, Europäisches Parlament, mediale Berichterstattung, Bild-Zeitung, Der Spiegel, Transparenz, Vergütungsregelungen, Kostenregelungen, politische Repräsentation, Lebensstandard, wissenschaftliche Kritik, Medienpolemik, Missstände.

• Hochschule: Ruhr-Universität Bochum (Fakultät für Sozialwissenschaft)
• Veranstaltung: Parlamentarismus in Europa - Funktionen und Strukturen des Europäischen Parlaments
• Note: 1,3
• Autor: Andree Czerwinski (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2006
• Seiten: 18
• Katalognummer: V118467
• ISBN (eBook): 9783640214877
• ISBN (Buch): 9783640214945
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Abgeordnetenstatut, Kostenregelungen, Spiegel, Berichterstattung, Parlamentarismus, Europa, Funktionen, Strukturen, Europäischen, Parlaments