Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem Thema der Patentierung von Arzneimitteln. Auch die Patentierung des Covid-19-Impfstoffes wird eine Rolle in dieser Bachelorarbeit spielen. Vorerst wird das Thema des Patents in Bezug auf die Arzneimittel erörtert. Daraufhin werden die allgemeinen Voraussetzungen und Arten des Patents genauer beleuchtet, um eine gewisse Grundlage zu bilden. Weitergehend wird auf die Besonderheit des Patents, das sogenannte ergänzende Schutzzertifikat, bei Arzneimitteln eingegangen. Der letzte Abschnitt befasst sich mit der aktuellen weltweiten Corona Situation. Vorerst wird die allgemeine Lage des Virus dargestellt. Weitergehend werden zwei spezielle Normen dargestellt, um die rechtliche Situation aufzugreifen. Nachfolgend wird die Frage zur Diskussion gestellt, ob eine Patentschutzaufhebung für den Covid-19-Impfstoff sinnvoll ist. Hierbei werden verschiedene Sichtweisen und Argumente von Experten dargestellt. Schlussendlich wird das Thema der Erteilung von Zwangslizenzen des Covid-19-Impfstoffes thematisiert.
Inhaltsverzeichnis
I. Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Patentierung im Bereich von Arzneimitteln
2.1 Wirkung des Patentschutzes
2.2 Begriffsdefinition des Arzneimittels nach dem Arzneimittelgesetz
3. Formelle Schutzvoraussetzungen
3.1 Anmeldung
3.2 Prüfung
3.3 Erteilung
4. Materielle Schutzvoraussetzungen
4.1 Erfindung
4.2 Neuheit
4.2.1 Erste medizinische Indikation
4.2.2 Zweite und weitere medizinische Indikation
4.3 ErfmderischeTätigkeit
4.4 GewerblicheAnwendbarkeit
5. Patentkategorien nach § 9 PatG
5.1 Erzeugnispatent
5.2 Verfahrenspatent
6. Ergänzendes Schutzzertifikat
6.1 Anmeldeverfahren
6.2 Schutzdauer und Schutzwirkung
6.3 Wirtschaftliche Bedeutung
7. Allgemeine Problematik der Patentierung des Covid-19-Impfstoffes
7.1 Rechtliche Grenzen Infektionsschutzgesetz und Patentgesetz
7.1.1 §5Abs.2Nr.5IfSG
7.1.2 §13PatG
7.2 Patentschutzaufhebung des Covid-19-Impfstoffes
7.3 Erteilung einer Zwangslizenz auf den Covid-19-Impfstoff
8. Fazit
II. Literaturverzeichnis
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