Was bedeutet Freiheit wirklich, und wie wird sie in einer modernen Demokratie geschützt? Dieses Buch nimmt Sie mit auf eine fesselnde Reise durch das Herzstück unserer Gesellschaft: die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO). Es beleuchtet die fundamentalen Prinzipien, die unsere Rechtsstaatlichkeit definieren und uns vor jeglicher Form von Willkür und Unterdrückung bewahren. Entdecken Sie die historische Entwicklung dieses Konzepts, von seinen Wurzeln in der Philosophie bis zu seiner konkreten Ausgestaltung durch das Bundesverfassungsgericht. Erfahren Sie, welche unveräußerlichen Menschenrechte, wie das Recht auf Leben und freie Entfaltung, unantastbar sind und wie Volkssouveränität, Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Gerichte unsere Demokratie sichern. Dieses Buch ist eine essentielle Lektüre für jeden, der verstehen möchte, wie unsere freiheitlichen Werte verteidigt werden und welche Bedeutung die FDGO für unser Zusammenleben hat. Es erklärt auf verständliche Weise komplexe juristische Zusammenhänge und zeigt, wie aktiv wir alle zur Wahrung dieser Grundordnung beitragen können. Tauchen Sie ein in die Welt der politischen Philosophie und des Verfassungsrechts, und gewinnen Sie ein tiefes Verständnis für die Säulen unserer Demokratie. Lassen Sie sich inspirieren, sich für die Werte einzusetzen, die unsere Gesellschaft ausmachen, und werden Sie Teil einer lebendigen und wehrhaften Demokratie. Dieses Buch ist ein Aufruf zur aktiven Teilhabe und zur Verteidigung unserer Freiheit. Es ist eine unverzichtbare Ressource für Studierende, Juristen, Politiker und alle Bürger, die sich für die Zukunft unserer Demokratie engagieren wollen. Ergründen Sie die Tiefe der FDGO und erkennen Sie, warum sie mehr ist als nur ein juristischer Begriff – sie ist die Grundlage unseres friedlichen und gerechten Zusammenlebens. Verstehen Sie die Macht der Grundrechte und wie sie uns alle schützen. Dieses Buch ist Ihr Schlüssel zu einem tieferen Verständnis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihrer Bedeutung für unser Leben. Es ist eine Einladung, sich aktiv mit den Werten auseinanderzusetzen, die unsere Gesellschaft prägen und uns als Bürgerinnen und Bürger stark machen.
Inhaltsverzeichnis
Freiheitlich-demokratische Grundordnung
Begriff und Inhalt der FDGO
Bedeutung der FDGO
Begriff und Inhalt der FDGO
Das Wesen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung lässt sich begrifflich bereits gut erschließen. Der Begriff der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) ist aus den drei Begriffen Freiheit Demokratie und Grundordnung zusammengesetzt.
Der Begriff der Freiheit lässt sich dabei am einfachsten in praktischer Hinsicht bestimmen. Freiheit ist in erster Linie die Freiheit, möglichst selbstbestimmt zu leben und nicht unterdrückt zu werden1. Diese Freiheit von Unterdrückung setzt eine staatliche Ordnung voraus, die dem Einzelnen genügend Raum zur Entfaltung seiner privaten Interessen lässt.
Hierüber hinaus geht die Demokratie, indem sie nicht nur die Freiheit vor Unterdrückung gewährt, sondern dem Individuum einen Anteil an der Herrschaft einräumt.
Der Begriff der Grundordnung schließlich weist darauf hin, dass den beiden vorgenannten Begriffen eine besondere Bedeutung beigemessen wird im Sinne einer „isonomia“, deren Bestand besonders schützenswert ist.
Die Definition der FDGO, auf die sich die Literatur heute stützt, wurde durch das Bundesverfassungsgericht formuliert:
„So [lässt] sich die freiheitliche demokratische Grundordnung als eine Ordnung bestimmen, die unter [Ausschluss] jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt.“ (BverfGE 2,1,12)
Interessanterweise wurde diese Definition in der konkreten Auseinandersetzung mit den Gegnern der jungen demokratischen Ordnung der Bundesrepublik geprägt. Das obige Zitat stammt aus dem Verbot der Sozialistischen Reichspartei – die in der geistigen Tradition der NSDAP stand - durch das Bundesverfassungsgericht.
Durch die Ausweisung eines unabänderlichen Kernbestand des deutschen Gemeinwesens stellt das Bundesverfassungsgericht nicht die gesamte Ordnung der Bundesrepublik unter Veränderungssperre; außerhalb der vom BVerfG definierten Mindesstandards der FDGO kann die Grundordnung Deutschlands nach Überwindung der hohen parlamentarischen Hürden durchaus verändert werden.
Die Mindestinhalte der FDGO wurden ebenfalls durch das Bundesverfassungsgericht definiert.
- Achtung vor den Menschenrechten (v.a. Recht auf Leben und freie Entfaltung)
- Volkssouveränität
- Gewaltenteilung
- Verantwortlichkeit der Regierung
- Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Mehrparteienprinzip
- Chancengleichheit für alle politischen Parteien
- Recht auf verfassungsmäßige Opposition
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Häufig gestellte Fragen
Was ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO)?
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) ist eine Ordnung, die sich aus den Begriffen Freiheit, Demokratie und Grundordnung zusammensetzt. Sie gewährleistet die Freiheit des Einzelnen vor Unterdrückung und räumt dem Individuum einen Anteil an der Herrschaft ein. Die Grundordnung weist darauf hin, dass diesen Begriffen eine besondere Bedeutung zukommt.
Wie definiert das Bundesverfassungsgericht die FDGO?
Das Bundesverfassungsgericht definiert die freiheitlich-demokratische Grundordnung als eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt (BverfGE 2,1,12).
Was sind die Mindestinhalte der FDGO laut Bundesverfassungsgericht?
Die Mindestinhalte der FDGO sind:
- Achtung vor den Menschenrechten (v.a. Recht auf Leben und freie Entfaltung)
- Volkssouveränität
- Gewaltenteilung
- Verantwortlichkeit der Regierung
- Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Mehrparteienprinzip
- Chancengleichheit für alle politischen Parteien
- Recht auf verfassungsmäßige Opposition
Kann die FDGO verändert werden?
Außerhalb der vom Bundesverfassungsgericht definierten Mindesstandards der FDGO kann die Grundordnung Deutschlands nach Überwindung der hohen parlamentarischen Hürden durchaus verändert werden. Das Bundesverfassungsgericht stellt nicht die gesamte Ordnung der Bundesrepublik unter Veränderungssperre.
Woher stammt die Definition der FDGO durch das Bundesverfassungsgericht?
Die Definition stammt aus dem Verbot der Sozialistischen Reichspartei durch das Bundesverfassungsgericht, welche in der geistigen Tradition der NSDAP stand.
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- Magister Artium Andre Budke (Author), 2008, Freiheitlich-demokratische Grundordnung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117171
