Krankheiten können einen Einfluss auf die Gesetze einer Gesellschaft haben. Doch wie sieht es bei der aktuellen COVID-19-Pandemie aus? Hat die Pandemie einen Einfluss auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland? Wenn dem so ist, welchen?
Um Erkenntnisse zu dieser Fragestellung zu erlangen, wird zunächst der Stand der Literatur dargestellt. Im Einzelnen geht es um die Fragestellung, ob es besondere Befugnisse in der Krise für den Gesetzgeber gibt, um Recht zu schaffen. Anschließend werden Merkmale einer Krise herausgearbeitet und auf die COVID-19-Pandemie angewendet. Hierbei werden wesentliche Charakteristika der Pandemie herausgestellt. Anhand beispielhafter Rechtsnormen wird abschließend diskutiert, welchen Einfluss die wesentlichen Merkmale der Krise auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung haben.
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Krisen: Eine historische Einführung
2 Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland
2.1 Rechtssetzung und Rechtsnormen
2.1.1 Das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland
2.1.2 Notstandsbefugnisse in Deutschland
2.2 Rechtsanwendung
2.3 Rechtsdurchsetzung
3 Die COVID-19-Pandemie als Krise?
3.1 Der Krisenbegriff
3.2 Merkmale einer Krise
3.3 COVID-19 im Kontext der Krise
3.4 Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse
4 Rechtssetzung, -anwendung und -durchsetzung in der COVID-19-Pandemie
4.1 Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
4.2 COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz - COVInsAG
4.3 Das GesRuaCOVBekG
4.4 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO)
4.5 Beschränkung der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen
5 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
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