Krankheiten können einen Einfluss auf die Gesetze einer Gesellschaft haben. Doch wie sieht es bei der aktuellen COVID-19-Pandemie aus? Hat die Pandemie einen Einfluss auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland? Wenn dem so ist, welchen?
Um Erkenntnisse zu dieser Fragestellung zu erlangen, wird zunächst der Stand der Literatur dargestellt. Im Einzelnen geht es um die Fragestellung, ob es besondere Befugnisse in der Krise für den Gesetzgeber gibt, um Recht zu schaffen. Anschließend werden Merkmale einer Krise herausgearbeitet und auf die COVID-19-Pandemie angewendet. Hierbei werden wesentliche Charakteristika der Pandemie herausgestellt. Anhand beispielhafter Rechtsnormen wird abschließend diskutiert, welchen Einfluss die wesentlichen Merkmale der Krise auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung haben.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Krisen: Eine historische Einführung
- 2 Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland
- 2.1 Rechtssetzung und Rechtsnormen
- 2.1.1 Das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland
- 2.1.2 Notstandsbefugnisse in Deutschland
- 2.2 Rechtsanwendung
- 2.3 Rechtsdurchsetzung
- 3 Die COVID-19-Pandemie als Krise?
- 3.1 Der Krisenbegriff
- 3.2 Merkmale einer Krise
- 3.3 COVID-19 im Kontext der Krise
- 3.4 Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse
- 4 Rechtssetzung, -anwendung und -durchsetzung in der COVID-19-Pandemie
- 4.1 Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
- 4.2 COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz - COVInsAG
- 4.3 Das GesRuaCOVBekG
- 4.4 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO)
- 4.5 Beschränkung der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen
- 5 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland. Sie untersucht, ob die Pandemie als Krise betrachtet werden kann und welche Auswirkungen diese auf den Gesetzgeber, die Rechtsanwendung und die Rechtsdurchsetzung hat.
- Entwicklung des Krisenbegriffs und seine Anwendung auf die COVID-19-Pandemie
- Analyse der spezifischen Merkmale der COVID-19-Pandemie als Krise
- Untersuchung der Auswirkungen der Pandemie auf die deutsche Rechtssetzung, insbesondere auf die Gesetzgebung und Notstandsbefugnisse
- Begutachtung der Auswirkungen der Pandemie auf die Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland anhand von Beispielen aus der Rechtspraxis
- Diskussion der Herausforderungen und Chancen für das deutsche Rechtssystem im Kontext der COVID-19-Pandemie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer historischen Einführung in das Thema Krisen und zeigt auf, dass Krisen seit jeher ein Teil der Menschheitsgeschichte sind. Es wird deutlich, dass Krankheiten einen Einfluss auf die Gesetze einer Gesellschaft haben können.
Im zweiten Kapitel wird das deutsche Rechtssystem und die Rechtssetzung, -anwendung und -durchsetzung im Detail beleuchtet. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob es in Krisenzeiten besondere Befugnisse für den Gesetzgeber gibt.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der Frage, ob die COVID-19-Pandemie als Krise betrachtet werden kann. Es werden die Merkmale einer Krise herausgearbeitet und auf die Pandemie angewendet, um wesentliche Charakteristika herauszustellen.
Im vierten Kapitel werden exemplarische Rechtsnormen analysiert, die im Kontext der COVID-19-Pandemie erlassen wurden. Es wird diskutiert, welchen Einfluss die wesentlichen Merkmale der Krise auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung haben.
Schlüsselwörter
COVID-19-Pandemie, Krise, Rechtssetzung, Rechtsanwendung, Rechtsdurchsetzung, Gesetzgebungsverfahren, Notstandsbefugnisse, Infektionsschutzgesetz (IfSG), COVInsAG, GesRuaCOVBekG, EGStPO, Mietrecht, Pachtrecht, Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Wie hat die Corona-Pandemie die Rechtssetzung in Deutschland beeinflusst?
Die Pandemie führte zu zahlreichen neuen Gesetzen und Verordnungen, die in sehr kurzer Zeit im Rahmen von Notstandsbefugnissen erlassen wurden.
Was ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG)?
Es ist die zentrale Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Bekämpfung von Krankheiten und wurde während der Pandemie mehrfach angepasst.
Welche Auswirkungen gab es auf das Insolvenzrecht?
Durch das COVInsAG wurde die Insolvenzantragspflicht zeitweise ausgesetzt, um Unternehmen zu schützen, die durch die Pandemie unverschuldet in Not gerieten.
Gab es Änderungen im Mietrecht während Corona?
Ja, es gab gesetzliche Beschränkungen zur Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen, falls Mieter aufgrund der Pandemie ihre Zahlungen nicht leisten konnten.
Was versteht man unter „Rechtsdurchsetzung“ in der Krise?
Es geht darum, wie Behörden und Gerichte die neuen Regeln (z.B. Maskenpflicht, Kontaktverbote) in der Praxis kontrolliert und sanktioniert haben.
- Arbeit zitieren
- Steve Noack (Autor:in), 2021, Corona und Recht. Auswirkungen der Pandemie auf Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1170197
