Diese Arbeit hat die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union zum Thema. Dabei soll zunächst auf die Entwicklung dieser Politik eingegangen werden, im nächsten Schritt werden dann die Ablaufprozesse und die Organisation dieses Politik-bereichs inklusive der Beteiligten erläutert. Abschließend soll auf bestehende Problembereiche und Konflikte im Zusammenhang mit diesem Bereich der Europäischen Union in der Vergangenheit und Gegenwart eingegangen werden, es sollen jedoch auch Möglichkeiten und Perspektiven für die Zukunft aufgezeigt werden. Einleitend jedoch einige Worte zum Begriff „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“: Dieser Begriff ist die Bezeichnung für die unter Titel V des Vertrages über die Europäische Union (EUV) näher beschriebene Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in diesen Bereichen (WICKEL ET. AL 2005: 376). Diese Politik bildet die zweite Säule in der Tempelstruktur der Europäischen Union (HERDEGEN 2004: 405).
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entwicklung der GASP
2.1 Entwicklung bis 1945
2.2 Entwicklung nach 1945
2.2.1 Westunion
2.2.2 NATO und EVG
2.3 Entwicklungen seit den Römischen Verträgen
2.3.1 Fouchet-Plan
2.3.2 Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)
2.3.3 Einheitliche Europäische Akte (EEA)
2.3.4 Verträge von Maastricht und Amsterdam
2.3.5 Vertrag von Nizza
3 Aufgaben, Instrumente und Akteure des GASP
3.1 GASP in der Struktur der drei Säulen
3.2 Ziele der GASP
3.3 Beschlussfassung und Beteiligung der Organe
3.3.1 Beteiligung des Europäischen Rates
3.3.2 Beteiligung des Rates
3.3.3 Beteiligung der Kommission
3.3.4 Beteiligung des Parlaments
3.3.5 Hoher Vertreter für die GASP
3.3.6 Politisches Komitee
3.3.7 Rechnungshof
3.3.8 Europäischer Gerichtshof
3.3.9 weitere Institutionen der GASP
3.4 Handlungsformen
3.4.1 gemeinsame Standpunkte
3.4.2 Gemeinsame Aktionen
3.4.3 Gemeinsame Strategien
3.4.4 Verstärkte Zusammenarbeit
4 Problemfelder, Möglichkeiten und Perspektiven der GASP
4.1 Problemfelder
4.1.1 Verteidigung
4.1.2 Außenvertretung
4.1.3 Völkerrechtssubjektivität
4.1.4 Golf-Konflikt
4.2 Möglichkeiten und Perspektiven
4.2.1 Verfassungsentwurf
4.2.2 deutsche Ratspräsidentschaft
5 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die historische Entwicklung, die institutionelle Struktur und die praktischen Funktionsweisen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, um Schwachstellen aufzuzeigen und Zukunftsperspektiven zu bewerten.
- Historische Genese der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.
- Institutionalisierung und Zuständigkeiten der beteiligten Organe.
- Operative Handlungsformen innerhalb der zweiten Säule der EU.
- Problemanalyse (z.B. Einstimmigkeitsprinzip, Völkerrechtssubjektivität).
- Ausblick auf den Verfassungsentwurf und die deutsche Ratspräsidentschaft.
Auszug aus dem Buch
3.2 Ziele der GASP
Die Ziele der GASP sind in Art. 11 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) beschrieben. Als Ziele werden in Art. 11 Abs. 1 EUV genannt:
1. „die Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen“ (Art 11 Abs. 1 EUV);
2. „die Stärkung der Sicherheit der Union in allen ihren Formen“ (Art 11 Abs. 1 EUV);
3. „die Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen sowie den Prinzipien der Schlußakte von Helsinki und den Zielen der Charta von Paris, einschließlich derjenigen, welche die Außengrenzen betreffen“ (Art. 11 Abs. 1 EUV);
4. „die Förderung der internationalen Zusammenarbeit“ (Art. 11 Abs. 1 EUV);
5. „die Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ (Art. 11 Abs. 1 EUV).
Bei der Zielerreichung werden die Mitgliedsstaaten der EU zur aktiven und vorbehaltslosen Unterstützung der GASP verpflichtet, wobei die Begriffe Loyalität und Solidarität von großer Bedeutung sind (Art. 11 Abs. 2 EUV).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik der GASP ein und erläutert ihren Stellenwert innerhalb der Säulenstruktur der Europäischen Union.
2 Entwicklung der GASP: Dieser Abschnitt beschreibt die historische Entwicklung der europäischen Außenpolitik von den Anfängen vor 1945 bis hin zu den vertraglichen Anpassungen durch den Vertrag von Nizza.
3 Aufgaben, Instrumente und Akteure des GASP: Das Kapitel erläutert die komplexe Organisation der GASP, die Rollenverteilung der EU-Organe sowie die spezifischen Handlungsformen wie gemeinsame Aktionen und Standpunkte.
4 Problemfelder, Möglichkeiten und Perspektiven der GASP: Hier werden aktuelle strukturelle Defizite, wie das Einstimmigkeitsprinzip, sowie Zukunftsperspektiven durch den Verfassungsentwurf und die deutsche Ratspräsidentschaft kritisch beleuchtet.
5 Zusammenfassung: Das abschließende Kapitel resümiert die Schwachstellen der GASP und betont die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Einigkeit unter Verzicht auf nationale Souveränität.
Schlüsselwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Europäische Union, Säulenstruktur, Außenpolitik, Krisenmanagement, Sicherheitspolitik, Vertrag von Nizza, Verfassungsentwurf, Einstimmigkeit, Institutionen, Europäischer Rat, Handlungsformen, Ratspräsidentschaft, Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit behandelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, ihre historische Entwicklung, ihre organisatorische Einbettung und die aktuellen Herausforderungen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zu den Schwerpunkten zählen die Struktur der drei Säulen der EU, die Rollen der beteiligten Institutionen sowie die praktische Umsetzung der Außenpolitik durch Instrumente wie gemeinsame Strategien oder Aktionen.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Das Ziel der Arbeit ist es, die Entwicklung und Struktur der GASP darzulegen, dabei bestehende Probleme und Konfliktfelder aufzuzeigen und die zukünftigen Möglichkeiten der europäischen Außenpolitik zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine systematische deskriptive Analyse und wertet dabei einschlägige EU-Verträge, rechtliche Sekundärliteratur und aktuelle Studien aus dem Bereich der Agrar- und Europapolitik aus.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung, eine detaillierte Analyse der Akteure und Instrumente (Organe, Handlungsformen) sowie eine Untersuchung der Problemfelder und künftigen Perspektiven.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie GASP, Einstimmigkeitsprinzip, intergouvernementale Zusammenarbeit, institutionelle Kohärenz und Verfassungsentwurf geprägt.
Welche Bedeutung kommt dem Einstimmigkeitsprinzip für die GASP zu?
Das Einstimmigkeitsprinzip wird als wesentliches Problem identifiziert, da es Entscheidungsprozesse innerhalb der Union häufig verlangsamt oder in Konfliktsituationen sogar blockiert.
Warum wird der Golf-Konflikt 2002/2003 als Fallbeispiel angeführt?
Er dient als anschauliches Beispiel für die fehlende außenpolitische Einheit der EU, bei der sich die Mitgliedsstaaten aufgrund unterschiedlicher nationaler Positionen nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten.
Welche Rolle spielt die deutsche Ratspräsidentschaft für die Zukunft der GASP?
Die Arbeit betont, dass Deutschland unter anderem die Kohärenz der Außenpolitik stärken und die Zusammenarbeit im Krisenmanagement sowie die Debatte um den Verfassungsentwurf vorantreiben wollte.
- Quote paper
- B. Sc. Dorothee Feuerhake (Author), 2007, Die GASP der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116071
