Ziel dieser Arbeit ist es, eine Abgrenzung zu den einzelnen Energieversorgungsnetzarten zu erarbeiten und die rechtliche Relevanz davon zu erkennen. Diese Arbeit gibt auch Aufschluss darüber, wann eine Kundenanlage vorliegt und ab wann sie in ein Energieversorgungsnetz mündet.
Energieanlagen werden in Energieversorgungsnetze, Kundenanlagen und Direktleitungen unterteilt. Die Energieversorgungsnetze werden zusätzlich in Netz der allgemeinen Versorgung und geschlossene Verteilernetze unterteilt. Daraus ergibt sich die Frage, was unter diesen genau zu verstehen ist. Im Zuge der Rechtsprechungen des letzten Jahres hat sich herausgestellt, dass Kundenanlagen wieder ein aktuelles Thema sind. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie diese von den geschlossenen Verteilernetzen und dem Netz der allgemeinen Versorgung abgegrenzt werden können.
Um in das Thema einzusteigen, erfolgt zunächst mit Hilfe der geschichtlichen Entwicklung der Netzarten eine Einführung, sodass der Ursprung der aktuellen Rechtslage verständlicher wird. Im zweiten Teil wird auf den Begriff der Energieversorgungsnetze eingegangen, insbesondere auf Netze der allgemeinen Versorgung. Darauf aufbauend wird die Bedeutung der Regulierungsanforderungen für diese Netze erläutert.
Im dritten Teil wird als besondere Art der Energieversorgungsnetze auf die geschlossenen Verteilernetze eingegangen. Darüber hinaus wird über Besonderheiten und Unterschiede des Netzes der allgemeinen Versorgung gegenüber geschlossenen Verteilernetzen aufgeklärt. Zuletzt kommt das Hauptaugenmerk, dieses liegt auf den Kundenanlagen. Dabei wird die Bedeutung dieser sowie die Anforderungen, um diese als Kundenanlage zu erhalten, erarbeitet. Hier wird zwischen zwei Kundenanlagen unterschieden, die genauer betrachtet werden. Zudem wird auf die Privilegien der Kundenanlagen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Geschichtlicher Hintergrund der aktuellen Rechtslage
I. Arealnetze zur Zeit des EnWG 1998
II. Objektnetze zur Zeit des EnWG 2005
III. Aktuelle Rechtslage mit den EnWG 2011
C. Energieversorgungsnetze
I. Begriff gem.§3Nr.16EnWG
II. Konkretisierung gem.§3Nr.17EnWG
III. Rechtsfolge und Regulierungsanforderungen
1. Netzanschluss
a) § 17 EnWG
b) Allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG
2. Netzzugang
3. Netzentgelte
4. Entflechtung
a) Informatorische Entflechtung
b) Buchhalterische Entflechtung
c) Gesellschaftsrechtliche Entflechtung
d) Operationelle Entflechtung
D. Geschlossene Verteilernetze
I. Umfang der Privilegierung
1. Zugangs- und Anschlussverpflichtung §§ 17 und 20 EnWG
2. Entgeltüberprüfung
3. Unbundling Vorschriften
II. Formelle Anforderungen
1. Zuständigkeit
2. Antragstellung
3. Beteiligte
4. Gebühren
III. Materielle Anforderungen an die Einstufung
1. Energieversorgungsnetz
2. Geografisch begrenztes Gebiet
3. Verknüpfte Tätigkeiten oder Produktionsverfahren der Anschlussnutzer oder in erster Linie Eigenversorgung
a) Verknüpfte Tätigkeiten oder Produktionsverfahren . 32 b) Energieverteilung an Netzeigentümer oder Netzbetreiber bzw. verbundene Unternehmen
4. Keine oder wenige Haushaltskunden
a) Keine oder nur geringfügige Versorgung von Haushalten
b) Geringe Zahl mit Beschäftigungsverhältnis oder eine vergleichbare Beziehung
E. Grundfall: Kundenanlage i.S.v. § 3 Nr. 24a EnWG
I. Folgen einer Kundenanlage für den Betreiber
1. Anwendung des Kartellrechts
2. Netzseitige Umlagen und Umlagenreduzierung in der Kundenanlage
3. Kundenanlage im Rahmen der Mieterstromkonstellation
II. Anforderungen einer Kundenanlage
1. Räumlich zusammengehörende Gebiete
2. Mit einem Energieversorgungsnetz oder mit einer Erzeugungsanlage verbunden
3. Unbedeutend für den Wettbewerb
a) Anzahl der angeschlossenen Letztverbraucher
b) Geografische Ausdehung
c) Menge der durchgeleiteten Energie
4. Diskriminierungsfrei und unentgeltlich
III. Spezialfall der Kundenanlage gem.§3Nr.24bEnWG
1. Räumlich zusammengehörendes Betriebsgebiet
2. Betriebsnotwendiger Energietransport
IV. Risiken bei Fehleinschätzung der Kundenanlage
F. Fazit
Literatur
- Arbeit zitieren
- Marianne Karpp (Autor:in), 2019, Netz der allgemeinen Versorgung, geschlossenes Verteilernetz und Kundenanlage. Rechtliche Relevanz der Abgrenzung und Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1159603
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